Norm: ASVG §133 Abs2 B-KUVG §62 Abs2 BSVG §83 Abs2 GSVG §90 Abs2 ASVG § 133 heute ASVG § 133 gültig ab 20.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 133 gültig von 01.01.1988 bis 19.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 609/1987 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §120 Abs1 Z1 ASVG §133 Abs2 BSVG §76 Abs1 Z1 BSVG §83 Abs2 B-KUVG §53 Abs1 Z1 B-KUVG §62 Abs2 GSVG §80 Abs1 Z1 GSVG §90 Abs2 ASVG § 120 heute ASVG § 120 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 120 gültig von 01.01.2018 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch B... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin leidet an Transsexualität und wurde zwischenzeitlich einer operativen Geschlechtsumwandlung (mit genitalveränderndem Eingriff) zur Frau unterzogen. In der Zeit vom 9.5.1989 bis 21.7.1993 wendete sie für psychotherapeutische Behandlungen insgesamt S 92.950 an Behandlungskosten auf (zur Aufschlüsselung verwies das Erstgericht zwar auf die Aufstellung Beilage D und erhob diese "ausdrücklich zur gerichtlichen Feststellung", schloß diese Urkunde allerdings... mehr lesen...
Norm: ASVG §120 Abs1 Z1 ASVG §133 Abs2 BSVG §76 Abs1 BSVG §83 Abs2 B-KUVG §53 Abs1 Z1 B-KUVG §62 Abs2 GSVG §80 Abs1 Z1 GSVG §90 Abs2 ASVG § 120 heute ASVG § 120 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 120 gültig von 01.01.2018 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 16.1.1995 lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 23.8.1994 auf Kostenerstattung für die Rechnung des Allgemeinen öffentlichen Krankenhauses der Stadt H***** über S 13.743,50 für die Durchführung einer Tubenligatur ab. Da die Durchführung einer solchen Maßnahme bei Sterilisationswunsch weder in medizinischer noch in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht eine Krankheit darstelle, habe eine Leistung der sozialen Krankenversicherung zu unter... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist bei der Beklagten krankenversichert. Sein am 24.8.1980 geborener mitversicherter Sohn Thomas trägt seit der Volksschulzeit eine Brille und erkrankte im Oktober 1990 an einer rezidivierenden Uveitis (Glaskörperentzündung) beidseits mit einem Visusabfall. Die von den behandelnden Ärzten eingeleitete Cortison-Therapie führte zu keinen befriedigenden Ergebnissen. Der Kläger ließ die Behandlung seines Kindes durch den "Kausalmediziner" (Homöopathen) Dr. H... mehr lesen...
Norm: ASVG §133 Abs2 B-KUVG §62 Abs2 BSVG §83 Abs2 GSVG §90 Abs2 ASVG § 133 heute ASVG § 133 gültig ab 20.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 133 gültig von 01.01.1988 bis 19.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 609/1987 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger leidet an einem Nierenzellkarzinom, dessen Behandlung mit Interferon (Roferon) zufolge Auftretens unerträglicher Nebenwirkungen nicht den gewünschten Erfolg erbrachte, sondern sich sein Zustand vielmehr lebensbedrohlich verschlechterte. In dieser Situation begann er mit einer sogenannten Ukraintherapie, wodurch sein lebensbedrohlicher Zustand tatsächlich behoben und ihm eine erhöhte Lebensqualität vermittelt wurde. Das Medikament wurde dem Kläger von ein... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid der beklagten Wiener Gebietskrankenkasse vom 28.10.1992 wurde der Antrag der Klägerin auf Gewährung eines höheren Kostenersatzes als insgesamt S 615,40 für die am 23.3., 1.6. und 4.6.1992 erfolgte Inanspruchnahme der Wahlärztin Dr.Aurelia S*****, Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Wien, sowie des am 25.3.1992 über wahlärztliche Verordnung durch eine Apotheke bezogenen Heilmittels abgelehnt. Die Klägerin habe drei Honorarnoten über je S... mehr lesen...
Norm: ASVG §133 Abs2 B-KUVG §62 Abs2 GSVG §90 Abs2 ASVG § 133 heute ASVG § 133 gültig ab 20.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 133 gültig von 01.01.1988 bis 19.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 609/1987 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der mj. Kläger wurde am 18.10.1984 in der 28. Schwangerschaftswoche geboren. Es lag eine deutliche intrauterine Dystrophie (Mangelversorgung) mit Kleinwuchs vor. Zusätzlich fand sich bei der Untersuchung des Neugeborenen eine mediane Gaumenspalte, eine glandale Hypospadie, eine Fußstellungsanomalie und ein Fondiculus Metopicus. Die Gaumenspalte wurde im Jahr 1986 erfolgreich operiert. Seit dem Verlassen der Klinik litt das Kind an einer chronischen Bronchi... mehr lesen...
Norm: ASVG §133 Abs2 B-KUVG §62 Abs2 ASVG § 133 heute ASVG § 133 gültig ab 20.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 133 gültig von 01.01.1988 bis 19.04.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 609/1987 B-KUVG § ... mehr lesen...
