Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschlüsse und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B1647/08, B841/10; B2011/08, B1087/09; B268/09, B1130/09, B972/10; B735/09, B736/09, B737/09, B568/10; B1088/09; B1212/09; B522/10 sowie B567/10 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen im Wesentlichen folgende Sachverhalte zu Grunde liegen: 1.1. Über die Beschwerdeführerin in dem zu ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art139 Abs5 / FristsetzungStV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §53 Abs1 Z17a, Z17bVolksgruppenG §2, §12TopographieV-Kärnten, BGBl II 245/2006 Verordnung der BH Völkermarkt vom 01.10.04 betr Verkehrsbeschränkungen für die L 120 Eberndorfer Straße (Eberndorf)Verordnung der BH Völkermarkt vom 22.06.05 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschlüsse und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B1647/08, B841/10; B2011/08, B1087/09; B268/09, B1130/09, B972/10; B735/09, B736/09, B737/09, B568/10; B1088/09; B1212/09; B522/10 sowie B567/10 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen im Wesentlichen folgende Sachverhalte zu Grunde liegen: 1.1. Über die Beschwerdeführerin in dem zu ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art139 Abs5 / FristsetzungStV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §53 Abs1 Z17a, Z17bVolksgruppenG §2, §12TopographieV-Kärnten, BGBl II 245/2006 Verordnung der BH Völkermarkt vom 01.10.04 betr Verkehrsbeschränkungen für die L 120 Eberndorfer Straße (Eberndorf)Verordnung der BH Völkermarkt vom 22.06.05 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1886/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Hart eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erhob der B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B196/07 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 9. Mai 2006 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Eberndorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erhob... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Z B1960/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 6. April 2006 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Sittersdorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1962/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Maria Elend eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1961/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von St. Jakob im Rosental eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferken... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §53 Abs1 Z17a, Z17bTopographieV-Kärnten, BGBl II 245/2006 §2TopographieV, BGBl 306/1977 VolksgruppenG §2 Abs1 Z2, §12VStG §1 Abs2Verordnung der BH Völkermarkt vom 22.06.05 betr Verkehrsbeschränkungen im Verlauf der B 82 Seeberg StraßeVerordnung der BH Völkermarkt vom 01.10.04 betr Verkehrsbeschränkungen für die L 120 Eberndorfer StraßeVerordnung der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1886/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Hart eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erhob der B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1962/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Maria Elend eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B1961/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 15. Juli 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von St. Jakob im Rosental eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferken... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B196/07 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 9. Mai 2006 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Eberndorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erhob... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Z B1960/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 6. April 2006 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Sittersdorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis er... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §53 Abs1 Z17a, Z17bTopographieV-Kärnten, BGBl II 245/2006 §2TopographieV, BGBl 306/1977 VolksgruppenG §2 Abs1 Z2, §12VStG §1 Abs2Verordnung der BH Völkermarkt vom 22.06.05 betr Verkehrsbeschränkungen im Verlauf der B 82 Seeberg StraßeVerordnung der BH Völkermarkt vom 01.10.04 betr Verkehrsbeschränkungen für die L 120 Eberndorfer StraßeVerordnung der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B117/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 21. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Grabelsdorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3635/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Mökriach eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B3158/05, B3287/05 und B3634/05 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen iW folgende Sachverhalte zu Grunde liegen: 1.1. Über den Beschwerdeführer in dem zu B3158/05 protokollierten Bescheidprüfungsverfahren wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 24. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B3156/05 und B3521/05 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen iW folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über die Beschwerdeführer wurde jeweils mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Loibach eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3524/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 21. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Bad Eisenkappel eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkennt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3523/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über die Beschwerdeführerin wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Edling eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B117/06 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 21. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Grabelsdorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3635/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Mökriach eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B3158/05, B3287/05 und B3634/05 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen iW folgende Sachverhalte zu Grunde liegen: 1.1. Über den Beschwerdeführer in dem zu B3158/05 protokollierten Bescheidprüfungsverfahren wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 24. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B3156/05 und B3521/05 Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates für Kärnten anhängig, denen iW folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über die Beschwerdeführer wurde jeweils mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Loibach eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3524/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 21. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Bad Eisenkappel eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkennt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3523/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über die Beschwerdeführerin wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Edling eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis erh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3427/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über die Beschwerdeführerin wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. März 2005 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L 117 im Ortsgebiet von Rückersdorf eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B3426/05 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Über den Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 29. April 2004 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet von Buchbrunn eine Geldstrafe in bestimmter Höhe verhängt. Gegen dieses Straferkenntnis e... mehr lesen...
