Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1455/67 E 9. September 1968 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen zur Fähigkeit eines Amtsarztes (Polizeiarzt) Alkoholbeeinträchtigung festzustellen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1977:1976000445.X04 Im RIS seit 11.12.2020 ... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Linz sprach mit Straferkenntnis vom 28. Jänner 1969 aus, der Beschwerdeführer habe am 3. Oktober 1968 um 23.35 Uhr von der Zufahrtstraße der Halle 4 auf die Umfahrungsstraße des Urfahrer Jahrmarktes in Linz einen dem Kennzeichen nach bestimmten Personenkraftwagen in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei ein Blutalkoholgehalt von mehr als 0,8%o anzunehmen gewesen sei. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 Straßenver... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1
Rechtssatz: Der Tatbestand des § 5 Abs 1 StVO umfaßt zwei Tatbilder, und zwar das Lenken und die diesem Lenken vorausgehende Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeuges (Hinweis auf E vom 19.10.1955, Zl. 3508/54, VwSlg. 3854 A/1955 und vom 7.11.1963, Zl. 0981/62, VwSlg. 3854 A/1963) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VW... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck erkannte den Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 21. Oktober 1966 schuldig, er habe am 8. August 1965 um etwa vier Uhr sein dem Kennzeichen nach bestimmtes Moped von Schwanenstadt kommend auf der Bundesstraße Nr. 1 in Richtung Lambach in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159 (StVO) begangen. Gemäß § 99 Abs. 1 lit. a StVO wurde ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zu Fragen der Beweiswürdigung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1969:1967001913.X01 Im RIS seit 11.03.2019 Zuletzt aktualisiert am 14.03.2019 mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien - Bezirkspolizeikommissariat Donaustadt hatte auf Grund einer Anzeige des Wachzimmers: 22, Stadlau am Bahnhof 3 gegen den Beschwerdeführer ein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet und ihn, nachdem er die ihm gebotene Gelegenheit, sich zu rechtfertigen und zum Ergebnis des Ermittlungsverfahrens Stellung zu nehmen, wahrgenommen hatte, mit dem Straferkenntnis vom 5. Jänner 1965 schuldig erkannt, am 3. November 1964 gegen 23.30 Uhr in Wien 22, 1.) in einem... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0851/65 E 29. Juni 1965 RS 1 Stammrechtssatz Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeuges ist eine Tätigkeit, die der Lenkung eines Kraftfahrzeuges vorausgeht und zu der alle jene Handlungen gehören, die notwendig sind, um durch Einwirkung der motorischen Kräfte das Fahrzeug zur Fortbewegung zu verwenden (Hinweis E 19.10.1955,... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0851/65 E 29. Juni 1965 RS 2 Stammrechtssatz Die Übertretung nach § 5 Abs 1 StVO 1960 ist mit der Ingangsetzung schon vollendet, unbeschadet ob die Inbetriebnahme etwa nur zur Überprüfung des Motors, zur Einschaltung der Heizung oder der Scheibenwischer usw vorgenommen wurde. ... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Innsbruck erkannte mit Straferkenntnis vom 20. Jänner 1965 den Beschwerdeführer schuldig, am 9. Dezember 1964 in der Zeit von 6,30 Uhr bis 9,30 Uhr den PKW mit Kennzeichen T nnn in Innsbruck, Müllerstraße, in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand mehrmals in Betrieb genommen zu haben, weiters diesen PKW in der Zeit von etwa 1 Uhr bis 9,30 Uhr in der Müllerstraße in zweiter Spur geparkt und sohin Verwaltungsübertretungen nach § 5 Abs. 1 und § 23 Abs. 2... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1
Rechtssatz: Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeuges ist eine Tätigkeit, die der Lenkung eines Kraftfahrzeuges vorausgeht und zu der alle jene Handlungen gehören, die notwendig sind, um durch Einwirkung der motorischen Kräfte das Fahrzeug zur Fortbewegung zu verwenden (Hinweis E 19.10.1955, 3508/54, VwSlg 3854 A/1955). European Cas... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1
Rechtssatz: Die Übertretung nach § 5 Abs 1 StVO 1960 ist mit der Ingangsetzung schon vollendet, unbeschadet ob die Inbetriebnahme etwa nur zur Überprüfung des Motors, zur Einschaltung der Heizung oder der Scheibenwischer usw vorgenommen wurde. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1965:1965000851.X02 ... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis vom 14. September 1962 verhängte die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe in der Höhe von S 5.000,- und für den Fall der Uneinbringlichkeit dieser Geldstrafe eine Ersatzarreststrafe in der Dauer von 7 Tagen. Als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens wurde ihm die Entrichtung eines Betrages von S 500,- auferlegt. Als erwiesen hatte die Behörde erster Rechtsstufe angenommen, der Beschwerdeführer habe am 26. Juli 1962 um... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1
Rechtssatz: Dem "Lenker" eines Motorfahrrades im Sinne des § 5 Abs 1 StVO 1960 ist das Schieben dieses Fahrzeuges nicht gleichzuhalten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1963:1962002086.X01 Im RIS seit 10.05.2022 Zuletzt aktualisiert am 10.05.2022 mehr lesen...
