Entscheidungen zu § 38 Abs. 2 StVO 1960

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-11 von 11

TE Vwgh Erkenntnis 2007/2/27 2006/02/0097

Mit Strafverfügung der Behörde erster Instanz vom 24. Juni 2004 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe am 4. Mai 2004 um 6.19 Uhr in Wien 17, Hernalser Gürtel 43, Kreuzung Hernalser Hauptstraße Richtung 16. Bezirk, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges das gelbe nicht blinkende Licht der Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet, indem das Fahrzeug nicht vor der dort befindlichen Haltelinie angehalten, sondern weitergefahren wurde, obwohl ein... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 27.02.2007

RS Vwgh Erkenntnis 2007/2/27 2006/02/0097

Rechtssatz: Eine Aufnahme jener Tatumstände, die dem Satz 2 des § 38 Abs. 2 StVO 1960 entsprechen (Wortlaut: "Fahrzeuglenker, denen ein sicheres Anhalten nach Abs. 1 nicht mehr möglich ist, haben weiterzufahren"), in den
Spruch: iSd § 44a Z 1 VStG ist nicht erforderlich (Hinweis E 22. März 1991, 86/18/0232). Dies gilt in gleicher Weise für die Tatumschreibung in einer Verfolgungshandlung. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Umfang der ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 27.02.2007

TE Vwgh Erkenntnis 1992/12/16 92/02/0245

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe an jeweils bestimmten Orten in Wien am 1. März 1991 um 01.30 Uhr als Lenker eines Kraftfahrzeuges 1.) das Gelblicht der Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet, sondern sei in die Kreuzung eingefahren, 2.) die durch Verbotszeichen kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h erheblich überschritten, 3.) sich um 01.40 Uhr geweigert, seine Atemluft von einem besond... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.12.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/12/16 92/02/0245

Stammrechtssatz Die Aufnahme jener Tatumstände, die dem zweiten Satz des § 38 Abs 2 StVO entsprechen (Wortlaut:"Fahrzeuglenker, denen ein sicheres Anhalten nach Abs 1 nicht mehr möglich ist, haben weiterzufahren"), in den Spruch: iSd § 44 a lit a VStG ist nicht erforderlich, wohl aber sind sie in der
Begründung: des Strafbescheides anzuführen. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatbild Beschreibung (siehe auch Umfa... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.12.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/12/16 92/02/0245

Stammrechtssatz Bei Aufleuchten des gelben Lichtes besteht nicht unter allen Umständen die Pflicht, das Fahrzeug anzuhalten, vielmehr darf in jenen Fällen, in denen ein Anhalten nicht mehr möglich ist, die Kreuzung noch durchfahren werden (Hinweis E VS 11.4.1973, 0416/71, VwSlg 8400 A/1973). Im RIS seit 12.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 23.07.2012 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.12.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1991/3/22 86/18/0232

Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Berufungsbescheid der Wiener Landesregierung vom 4. August 1986 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, er habe am 31. Oktober 1985 um 7.48 Uhr in Wien 21., Pragerstraße, gegenüber der Nr. 286 an der Kreuzung zur Mayerweckstraße als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges 1.) die durch Verbotszeichen gemäß § 52 lit. a Z. 10a der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO) kundgemachte zulässige Höchstgeschwindig... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.03.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/3/22 86/18/0232

Rechtssatz: Die Aufnahme jener Tatumstände, die dem zweiten Satz des § 38 Abs 2 StVO entsprechen (Wortlaut:"Fahrzeuglenker, denen ein sicheres Anhalten nach Abs 1 nicht mehr möglich ist, haben weiterzufahren"), in den
Spruch: iSd § 44 a lit a VStG ist nicht erforderlich, wohl aber sind sie in der
Begründung: des Strafbescheides anzuführen. Schlagworte
Spruch: und
Begründung: "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Umfang der Konkretisierung (siehe a... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.03.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0068

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 1990 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Oktober 1987 gegen 7.47 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw im Stadtgebiet von Linz auf der A-Straße gelenkt, wobei er 1) entgegen den deutlich auf der A-Straße sichtbaren Richtungspfeilen (geradeaus und nach rechts) unmittelbar vor der Kreuzung mit der B-Straße und der C-Straße nach links in die C-Straße eingebogen und 2) tro... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.08.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0068

Rechtssatz: Unter dem in einem Strafbescheid verwendeten Ausdruck "Gelblicht" ist gelbes, nicht blinkendes Licht iSd § 38 Abs 1 lit a StVO und § 38 Abs 2 StVO zu verstehen. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatbild Beschreibung (siehe auch Umfang der Konkretisierung) Im RIS seit 12.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 23.07.2012 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.08.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0068

Stammrechtssatz Bei Aufleuchten des gelben Lichtes besteht nicht unter allen Umständen die Pflicht, das Fahrzeug anzuhalten, vielmehr darf in jenen Fällen, in denen ein Anhalten nicht mehr möglich ist, die Kreuzung noch durchfahren werden (Hinweis E VS 11.4.1973, 0416/71, VwSlg 8400 A/1973). Im RIS seit 12.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 23.07.2012 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.08.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1989/9/13 89/18/0083

Rechtssatz: Bei Aufleuchten des gelben Lichtes besteht nicht unter allen Umständen die Pflicht, das Fahrzeug anzuhalten, vielmehr darf in jenen Fällen, in denen ein Anhalten nicht mehr möglich ist, die Kreuzung noch durchfahren werden (Hinweis E VS 11.4.1973, 0416/71, VwSlg 8400 A/1973). Im RIS seit 15.01.2008 Zuletzt aktualisiert am 23.07.2012 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.09.1989

Entscheidungen 1-11 von 11