Entscheidungen zu § 41 BWG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-16 von 16

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/27 W204 2152855-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Das angefochtene Straferkenntnis vom 03.03.2017 wendet sich gegen die XXXX AG (beschwerdeführende Partei; bP) und enthält folgenden
Spruch: römisch eins.1. Das angefochtene Straferkenntnis vom 03.03.2017 wendet sich gegen die römisch 40 AG (beschwerdeführende Partei; bP) und enthält folgenden
Spruch: "Die XXXX AG (im Folgenden " XXXX AG") ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gem. § 1 Abs. 1 Bankw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/27 W210 2162676-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.05.2017 wendet sich gegen die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführenden Partei). Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet wie folgt: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.05.2017 wendet sich gegen die römisch 40 (im Fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/3/13 W107 2145121-1

Begründung: Zu A) I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist eine Beschwerde des im
Spruch: genannten Kreditinstituts gegen das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA; belangte Behörde) vom 16.12.2016, Zl. FMA-KL00907.100/0002-LAW/2016, anhängig, mit dem die FMA über dieses Kreditinstitut auf Grundlage von § 44 Abs. 1 BWG, BGBl. Nr. 532/1993 idF BGBl. I Nr. 20/2012 iVm § 98 Abs. 2 Z 11 BWG, BGBl. Nr. 532/1993 idF BGBl. I Nr. 117/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/2/2 W210 2143891-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine ungarische Staatsangehörige, wendet sich gegen zwei Anordnungen der Geldwäschemeldestelle, mit denen zwei Transaktionen der XXXX untersagt wurden. Mit Anordnung vom 15.12.2016 wurde eine Transaktion über XXXX gemäß § 41 Abs. 3 BWG wegen dringendem Verdacht der Geldwäsche untersagt und die Beschwerdeführerin davon verständigt, diese Anordnung wurde am 15.12.2016 zugestellt. Die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/2/2 W210 2144166-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine ungarische Staatsangehörige, wendet sich gegen zwei Anordnungen der Geldwäschemeldestelle, mit denen zwei Transaktionen der XXXX untersagt wurden. Mit Anordnung vom 15.12.2016 wurde eine Transaktion über XXXX gemäß § 41 Abs. 3 BWG wegen dringendem Verdacht der Geldwäsche untersagt und die Beschwerdeführerin davon verständigt, diese Anordnung wurde am 15.12.2016 zugestellt. Die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/2/2 W210 2144972-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ungarischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen eine Anordnung der Geldwäschemeldestelle vom 21.12.2016, mit der eine Transaktion in Höhe von € 2.916,16 vom Konto der XXXX untersagt wurde. Die Verständigung des Beschwerdeführers erfolgte am 21.12.2016. 1. Der Beschwerdeführer, ein ungarischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen eine Anordnung der Geldwäschemeldestelle vom 21.12.2016, mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/12/23 W107 2118633-2

Begründung: Zu A) I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist eine Beschwerde des im
Spruch: genannten Kreditinstituts gegen das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA; belangte Behörde) vom 10.11.2015, Zl. FMA-KL00907.100/0007-LAW/2015, anhängig, mit dem die FMA über dieses Kreditinstitut auf Grundlage von § 44 Abs. 1 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 20/2014 iVm § 98 Abs. 2 Z 11 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 184 /2013 iVm § 99d,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.12.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/12/22 W148 2118633-1

Begründung: Zu A) I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist eine Beschwerde des oben genannten Kreditinstituts gegen ein Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) anhängig, mit dem die FMA über dieses Kreditinstitut auf Grundlage von § 44 Abs. 1 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 20/2014 iVm § 98 Abs. 2 Z 11 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 184 /2013 iVm § 99d, BGBl. Nr. 532/1993 idF BGBl. I 184/2013, eine Geldstrafe in Höhe von drei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.12.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/11/28 W210 2126398-4

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefordert, Bankunterlagen zu einem näher bezeichneten Bankgeschäft gemäß § 41 Abs. 2 BWG vorzulegen. 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.11.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/11/24 W210 2138108-1

Begründung: Zu A) I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist eine Beschwerde des oben genannten Kreditinstituts gegen ein Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) anhängig, mit dem die FMA über dieses Kreditinstitut auf Grundlage von § 41 Abs. 4 Z 1 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 13/2014 iVm der Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiko-Verordnung, BGBl. II 137/2011 iVm § 98 Abs. 5a Z 3 BWG, BGBl. 532/1993 idF BGBl. I 18... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/11/21 W230 2138107-1

Begründung: Zu A) I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist eine Beschwerde eines Kreditinstituts gegen ein Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) anhängig, mit dem die FMA über dieses Kreditinstitut auf Grundlage von § 99d Bankwesengesetz (BWG), BGBl. 532/1993 in der Fassung BGBl. I 184/2013, (für insgesamt 19 Verwaltungsübertretungen in Zeiträumen seit 01.01.2014) eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt € 953.700,- verhängt ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.11.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/9/20 W210 2127539-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefordert, Bankunterlagen zu einem näher bezeichneten Bankgeschäft gemäß § 41 Abs. 2 BWG vorzulegen. 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.09.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/9/20 W210 2128033-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefordert, Bankunterlagen zu einem näher bezeichneten Bankgeschäft gemäß § 41 Abs. 2 BWG vorzulegen. 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Schreiben vom 20.04.2016, GZ 2262717/1-I/BK/722/G14, wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde, aufgefo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.09.2016

TE Bvwg Beschluss 2015/12/10 W107 2113383-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt: 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) hat der XXXX (in Folge: die BF) mit Bescheid vom XXXX, nachweislich zugestellt am selben Tag, gemäß § 70 Abs. 4 Z 1 BWG iVm § 5 Abs. 1 Z 7 BWG unter Androhung einer Zwangsstrafe in Höhe von EUR 15.000 aufgetragen, den rechtmäßigen Zustand längstens binnen drei Monaten ab Zustellung dieses Bescheides wie folgt herzuste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.12.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/12/10 W107 2113383-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt: 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) hat der XXXX (in Folge: die BF) mit Bescheid vom XXXX, nachweislich zugestellt am selben Tag, gemäß § 70 Abs. 4 Z 1 BWG iVm § 5 Abs. 1 Z 7 BWG unter Androhung einer Zwangsstrafe in Höhe von EUR 15.000 aufgetragen, den rechtmäßigen Zustand längstens binnen drei Monaten ab Zustellung dieses Bescheides wie folgt herzuste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.12.2015

TE Bvwg Beschluss 2015/11/12 W107 2113383-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) hat der XXXX (in Folge: die BF) mit Bescheid vom XXXX, GZ XXXX, nachweislich zugestellt am selben Tag, gemäß § 70 Abs. 4 Z 1 BWG iVm § 5 Abs. 1 Z 7 BWG unter Androhung einer Zwangsstrafe in Höhe von EUR 15.000 aufgetragen, den rechtmäßigen Zustand längstens binnen drei Monaten ab Zustellung dieses Bescheides wie folgt h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.11.2015

Entscheidungen 1-16 von 16

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