Norm: ABGB §1304 BIStVO §89 Abs2StVO §89 Abs5 ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Aus den Geboten der Abs 2 und 5 des § 89 StVO, die Blockierung eines Fahrstreifens durch ein unbeleuchtetes Fahrzeug den auf dem Fahrstreifen herannahenden Fahrzeugen unverzügl... mehr lesen...
Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz:
Ein Fahrzeug ist dann genügend beleuchtet, wenn alle sich dem abgestellten Kraftfahrzeug nähernden, eine normale Geschwindigkeit einhaltenden Verkehrsteilnehmer die Umrisse des abgestellten Kraftfahrzeuges, insbesondere diejenigen die in die Fahrbahn der herankommenden Verkehrsteilnehmer heranreichen, leicht und ohne Mühe erkennen können.
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Norm: KFG 1955 §85 Abs1 AStVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz:
1. Hinschwenken und Herschwenken der Lichtquelle ist eine zweckmäßigere Sicherung eines defekten Fahrzeuges als eine starre Beleuchtung. 2. Übernimmt der mitfahrende Eigentümer die Verfügungsgewalt über sein Kraftfahrzeug, so geht mit diesem Zeitpunkt auch die volle Verantwortung für die Beobachtung aller Verkehrsvorschriften auf ihn über.
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Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz:
Bestimmung der Begriffe "Dämmerung" und "Dunkelheit".
Entscheidungstexte 5 Os 851/56 Entscheidungstext OGH 22.03.1957 5 Os 851/56 Veröff: EvBl 1957/247 S 356 = JBl 1957,422 2 Ob 64/79 Entscheidungstext OGH 29.05.1979 2 Ob 64/79 Beisatz: Der Beginn der Dämmerun... mehr lesen...
Am 14. Dezember 1950 fuhr der damals im Dienste des Klägers gestandene Johann H. mit einem Lastkraftwagen, dessen Halter der Kläger war, aus Richtung St. Michael nach Leoben. In entgegengesetzter Richtung fuhr der der erstbeklagten Partei gehörige und vom Zweitbeklagten als Bediensteten der Erstbeklagten gelenkte Lastkraftwagenzug. Der aus dem Zugwagen und einem Anhänger bestehende Zug blieb im unteren Drittel des sogenannten Häuselberges, über den die Bundesstraße führt, infolge Ve... mehr lesen...
Norm: StVO §60 Abs3StVO §89 Abs2
Rechtssatz:
Zu den Maßnahmen, die der Fahrer eines zum Stillstand gelangten Fahrzeuges zu treffen hat, um Unfälle und Verkehrsunfälle zu vermeiden, gehört die Aufstellung eines Warnpostens vor allem in der Richtung des Gegenverkehrs (nächtlicher Zusammenstoß).
Entscheidungstexte 2 Ob 374/54 Entscheidungstext OGH 08.09.1954 2 Ob 374... mehr lesen...
Norm: StVO 1960 §60 Abs3StVO §89 Abs2 StVO 1960 § 60 heute StVO 1960 § 60 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 StVO 1960 § 60 gültig von 22.07.1998 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO 1960 § 60 ... mehr lesen...
