Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , Zahl XXXX , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen XXXX gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , Zahl römisch 40 , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , Zahl XXXX , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen XXXX gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , Zahl römisch 40 , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , Zahl XXXX , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen XXXX gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , Zahl römisch 40 , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , Zahl XXXX , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen XXXX gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , Zahl römisch 40 , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , Zahl XXXX , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen XXXX gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , Zahl römisch 40 , wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.08.2016, G 176/16-09, wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" EB/LB " XXXX " widersprochen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.08.2016, G 176/16-09, wurde Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.08.2016, G 176/16-09, wurde Klauseln bzw. Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der "normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit" und der "minimalen Geschwindigkeit" der Vertragsbedingungen EB/LB "XXXX" und "XXXX" widersprochen. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. 3. Mit ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 27.10.2015, D 4/15-19, wurde dem Antrag der XXXX auf Einräumung eines Leitungsrechts gegenüber dem Beschwerdeführer stattgegeben. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 27.10.2015, D 4/15-19, wurde dem Antrag der römisch 40 auf Einräumung eines Leitungsrechts gegenüber dem Beschwerdeführer stattgegeben. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.12.2015, R2/15-40, wurde folgenderweise ausgesprochen: "Gemäß § 91 Abs. 3 TKG iVm § 117 Z 12 TKG 2003 wird das Recht der XXXX, Kommunikationsdienste in Österreich bereit zu stellen, ab 01.02.2016 solange ausgesetzt, bis XXXX nachweislich sicherstellt, dass ihren Teilnehmern die Nummernübertragung gemäß § 23 TKG 2003 iVm § 2 NÜV 2012 zu allen österreichischen Mobiltelefond... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der TKK vom 28.7.2014, F 6b/14, wurde folgenderweise ausgesprochen: "a) Gemäß § 57 Abs 1 TKG 2003 wird die Art der durch den Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr GZ 101059/IV-JD/97 vom 19.08.1997, sowie durch die Bescheide der Telekom-Control-Kommission K 41/99-8 vom 03.04.2000, K 30/00-33 vom 18.05.2001, F 3, 7/04-29 vom 08.11.2004, F 1/07-20 vom 29.09.2008, F 1/12-59 und F 6/12-9 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.09.2014 Norm: TKG 2003 §121a Abs1 TKG 2003 § 121a gültig von 01.01.2014 bis 31.10.2021 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 190/2021
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 In einem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ist konkret darzulegen, aus welchen tatsächlichen Umständen sich der b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 28.07.2014, F 6c/14-13, wurde beschlossen: "1. Gemäß § 57 Abs 1 TKG2003 wird die Art der durch den Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst GZ 101749/IV-JD/96 vom 25.01.1996, in der Fassung des Bescheides des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr GZ 101008/IV-JD/97 vom 23.07.1997 sowie der Bescheide der Telekom-Control-Kommission K 39/98-118 vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der RTR vom 18.2.2014, RAUF 06/2013-09, wurde folgenderweise ausgesprochen: "1. Gemäß § 91 Abs. 2 TKG 2003 wird festgestellt, dass die XXXX gegen ihre Verpflichtung zur Anzeige von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 25 Abs. 1 TKG 2003 verstößt, in dem die XXXX als Bedingung für die Beendigung ihrer Dienste die Verpflichtung des Kunden, die Löschung der Verbindungsnetzbetreibervorauswahl selbst zu v... mehr lesen...
