Entscheidungen zu § 90 Abs. 1 B-KUVG

Bundesverwaltungsgericht

8 Dokumente

Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Beschluss 2023/5/3 W221 2258036-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/4/21 W246 2250859-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid gab die Landespolizeidirektion XXXX (in der Folge: die Behörde) dem Antrag des Beschwerdeführers, eines in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehenden Beamten des Exekutivdienstes, vom 01.08.2021 auf Gewährung von Verdienstentgang sowie Schadenersatz statt und erkannte ihm gemäß § 23b Abs. 4 GehG einen Verdienstentgang in Höhe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.04.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/16 W257 2229242-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.07.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf vorläufige Übernahme von Ansprüchen durch den Bund gemäß § 23b GehG. Darin führte er im Wesentlichen aus, dass er am XXXX im Zuge einer Amtshandlung gegen einen Dritten - nämlich der Identitätsfeststellung, der Sachverhaltsdarstellung sowie der Festnahme - von diesem verletzt worden sei und Abschürfungen und Prellungen am rechten Knie erlitten habe. In weiterer Folge sei er am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/26 W129 2156081-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 19.02.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Auszahlung des Schmerzensgelds gemäß § 83c GehG und des Verdienstentganges gemäß § 9 WHG. In diesem führte er zusammengefasst und sinngemäß aus, dass er sich am 05.11.2015 um ca. 16.00 Uhr während seines 12-stündigen Dienstes, nach einer mobilen Streifentätigkeit, beim Ausstiegen aus dem Dienst Kfz, indem er mit dem linken Fuß (Sohle der Halbschuhe) in dem, im Bere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/6 W128 2187053-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Schreiben vom 08.05.2017 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag gemäß § 9 WHG, sowie einen Antrag gemäß § 83c GehG. Begründend führte sie an, dass sie am 18.09.2014 an einer Fachausbildung E2a teilgenommen habe, bei der eine Outdoor Gruppenübung durchgeführt worden sei. Im Rahmen dieser Übung habe sie eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/2 W221 2173274-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 12.10.2016 beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung einer Geldaushilfe für entgangenes Schmerzensgeld gemäß § 83c Gehaltsgesetz 1956 (GehG 1956) und führte begründend aus, dass er am 25.06.2016 im Rahmen seiner unmittelbaren exekutivdienstlichen Pflichterfüllung einen Dienstunfall bei einer Suchaktion nach einer abgängigen, dementen Patientin aus der XXXX -Klinik XXXX erlitten habe. Er sei dabei über ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/6 W128 2109419-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer steht seit dem 01.12.2000 als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Verkehrsinspektion Innsbruck als Revierinspektor im Exekutivdienst zugeteilt. Mit Ansuchen vom 06.10.2014 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung einer Ausgleichszahlung für entgangenes Schmerzensgeld gemäß § 83c GehG und des ihm entstandenen Verdienstentganges ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/6/17 W122 2117971-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Ansuchen vom 09.03.2015 beantragte der Beschwerdeführer (folgend: BF) die Zuerkennung einer einmaligen Geldaushilfe für entgangenes Schmerzensgeld gemäß § 83c GehG. Ferner ersuchte er um Zuerkennung von Verdienstentgang. Begründend führte er an, dass er am 28.08.2014 im Zuge einer Amtshandlung eine Scheune durchsucht habe, dabei in der Dunkelheit über eine am Boden abgestellte Motorsäge gestolpert sei un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2016

Entscheidungen 1-8 von 8

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten