IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pichler über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40 - Sozialzentrum ..., vom 25.08.2020, Zl. MA 40-Sozialzentrum ...-SH/2020/...1-001, betreffend Zuerkennung von Leistungen nach dem Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) nach Erhebung einer Vorstellung gegen die durch die Landesrechtspflegerin getroffene Entscheidung zu Recht erkann... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- u. Gesundheitsrecht, …, Sozialzentrum C., vom 11.03.2020, Zl. …, betreffend Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG), nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen V... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.10.2020 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §5 Abs1WMG §5 Abs2WMG §39WMG §40
Rechtssatz: Über ein Ansuchen auf Förderung im Sinne der §§ 39 und 40 WMG wäre nicht mit hoheitlichem Bescheid zu entscheiden, weil es sich bei der Förderung um eine Leistung im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung handelt, auf die kein Rechtsa... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde der Frau A. B. gegen die Förderzusage des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40 - Sozialzentrum ..., vom 17.12.2019, Zahl MA 40 - Sozialzentrum ... - SH/..., betreffend einmalige Förderung für Energiekosten , den BESCHLUSS gefasst: I. Gemäß § 28 Abs. 1 iVm § 31 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist gemäß § 25a VwGG eine o... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.03.2020 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §39WMG §40
Rechtssatz: Bei den hier von der BF begehrten Leistungen nach §§ 39 f. WMG handelt es sich um Förderungen, die im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbracht werden und auf die kein Rechtsanspruch besteht. Schlagworte Förderzusage; Pr... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Mag. Zotter nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung über die Beschwerde der Frau Hedwig G., vertreten durch Rechtsanwältin in Wien, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40-Sozialzentrum für den .. Bezirk, vom 11.12.2014, Zl. SH/2014/…906-001, in einer Angelegenheit des Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG), zu Recht erkannt: I. römisch eins. Die Beschwerde wird als unbegründet ab... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 03.06.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §1WMG §3WMG §4WMG §6WMG §7WMG §8WMG §10WMG §11WMG §14WMG §39
Rechtssatz: Was unter Pflegebedarf bzw. Betreuung und Hilfe zu verstehen ist, wird zwar nicht im Gesetz, wohl aber in der Einstufungsverordnung definiert. Es muss sich hierbei um zumindest im weiteren Sinn... mehr lesen...
Rechtssatznummer 4 Entscheidungsdatum 03.06.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §1WMG §3WMG §4WMG §6WMG §7WMG §8WMG §10WMG §11WMG §14WMG §39
Rechtssatz: Ein Anspruch auf Berücksichtigung therapeutischer Maßnahmen bei der Beurteilung des Pflegebedarfes ist dem Pflegegeldgesetz nach der Judikatur des OGH, der der VwGH gefolgt ist, nicht zu entne... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 03.06.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §1WMG §3WMG §4WMG §6WMG §7WMG §8WMG §10WMG §11WMG §14WMG §39
Rechtssatz: Das Pflegegeld hat nicht die gesetzliche Funktion der Leistungen eines Beitrages zu den dem Pflegebedürftigen erwachsenden Kosten einer Heilbehandlung seiner die Behinderung verursachenden Erkr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 03.06.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §1WMG §3WMG §4WMG §6WMG §7WMG §8WMG §10WMG §11WMG §14WMG §39
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Anrechnung von Pflegegeld auf den Richtsatz der betreuenden Person in Zusammenhang mit Sozialhilfeleistungen Folgendes ausgeführt (VwGH vom 30.5.2001, 95/08/0... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Mag. Lammer über den Vorlageantrag des Herrn Gerhard E. gegen die Beschwerdevorentscheidung des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, vom 2.4.2014, Zahl: MA 40 – SRS 239.642/14, mit der die Beschwerde gegen die Ablehnung betreffend Hilfe in besonderen Lebenslagen (SH/2014/135346-001) als unzulässig zurückgewiesen wurde, zu Recht erkannt: Der Vorlageantrag gegen die Beschwerdevorentscheidung v... mehr lesen...
