Norm: StVO §13StVO §19 Abs5 V
Rechtssatz:
Dass die Anwendung der Vorrangbestimmungen die Wahrnehmbarkeit des anderen Fahrzeuges voraussetzt, bedeutet nicht, dass der wartepflichtige Verkehrsteilnehmer nach links abbiegen darf, so lange für ihn kein entgegenkommendes Fahrzeug wahrnehmbar ist, wenn er nicht sicher damit rechnen kann, die andere Fahrbahnhälfte rechtzeitig räumen zu können, ohne die von dort entgegenkommenden geradeaus fa... mehr lesen...
Norm: StVO §13 ÜbsStVO §13 Info
Rechtssatz:
Übersicht der Entscheidungen zu § 13 StVO Übersicht der Entscheidungen zu Paragraph 13, StVO I Abs 1 römisch eins Absatz eins II Abs 2 römisch zwei Absatz 2 III Abs 3 römisch drei Absatz 3 Informationen zu § 13 StVO Informationen zu Paragraph 13, StVO Verweisungen: Über die Anzeige der Fahrtrichtungsänderung vgl die Entscheidungen bei § 11 Abs 2 StVO. Über die Anzeige der ... mehr lesen...
Norm: StVO §13
Rechtssatz:
Auf Freilandstraßen muß in der Regel wegen der dort zumeist gefahrenen höheren Geschwindigkeit das bevorstehende Linksabbiegen schon in einer größeren Entfernung von der Stelle der Ausführung angezeigt werden, damit sich der nachfolgende Verkehrsteilnehmer darauf einstellen kann.
Entscheidungstexte 2 Ob 170/70 Entscheidungstext OGH 26.05.1970 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1311 IIbStVO §13 I ABGB § 1311 heute ABGB § 1311 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
§ 13 StVO ist auch als Schutznorm im Sinne des § 1311 ABGB zugunsten von die Straße übersetzenden Fußgängern zu werten. Paragraph 13, StVO ist auch als Schutznorm im Sinne des Paragraph 1311... mehr lesen...
Norm: StVO §13 IIStVO §19 Abs5 BV
Rechtssatz:
Die Vorschrift des § 13 Abs 2 StVO 1960, am Kreuzungsmittelpunkt links vorbeizufahren, sofern sich aus Bodenmarkierungen oder aus Hilfszeichen nicht anderes ergibt, soll lediglich das gleichzeitige Linksabbiegen begegnender Fahrzeuge ermöglichen; durch sie wird jedoch das Gebot des § 13 Abs 1 StVO 1960, nach links in weitem Bogen einzubiegen, keinesfalls aufgehoben. Durch die Bestimmung d... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIIcStVO §13 ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Verschuldensaufteilung 1 : 1 zwischen überholendem Motorradlenker, der das angezeigte Linksabbiegemanöver eines Lastkraftwagens außer Acht läßt und dem Lastkraftwagenlenker, der bei Linksabbieg... mehr lesen...
Norm: StVO 1960 §13 I StVO 1960 §19 StVO 1960 § 13 heute StVO 1960 § 13 gültig ab 22.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998 StVO 1960 § 13 gültig von 01.10.1994 bis 21.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 518/1994 StVO 1960 § 13 gü... mehr lesen...
