Norm: ASVG §49 ASVG §176 ASVG §182 B-KUVG ASVG § 49 heute ASVG § 49 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 49 gültig von 01.07.2024 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 49 gültig von 01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erkrankte im Jahr 2006 an einem Prostatakarzinom. Am 16. 7. 2007 wurde der hochgradige Verdacht einer ossären Metastase der zweiten Rippe rechts geäußert und dem Kläger eine Bestrahlung mit dem Cyberknife empfohlen. Eine derartige Behandlung ist nur in einer Klinik in München möglich, in Österreich wird diese Behandlung nicht durchgeführt. Der Antrag des Klägers auf Kostenübernahme für die Behandlung wurde von der beklagten Versicherung... mehr lesen...
Norm: ASVG §131b B-KUVG §59 Abs1 B-KUVG §60a ASVG § 131b heute ASVG § 131b gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 131b gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Begründung: Die beklagte Partei ist Versicherungsträger ihres Versicherungsnehmers Gerhard M*****, welcher der Vater seines minderjährigen Sohnes Christian M*****, geboren am 13.10.1983, ist. Dieser Minderjährige weist seit Kindheit eine kombinierte Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen auf. Es handelt sich hiebei um einen Krankheitszustand im Sinne einer Entwicklungsstörung und entspricht diese aufgrund ihrer Ausprägung gemäß der internationalen Klassifikation einer ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin leidet an Transsexualität und wurde zwischenzeitlich einer operativen Geschlechtsumwandlung (mit genitalveränderndem Eingriff) zur Frau unterzogen. In der Zeit vom 9.5.1989 bis 21.7.1993 wendete sie für psychotherapeutische Behandlungen insgesamt S 92.950 an Behandlungskosten auf (zur Aufschlüsselung verwies das Erstgericht zwar auf die Aufstellung Beilage D und erhob diese "ausdrücklich zur gerichtlichen Feststellung", schloß diese Urkunde allerdings... mehr lesen...
Norm: B-KUVG §59 Abs1 B-KUVG §60a B-KUVG §63 Abs1 Z3PsychotherapieG §1PsychotherapieG §11 B-KUVG § 59 heute B-KUVG § 59 gültig ab 24.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/2020 B-KUVG § 59 gültig von 25.04.2014 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2014 ... mehr lesen...
Norm: B-KUVG §59 Abs1 B-KUVG §60a PsychotherapieG allg B-KUVG § 59 heute B-KUVG § 59 gültig ab 24.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/2020 B-KUVG § 59 gültig von 25.04.2014 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2014 B-KUVG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 9.5.1959 geborene, bei der beklagten Partei krankenversicherte Klägerin hat zwischen 29.7.1993 und 6.5.1994 35 Behandlungseinheiten Psychotherapie bei der Psychotherapeutin Dr. Gabriele F*****in Anspruch genommen. Der von der Beklagten für diese Leistung verrechnete Kostenersatz beträgt laut Bescheid vom 19.7.1994 samt anteiliger Umsatzsteuer S 10.740,--. Bei einer Berechnung nach dem Honorierungssystem für psychotherapeutische Leistungen erbringend... mehr lesen...
