Norm: ASVG §177 Abs2 B-KUVG §92 Abs3 ASVG §177 Abs1 ASVG § 177 heute ASVG § 177 gültig ab 01.03.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2024 ASVG § 177 gültig von 01.09.2010 bis 29.02.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 177 gü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 14. 7. 2003 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 26. 5. 2003 auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlass seiner Erkrankung (chronisch depressive Störungen und Angstpanik) gemäß §§ 88 ff B-KUVG mangels Vorliegens einer Berufskrankheit ab. Mit Bescheid vom 14. 7. 2003 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 26. 5. 2003 auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlass seiner... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger, der - wie sich aus dem Anstaltsakt ergibt - als selbständiger Facharzt hinsichtlich dieser Tätigkeit in der Krankenversicherung bei der Kärntner Gebietskrankenkasse selbstversichert und in der Unfall- und Pensionsversicherung bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft pflichtversichert ist, begehrt die Feststellung, dass es sich bei seiner Wirbelsäulenerkrankung um eine Berufskrankheit im Sinne des ASVG handle, sowie die Zuerken... mehr lesen...
Rechtssatz: Berufskrankheit im Einzelfall; Hepatitis B als Infektionskrankheit; keine Lückenschließung im Berufskrankheitensystem durch die Rechtsprechung; hinsichtlich Dienstunfallsbeurteilung ist konkretes Vorbringen zu einem Unfallsgeschehen erforderlich. Entscheidungstexte 7 Rs 378/98d Entscheidungstext OLG Wien 27.01.1999 7 Rs 378/98d mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Ehegatte der Klägerin, der Gendarmeriegruppeninspektor F*****S*****, verstarb am 10.11.1996 nach Ausbruch einer Hepatitis-B Infektion, die er sich nach der Unfall-Schadenanzeige vom 18.11.1996 im Sommer 1996 im Zuge seiner Dienstausübung als Gendarm bei Verkehrsunfallserhebungen zugezogen haben soll [37 Unfallerhebungen 1996]. Mit Bescheid der beklagten Partei vom 20.3.1998 wurde die Anerkennung der Erkrankung als Dienstunfall und als Folge einer Berufskr... mehr lesen...
Norm: B-KUVG §92 Abs3 ASVG §177 Abs2 B-KUVG § 92 heute B-KUVG § 92 gültig ab 01.08.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/1998 B-KUVG § 92 gültig von 01.01.1986 bis 31.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 115/1986 ASVG ... mehr lesen...
Norm: ASVG Anlage1 Nr38 B-KUVG §92 Abs3 B-VG Art7 ASVG §177 Abs1 B-KUVG § 92 heute B-KUVG § 92 gültig ab 01.08.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/1998 B-KUVG § 92 gültig von 01.01.1986 bis 31.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 115/1986 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2 B-KUVG §92 Abs3 ASVG § 177 heute ASVG § 177 gültig ab 01.03.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2024 ASVG § 177 gültig von 01.09.2010 bis 29.02.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 177 gültig von 01.08.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 4. Juni 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlaß einer Erkrankung an Hepatitis B mangels Vorliegens einer Berufskrankheit ab. Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger festzustellen, daß seine Erkrankung an Hepatitis B die Folge einer Berufskrankheit sei. Er habe in den Monaten März, April und Mai 1986 als Zollbeamter beim Zollamt Spielfeld seinen Dienst ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10. April 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlaß seiner Erkrankung an offener Tuberkulose mangels Vorliegens einer Berufskrankheit ab. Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger festzustellen, daß seine Erkrankung an offener Tuberkulose eine Berufskrankheit darstelle. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren unter Zugrundelegung folgender Feststellungen statt: ... mehr lesen...
Norm: B-KUVG §92 Abs3 B-KUVG § 92 heute B-KUVG § 92 gültig ab 01.08.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/1998 B-KUVG § 92 gültig von 01.01.1986 bis 31.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 115/1986
Rechtssatz:
Mit ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 2. Juni 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung unter Berufung auf die §§ 88 ff B-KUVG ab, weil keine der in der Anlage 1 des ASVG bezeichneten Berufskrankheiten vorliege. Der Kläger leide zwar seit 1980 an einer Bewegungseinschränkung der rechten und linken Hüfte, die durch seine langjährige Tätigkeit als Pilot des Österreichischen Bundesheeres, und zwar durch die bei Hubschraub... mehr lesen...
