Entscheidungen zu § 18 Abs. 3 StVO 1960

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 1990/10/3 90/02/0055

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "am 20.4.1988, um 07.43 Uhr, in Wien 3., Rennweg - Kreuzung Boerhaavegasse als Lenker d. Straßenbahn der Linie 71, Triebwagen Nr. 4769 bzw. Anhänger 1187, obwohl die Reihe der anhaltenden Fahrzeuge auf dem betreffenden Fahrstreifen bis zu einer Querstraße reichte, nicht so angehalten, daß der Verkehr auf der Querstraße nicht behindert wird". Dadurch habe er eine Übertretung n... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.10.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1990/10/3 90/02/0055

Rechtssatz: Bei Auslegung des § 18 Abs 3 StVO ist primär von der dieser Bestimmung zugrundeliegenden Zielsetzung auszugehen, eine Behinderung des Querverkehrs durch anhaltende Fahrzeuge zu verhindern. Diese Bestimmung verpflichtet einen sich einer Kreuzung nähernden Fahrzeuglenker, sich schon vor Erreichen der Kreuzung davon zu vergewissern, daß er diese zur Gänze überqueren können werde. Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.10.1990

TE Vwgh Erkenntnis 1990/1/24 89/02/0159

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Juli 1989 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 1. Juni 1988 um 8.24 Uhr in Wien IX, Währingerstraße 16, Richtung stadtauswärts fahrend als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges, obwohl die Reihe der auf seinem Fahrstreifen anhaltenden Fahrzeuge bis zur Querstraße zurückgereicht habe, vor dieser so angehalten, daß der Verkehr auf der Querstraße behindert gewesen sei,... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.01.1990

RS Vwgh Erkenntnis 1990/1/24 89/02/0159

Rechtssatz: Wenn die belBeh ausgehend von den Angaben des Polizeibeamten zum Ergebnis gelangte, der Besch habe gegen die Bestimmung des § 18 Abs 3 StVO verstoßen, so ist dies nicht als rechtswidrig zu erkennen (Hinweis E 23.3.1979, 1203/78). Schlagworte Beweismittel Amtspersonen Meldungsleger Anzeigen Berichte Zeugenaussagen Beweismittel Zeugenbeweis Zeugenaussagen von Amtspersonen Beweiswürdigung Wertung der Beweismittel Verfahrensbestimmungen Beweiswü... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.01.1990

RS VwGH Erkenntnis 1987/12/23 87/18/0038

Rechtssatz: Der Vorwurf des "Weiterfahrens" stellt nicht den Tatbestand "hat nicht vor der Kreuzung angehalten" (§ 38 Abs 1 lit c StVO) dar, weil das Zeitwort "weiterfahren" allein es offen läßt, bis wohin weitergefahren wurde. Schlagworte Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 Weiterfahren Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | VwGH Erkenntnis | 23.12.1987

RS Vwgh Erkenntnis 1987/12/23 87/18/0047

Stammrechtssatz Der Vorwurf des "Weiterfahrens" stellt nicht den Tatbestand "hat nicht vor der Kreuzung angehalten" (§ 38 Abs 1 lit c StVO) dar, weil das Zeitwort "weiterfahren" allein es offen läßt, bis wohin weitergefahren wurde. Schlagworte Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 Im RIS seit 03.10.2005 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 23.12.1987

Entscheidungen 1-6 von 6