Entscheidungen zu § 2 Abs. 1 VOG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 2006/10/11 2005/12/0267

Der im Jahre 1948 geborene Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter der Verwendungsgruppe E2a in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Der Beschwerdeführer war zuletzt Abteilungsleiter der Zollwache des Zollamtes Bleiburg. Seit 28. Dezember 2003 ist der Beschwerdeführer - seiner Rechtfertigung zufolge wegen Krankheit - vom Dienst abwesend. Mit Eingabe vom 29. Dezember 2003 beantragte er - unter Anschluss ärztlicher Atteste - seine Versetzung in den Ruhestand nach § ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 11.10.2006

RS Vwgh 2006/10/11 2005/12/0267

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation14/03 Abgabenverwaltungsorganisation63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §13 Abs1;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §13 Abs2;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs1;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs2;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs3;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;BMG §2 Anl Teil2 AbschnF Z3 idF 2003/... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 11.10.2006

RS Vwgh 2006/10/11 2005/12/0267

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation14/03 Abgabenverwaltungsorganisation63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §13 Abs1;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §13 Abs2;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs1;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs2;AVOG WirtschaftsraumZollämterV 2004 §2 Abs3;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;BDG 1979 §36 Abs3;BDG 1979 §38a;BMG §... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 11.10.2006

TE Vwgh Erkenntnis 1992/3/25 91/13/0155

Die Beschwerdeführerin, eine EDV Software Entwicklungs- und VertriebsgesmbH, machte laut einem Verzeichnis gemäß Investitionsprämiengesetz für das zweite Kalendervierteljahr 1987 für den Erwerb eines Softwareprogrammes Investitionsprämie im Ausmaß von 8 % der Anschaffungskosten in Höhe von S 33,000.000,-- geltend. Laut dem über Vorhalt des Finanzamtes vorgelegten Kaufvertrag vom 10. April 1987 wird das entsprechende Softwarepaket zur alleinigen Verwertung samt allen bisher aus dem Ver... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.03.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/3/25 91/13/0155

Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist nicht an die Feststellungen der Betriebsprüfung gebunden, weil die "Betriebsprüfungsstelle nicht als sachliche Unterbehörde der Berufungsbehörde zuzurechnen" ist. Die Berufungsbehörde tritt im Rechtsmittelverfahren nicht als sachlich zuständige Oberbehörde der örtlichen in ihren Zustandigkeitsbereich fallenden Finanzämter auf, sondern in ihrer Funktion als AbgBeh zweiter Instanz. Schlagworte Inhalt der Berufungsentsc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.03.1992

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