Die 1935 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 23. August 1993 als freiberuflich tätige bildende Künstlerin zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) und in der Kranken- und Unfallversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) an. Sie bezeichnete die Art ihrer bildenden künstlerischen Tätigkeit mit "Malerei + Objekte" und gab u.a. an, das Kunstgeschichtestudium absolviert zu haben. Die mitbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;GSVG 1978 §194 Abs2;GSVG 1978 §3 Abs3 Z4;Sozialversicherungspflicht freiberuflich bildende Künstler 1980 §1 idF 1994/192;Sozialversicherungspflicht freiberuflich bildende Künstler 1980 §5 idF 1994/192;Sozialversicherungspflicht freiberuflich bildende Künstler 1980 §6 idF 1994/192; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/08/0299 E 16. Sept... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §45 Abs2;GSVG 1978 §194 Abs2;GSVG 1978 §3 Abs3 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/08/0299 E 16. September 1997 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0208 2 Stammrechtssatz § 194 Abs 2 GSVG bietet keinen Anhaltspunkt dafür, daß das danach einzuholende Gutachten als eine selbständige ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezeichnet sich als Werbegraphiker und erklärte die aus seiner Tätigkeit erzielten Einkünfte als solche aus selbständiger Arbeit. Im Zuge einer die Jahre 1983 bis 1985 umfassenden Prüfung der Aufzeichnungen gemäß § 151 BA0 stellte der Prüfer fest, der Beschwerdeführer habe im Jahre 1983 die Tätigkeit als Graphiker begonnen. Eine künstlerische Vor- oder Ausbildung bestehe nicht, der Beschwerdeführer habe die für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen Kenntni... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;GSVG 1978 §194 Abs2;
Rechtssatz: Beim Bundesministerium für Unterricht und Kunst besteht neben der nach § 194 Abs 2 GSVG errichteten Kommission, die in Fragen der Versicherungspflicht angerufen wird, auch eine Sachverständigenkommission zur Beurteilung der künstlerischen Fähigkeiten von Gebrauchsgr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;GSVG 1978 §194 Abs2;
Rechtssatz: Erachtet die belangte Behörde ein Sachverständigengutachten über die Künstlereigenschaft eines Abgabepflichtigen als mangelhaft bzw unschlüssig, muß sie dessen Ergänzung verlangen oder, wenn dies nicht möglich ist, ein anderes Sachverständigengutachten einholen (Hin... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. August 1989 wurde die Anmeldung des Mitbeteiligten vom 6. Oktober 1988 zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 3 Abs. 3 Z. 4 GSVG als freiberuflich tätiger bildender Künstler mangels Vorliegens der Voraussetzungen abgelehnt. Am 26. September 1990 erstattete der Mitbeteiligte bei der Beschwerdeführerin neuerlich eine Anmeldung als freiberuflich tätiger bildender Künstler zur Pflichtversiche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;GSVG 1978 §194 Abs2;GSVG 1978 §3 Abs3 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993
Rechtssatz: Ein Sachverständigengutachten muß einen Befund und das eigentliche Gutachten im engeren Sinn enthalten. Der Befund ist die vom Sachverständigen - wenn auch unter Zuh... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: GSVG 1978 §194 Abs2;GSVG 1978 §3 Abs3 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993
Rechtssatz: Für die Bejahung der Versicherungspflicht nach § 3 Abs 3 Z 4 GSVG reicht die bloße freiberufliche Tätigkeit einer Person in einem zur bildenden Kunst zählenden Kunstzweig oder Kunstfach (zB in der Malerei) ohne jegliche ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §45 Abs2;GSVG 1978 §194 Abs2;GSVG 1978 §3 Abs3 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/08/0165 E 21. Dezember 1993
Rechtssatz: § 194 Abs 2 GSVG bietet keinen Anhaltspunkt dafür, daß das danach einzuholende Gutachten als eine selbständige Hauptfragenentscheidung (mit der unter Rechtsschutzgesichtspunkten zu... mehr lesen...
