Entscheidungen zu § 24 Abs. 4 FSG

Landesverwaltungsgericht Wien

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Entscheidungen 1-14 von 14

TE Lvwg Erkenntnis 2021/3/17 VGW-131/054/8915/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Konecny über die Beschwerde des Herrn A. B., geboren 1986, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 09.06.2020, Zl. ..., betreffend Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung nach § 24 Abs. 4 FSG, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes - VwGVG wird der Beschwerde stattgegeben und der angefochtene Bescheid behoben. II. Geg... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 17.03.2021

TE Lvwg Erkenntnis 2020/12/18 VGW-131/036/15226/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fritz über die Beschwerde des (am ...1952 geborenen) Herrn Dipl.-Ing. A. B. in Wien, C., gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 21.10.2020, Zl. ..., betreffend Entziehung der Lenkberechtigung, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Die ordentliche Revision ist nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der Landespolizeidirek... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 18.12.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2019/1/10 VGW-131/054/1824/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Konecny über die Beschwerde der Frau Mag. A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 19.12.2017, Zahl …, betreffend Entziehung der Lenkerberechtigung, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 21.08.2018, fortgesetzt am 09.10.2018 (Datum der Verkündung der Entscheidung) zu Recht erkannt: Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsger... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 10.01.2019

RS Lvwg 2019/1/10 VGW-131/054/1824/2018

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 10.01.2019 Index: 90/02 Führerscheingesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: FSG §3 Abs1 Z3FSG §8 Abs3FSG §24 Abs1 Z1FSG §24 Abs4FSG §25 Abs2FSG-GV §3 Abs1 Z4FSG-GV §3 Abs3FSG-GV §17 Abs1FSG-GV §17 Abs2FSG-GV §18 Abs1FSG-GV §18 Abs2FSG-GV §18 Abs6AVG §45 Abs2AVG §52
Rechtssatz: Eine Beobachtungsfahrt ist nur dann erforderlich, wenn die übrigen Beweisergebnisse, i... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 10.01.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2018/7/23 VGW-131/036/5098/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fritz über die Beschwerde des (am ...1996 geborenen) Herrn K. Z., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 08.03.2018, Zl. ..., betreffend Aufforderung nach § 24 Abs. 4 FSG 1997, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen, nach am 12.06.2018 durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht erkannt: Gemäß § 28 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/7/10 VGW-131/018/6729/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter DDr. Lacina über die Beschwerde des Herrn Dr. O. K. vom 3.5.2018 gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 12.3.2018, Zahl ..., zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen , dass sich der Beschwerdeführer binnen zwei (2) Wochen, nach Zustellung dieses Urteils, einer amtsärztlichen Untersuchung... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 10.07.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/5/25 VGW-131/054/5244/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Konecny über die Beschwerde des Herrn L. J., geboren 1939, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 08.03.2017, Zl. ..., betreffend Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung gemäß § 24 Abs. 4 FSG, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes - VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 25.05.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/1/26 VGW-131/036/15681/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fritz über die Beschwerde des (am ...1985 geborenen) Herrn F. W., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 11.10.2017, Zl. E/21050/VA/17, betreffend Aufforderung nach § 24 Abs. 4 FSG 1997, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen, nach am 17.01.2018 durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht erkannt: Gemäß § 2... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 26.01.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2017/9/6 VGW-131/019/7863/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Romano über die Beschwerde des Herrn M. H., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, 13.04.2017, Zl. F/7621/VA/16, zu Recht erkannt: I.     Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird der Beschwerde keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass die Frist, sich der amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen, ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 06.09.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2017/7/6 VGW-131/019/7381/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Romano über die Beschwerde des Herrn Mag. W. K., Wien, W.-straße, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt vom 31.03.2017, Zahl: F 7685/VA/16 zu Recht erkannt: I. römisch eins. Der Beschwerde wird keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass die Frist, den zur Erstellung eines amtsärztlichen Gutachtens erforderlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 06.07.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2015/9/25 VGW-131/012/7520/2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Hornschall über die Beschwerde des Herrn Dr. K. L., vertreten durch RA, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 12.05.2015, Zl.: E 8338/VA/15 mit welchem der Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 4 FSG zu einer amtsärztlichen Untersuchung im Verkehrsamt der Landespolizeidirektion Wien, Wien 9., Josef Holaubek Platz, ... aufgefordert wurde, Das Verwaltungsgericht Wien hat dur... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 25.09.2015

RS Lvwg 2015/9/25 VGW-131/012/7520/2015

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 25.09.2015 Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG §24 Abs4 FSG § 24 heute FSG § 24 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 FSG § 24 gültig von 01.09.2021 bis 23.04.2026 zule... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 25.09.2015

TE Lvwg Erkenntnis 2015/4/30 VGW-131/049/34021/2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Kummernecker über die Beschwerde des Herrn G. S., rechtsfreundlich vertreten durch RECHTSANWÄLTE, gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 20.10.2014, GZ: E/18952/VA/14, mit welchem Herr G. S. gemäß § 24 Abs. 4 FSG aufgefordert wurde, die zur Erstellung eines amtsärztlichen Gutachtens erforderliche befürwortende fachärztliche Stellungnahme eines Facharztes für Psychiatrie sow... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 30.04.2015

TE Lvwg Erkenntnis 2014/4/25 VGW-131/049/21473/2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Kummernecker über die Beschwerde des Herrn Dr. Rudolf D. gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 9.1.2014, GZ: E/20203/VA/13, mit welchem Herr Dr. Rudolf D. gemäß § 24 Abs. 4 FSG aufgefordert wurde, sich binnen zwei Wochen nach Zustellung einer amtsärztlichen Untersuchung bei der Behörde zu unterziehen, anderenfalls seine Lenkberechtigung bis zur Befolgung der Anordnung entz... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 25.04.2014

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