Die Beschwerdeführerin wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. März 1998 für schuldig befunden, sie sei im Verdacht gestanden, am 19. April 1997 gegen 22.25 Uhr in Leonding an einem näher beschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt zu haben, wobei sie sich in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden und entgegen der von einem Straßenaufsichtsorgan an sie gerichteten Aufforderung an diesem Ta... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß der Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Mai 1998 für schuldig befunden worden war, er habe am 23. Juli 1997 um 00.31 Uhr in Bartholomäberg an einem näher beschriebenen Ort die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt verweigert, obwohl er dazu von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;MEG 1950 §13 Abs2 Z8;MEG 1950 §15 Z2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/02 92/02/0199 1 Stammrechtssatz Die belBeh darf den Ablauf der Nacheichfrist für Meßgeräte zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft nicht schon deswegen, weil dem Meldungsleger keine Fe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/23 95/02/0567 1
(hier: Für die Frage des Vorliegens von Verfolgungsverjährung kommt
es nicht darauf an, ob die Behörde am tatsächlichen Lenken oder nur
am Verdacht des Lenkens eines Kraftfahrzeuges anknüpft) Stam... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/23 95/02/0567 1 Stammrechtssatz Bei einer Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO, ist es rechtlich unerheblich, ob im Zuge des darauffolgenden Verwaltungsstrafverfahrens der Bewei... mehr lesen...
Mit Bescheid der ersten Instanz wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe zu einem näher bezeichneten Zeitpunkt einen näher umschriebenen Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Die Behörde erblickte hierin eine Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO und verhängte über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe in der Höhe von S 16.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe). Die belangte Behörde (Kammer) gab der Berufung in der Schuldfrage ke... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde (Kammer) vom 12. Februar 1998 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 22. April 1997 gegen 18.05 Uhr an einem näher bezeichneten Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug gelenkt und sich in der Folge bis 18.48 Uhr am Gendarmerieposten P. geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl er von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs4 litb idF 1991/207 ;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/02/0370 2 Stammrechtssatz Das Ergebnis des bei einer Atemluftprobe mit einem Alkomat-Gerät festgestellten Ausmaßes der Alkoholisierung ist kein Tatbestandselement, welches im
Spruch: des Straferkenntnisses aufschei... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Tatbestandsmerkmal der Übertretung nach § 5 Abs 1 StVO ist (nur) das Vorliegen eines (die Fahruntüchtigkeit bewirkenden) durch Alkohol beeinträchtigten Zustandes, nicht aber die Höhe des Blutalkoholwertes. Selbst wenn daher eine Verurteilung nach § 5 Abs 1 StVO aussprechendes Straferkenntnis offen läßt, welcher, 0,8 Promille übersteigende Blu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/25 91/02/0134 4 Stammrechtssatz Zieht der gem § 5 Abs 1 StVO Besch lediglich in Zweifel, daß das zur Feststellung des Alkoholgehaltes der Atemluft verwendete Atemalkoholanalysegerät geeicht war, ohne konkrete Beweise für diese Behauptung anzubieten, so trifft die Beh im Hin... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 bestraft, weil er am 7. Oktober 1995 um 2.00 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in Wörgl auf dem Egerndorferweg auf Höhe der Firma Opel Bernhard in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt habe. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Mit Beschluß vom 10. Dezember 19... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2a litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/18 95/02/0490 1 Stammrechtssatz Zwar darf die Atemluftalkoholuntersuchung nach den Verwendungsrichtlinien für Atemalkolholmeßgeräte erst 15 Minuten nach dem letzten Alkoholkonsum vorgenommen werden (Hinweis E 27.1.1995, 95/02/0007),... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 9. August 1995 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen russischen Staatsbürger, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer je eine Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 1 StVO und § 64... mehr lesen...
Rechtssatz: Im angefochtenen Bescheid hat die belBeh festgestellt, daß der Fremde je eine Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs 1 StVO und § 64 Abs 1 KFG begangen habe und deswegen rechtskräftig bestraft worden sei. Im Hinblick auf § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 kann - weil lediglich eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs 1 StVO (§ 5 Abs 1 StVO) vorliegt - daher nicht gesagt werden, daß der angefochtene Bescheid gemäß § 114 Abs 4 FrG 1997 "offensichtlich auch in den Bestimmungen dieses Bundesg... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. September 1997 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. Dezember 1996 um 0.15 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug von Tristach über die L 318 und die B 100 zum Stadtkeller in Lienz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Übertretung gemäß § 99 Abs. 1 lit. a iVm § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen, weshalb über ihn eine Geldstrafe ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/28 92/02/0346 1 Stammrechtssatz Das Tatbild des § 5 Abs 1 StVO erfordert die Feststellung eines bestimmten Alkoholisierungsgrades oder bestimmter Trinkmengen nicht. Schlagworte "Die als erwiesen ange... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 27. Dezember 1995 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung - unter anderem - gemäß § 5 Abs. 1 AufG in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 FrG 1992sowie gemäß § 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 AufG abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer sei mit Straferkenntnis vom 29. Juli 1992 gemäß § 5 Abs. 1 StVO (nachgewiesene Alkoholisi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §73;KFG 1967 §74;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/15 93/18/0537 3
(hier: Gleiches gilt für die Erklärung des Fremden, auf
Wiederausfolgung seiner Lenkerberechtigung zu verzichten) Stammrechtss... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §82 Abs1 Z4;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Fremde ist einmal wegen Übertretung des § 5 Abs 1 StVO (nachgewiesene Alkoholisierung), einmal gemäß § 4 Abs 5 StVO (Nichtmelden des Verkehrsun... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Ein Fremder, der in einem Zeitraum von weniger als drei Jahren dreimal wegen Übertretungen des § 5 StVO (einmal wegen nachgewiesener Alkoholisierung, zweimal wegen Verweigerung des Alkotests) bestraft wurde - Verurteilungen wegen der Verweigerung der Untersuc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Juli 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 13. Juni 1996 um 21.15 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher umschriebenen Ort gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 288 Stunden) ver... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verfahrensrecht Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997020400.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer, der sich nach der Aktenlage seit 1990 in Österreich aufhalte, sei mehrfach wegen schwerwiegender Verwaltungsübertretungen re... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Wurde der Fremde innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren dreimal rechtskräftig wegen der Übertretung des § 5 Abs 1 StVO bzw § 5 Abs 2 StVO bestraft und verfügt er darüber hinaus über keine maßgeblichen familiären Bindungen im Bundesgebiet, muß... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Juli 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 14. Juli 1996 in der Zeit von 4.40 bis 4.42 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheits... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs7 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs8 idF 1994/518;
Rechtssatz: Eine Verpflichtung der Organe der Straßenaufsicht, einem Verlangen auf Blutabnahme durch einen Probanden nachzukommen, besteht nach § 5 StVO idF BGBl 1994/518 nicht, insbesondere sind sie auch nicht verpflichtet, den Probanden etwa zu einem bei einer öffentlichen Krankenanstalt die... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. September 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, am 9. April 1996 um ca. 19.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO begangen zu haben. Es wurde eine Geldstrafe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe drei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. April 1997 wurde der Beschwerdeführer unter anderem für schuldig befunden, er habe am 11. Juli 1995 um 20.17 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe, und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 14... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Hat der Besch den Zündschlüssel ins Schloß des Fahrzeuges gesteckt, die Lenkradsperre und die Automatik gelöst, ist er dabei im Fahrzeug gesessen und hat die Lenkung bedient und mit einer oder mehreren Personen das Fahrzeug in eine näher angeführte Gasse zurückgeschoben, wobei der Motor des Fahrzeuges dabei nicht gelaufen ist, so hat er gegen... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs3 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs5 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs7 idF 1994/518;StVO 1960 §5 Abs8 idF 1994/518; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/25 96/02/0227 1 (hier: auch durch ein medizinisches Gutachten kann das Ergebnis der Atemalkoholmessung entspr... mehr lesen...
