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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist eine mannigfaltige prozedurale Vorgeschichte: Die Schienen-Control Kommission (kurz: SCK) hatte bereits früher ein wettbewerbsaufsichtsbehördliches Verfahren zu den Stationsentgelten der XXXX (kurz: mitbeteiligten Partei) geführt (GZ: XXXX ). In diesem Verfahren erging am XXXX ein Teilbescheid der SCK, mit dem ua der Entgeltbestandteil "Verkehrsartgewichtung" i... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.3.2012 gab die Schienen-Control Kommission (als nunmehr belangte Behörde) der XXXX (als mitbeteiligte Partei des vorliegenden Verfahrens) die Einleitung eines wettbewerbsaufsichtsbehördlichen Verfahrens zum Infrastruktur-Benützungsentgelt für die Netzfahrplanperioden ab 2011 bekannt und ersuchte um Stellungnahme zu näher bezeichneten Fragen bezüglich der von der mitbeteiligten Partei für die Nutzung ihrer Infrastruktur in den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wies die belangte Behörde die Anträge der Beschwerdeführerin vom 11.11.2016 auf Feststellung des Vorliegens eines Ausschlussgrundes im Sinne von § 82 Abs. 2 Z 2 EisbG hinsichtlich des näher bezeichneten Kommissionsmitgliedes sowie des genannten Ersatzmitgliedes, dies mit der Wirkung des Verlusts der (Ersatz-)Mitgliedschaft zur belangten Behörde, in eventu auf Feststellung der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.3.2012 gab die Schienen-Control Kommission (als nunmehr belangte Behörde) der XXXX (als mitbeteiligte Partei des vorliegenden Verfahrens) die Einleitung eines wettbewerbsaufsichtsbehördlichen Verfahrens zum Infrastruktur-Benützungsentgelt für die Netzfahrplanperioden ab 2011 bekannt und ersuchte um Stellungnahme zu näher bezeichneten Fragen bezüglich der von der mitbeteiligten Partei f... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid der Schienen-Control Kommission vom 19.02.2018, Zl. XXXX , erklärte diese - in einem nach § 74 Eisenbahngesetz von Amts wegen eingeleiteten Verfahren zur Wettbewerbsüberwachung betreffend Zugang zum Bahnstromnetz - näher bezeichnete Tarife im Anhang XXXX zu den XXXX im näher bestimmten Umfang für unwirksam (Spruchpunkt I.1.), und trugt der XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) auf, bestimmte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Teilbescheid vom XXXX erklärte die Schienen-Control Kommission - in einem nach § 74 Eisenbahngesetz von Amts wegen eingeleiteten wettbewerbsaufsichtsbehördlichen Verfahren betreffend Bahnstromverträge - näher bezeichnete Tarife im Anhang "XXXX" zu den Schienennetz-Nutzungsbedingungen XXXX im näher bestimmten Umfange für unwirksam (Spruchpunkt I. 1.) ), und trugt der XXXX auf, bestimmte Tarife ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 14.07.2016 erklärte die Schienen-Control Kommission in einem gemäß § 74 Eisenbahngesetz, BGBl. 60/1957 idF BGBl. I 137/2015 (im Folgenden: EisbG), von Amts wegen eingeleiteten Wettbewerbsüberwachungsverfahren näher bezeichnete Bestimmungen in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2016, sowie in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2017 für unwirksam (Spruchpunkt I. und II.); weiter... mehr lesen...
