Der am 17. September 1983 geborene Beschwerdeführer wurde mit dem am 2. Februar 2006 zugestellten Einberufungsbefehl zur Leistung des Grundwehrdienstes ab 10. Juli 2006 einberufen. In seinem Antrag auf Zuerkennung einer Wohnkostenbeihilfe brachte er vor, seit Jänner 2002 Hauptmieter einer Wohnung zu sein. In dem von ihm ausgefüllten Formular heißt es unter der Rubrik "Wer hat Ihnen die Wohnung .... vermietet und wie steht diese Person zu Ihnen ....?": "Großeltern, .../mündlicher Mietv... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/02 Leistungsrecht
Norm: AVG §37; AVG §39 Abs2; HGG 2001 §31;HGG 2001; AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, den Betrag von S 23.703,-- innerhalb von zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen; der geforderte Betrag resultiere aus einem bei der Auszahlung der Treueprämie, die ihm als Zeitsoldat des Bundesheeres zustehe, auf Grund eines Irrtums der Buchhaltung nicht einbehaltenen Betrages. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtsw... mehr lesen...
Index: 43/02 Leistungsrecht
Norm: HGG 1992 §22 Abs6;HGG 1992 §50 Abs1;HGG 1992 §9;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1999110326.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 43/02 Leistungsrecht67 Versorgungsrecht
Norm: HGG 1956 §9;HGG 1985 §11 Abs1;HVG §1 Abs1;HVG §2 Abs1;
Rechtssatz: Weder der Anspruch des Wehrpflichtigen auf Verpflegung noch seine Verpflichtung, an der Verpflegung grundsätzlich teilzunehmen, bieten für sich allein einen Anhaltspunkt dafür, dass eine Gesundheitsschädigung, die der Wehrpflichtige bei der Einnahme der Verpflegung im Rahmen seiner Wehrdienstleis... mehr lesen...
Index: 43/02 Leistungsrecht67 Versorgungsrecht
Norm: HGG 1956 §9;HGG 1985 §11 Abs1;HVG §1 Abs1;HVG §2 Abs1;
Rechtssatz: Beißt der Wehrpflichtige bei der Teilnahme an der unentgeltlichen Verpflegung iSd § 9 des Heeresgebührengesetzes, BGBl. Nr. 152/1956 (nunmehr § 11 Heeresgebührengesetz 1985, BGBl. Nr. 87), auf ein in dem als Mittagessen verabreichten Linsengericht befindliches Steinchen und erleidet er dadurch ei... mehr lesen...
Index: 43/02 Leistungsrecht67 Versorgungsrecht
Norm: HGG 1956 §9;HGG 1985 §11 Abs1;HVG §1 Abs1;HVG §2 Abs1;
Rechtssatz: Nicht jede während des Präsenzdienstes entstandene Gesundheitsschädigung ist als solche zu werten, die der Wehrpflichtige "infolge des Präsenzdienstes" erlitten hat. Voraussetzung dafür, dass eine Gesundheitsschädigung als Dienstbeschädigung entschädigt wird, ist, dass die Gesundheitsschädigung ... mehr lesen...
