Entscheidungsgründe: Der am 22. 4. 1920 geborene Michael M***** und die am 31. 8. 1918 geborene Pauline M***** geb. N***** haben am 21. Juli 1967 vor dem Standesamt Gablitz die Ehe geschlossen, die auf Seiten des Mannes die vierte und auf Seiten der Frau die zweite Ehe war. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in *****. Aus der Ehe stammen keine Kinder. Ehepakte wurden nicht errichtet. Mit der am 20. Jänner 1981 erhobenen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 11. November 1977 vor dem Standesamt Mariasdorf geheiratet, der Ehe entstammen zwei Kinder, die am 6. Mai 1978 geborene Birgit und der am 6. September 1979 geborene Andreas. Der Kläger begehrt die Scheidung der Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen der Beklagten. Die Ehe sei von Anfang an nicht gut verlaufen, weil die Beklagte mit dem Wirtschaftsgeld nicht umgehen habe können, von seinem Konto Geld abgehoben und Schulden gemacht, anderers... mehr lesen...
Der am 11. Mai 1927 geborene Kläger und die am 13. Feber 1928 geborene Beklagte haben am 4. September 1949 miteinander die Ehe geschlossen. Es handelt sich beiderseits um die erste Ehe. Dieser Ehe entstammen keine Kinder, nachdem die Ehe vorerst gut verlaufen war, begann sich ab 1956 das gegenseitige Einverständnis zu trüben. Im Mai 1973 teilte der Kläger der Beklagten mit, daß er seit 1972 ein ehebrecherisches Verhältnis zu Katharina H unterhalte. Diesem Verhältnis entstammt die im... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs2 EheG §59 Abs1 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 EheG § 59 heut... mehr lesen...
Norm: EheG §49 Cb EheG §55 EheG §57 Abs2 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 55 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs2 ZPO §530 E1 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 ZPO § 530 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §47 Abs2 EheG §57 Abs1 EheG §57 Abs2 EheG §61 Abs2Flüchtlingskonvention Art1a Z2Flüchtlingskonvention Art12 Z1 JN §76 Abs3 Z1 IIa2 EheG § 47 heute EheG § 47 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 47 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 aufgehoben durch BGBl.... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs1 EheG §57 Abs2 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 EheG § 57 heut... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs2FristenG allgVertragshilfeV 30.11.1939. DRGBl I.2329 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 ... mehr lesen...
Norm: EheG §57 Abs1 EheG §57 Abs2FristenG §1 EheG § 57 heute EheG § 57 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 57 gültig von 30.06.1945 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 31/1945 Ehe... mehr lesen...
In einem Ehescheidungsverfahren hatte das Berufungsgericht festgestellt, daß sich die beklagten Ehegattin zwar Ehebrüche zuschulden kommen ließ, daß aber diese Ehebrüche in die Zeit bis Mitte des Jahres 1936 fallen, daß daher der Scheidungsgrund des Ehebruches am 20. Juli 1946 vom Ehemann nicht mehr geltend gemacht werden könne, weil das Klagerecht in dieser Beziehung gemäß § 57, Abs. 2 EheG. infolge Ablaufes von zehn Jahren seit dem Eintritt des Scheidungsgrundes erloschen sei. Da... mehr lesen...
