Entscheidungsgründe: Der am 29.5.1939 geborene Kläger war zuletzt durch mindestens 60 Kalendermonate als selbständiger Autospengler- und Lackierermeister tätig. Nach einem Herzhinterwandinfarkt im November 1991 hat sich der Kläger, der bis dahin in seinem Betrieb in den genannten Berufen auch selbst mitgearbeitet hatte, hiezu gesundheitsbedingt jedoch nicht mehr in der Lage ist, auf die reine Betriebsführung beschränkt. Auch auf Grund dieser Umstrukturierung arbeitet der Betri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 6.5.1942 geborene Kläger war im maßgeblichen Beurteilungszeitraum der letzten fünfzehn Jahre vor Antragstellung überwiegend als Lagerarbeiter tätig. Er leidet ua seit Jahren an einer insulinpflichtigen Zuckerstoffwechselstörung in Form eines labilen Diabetes. Im Rahmen eines achtstündigen Arbeitstages muß er dreimal, und zwar am Vormittag, zu Mittag und am Nachmittag, eine Blutzuckerkontrolle durchführen, bei der er sich in den Finger stechen und ei... mehr lesen...
Norm: BSVG §124 GSVG §133 BSVG § 124 heute BSVG § 124 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BSVG § 124 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 BSVG § 124 gültig von 01.01.2014 bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 10.11.1931 geborene Kläger erlernte das Schuhmacherhandwerk und war von Dezember 1958 bis September 1990 ununterbrochen als selbständiger Schuhmacher tätig und als solcher bei der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft pflichtversichert. Neben seiner Erwerbstätigkeit als Schuhmachermeister betrieb er von 1959 bis Ende November 1991 als Betriebsführer eine Landwirtschaft, bestehend aus 3 ha 83 ar landwirtschaftlichem Grund u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.10.1990 gerichtete Klagebegehren ab. Es gelangte zum Ergebnis, daß die am 9.2.1949 geborene Klägerin, die keinen Beruf erlernte, auf Grund des medizinischen Leistungskalküls auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar sei, wo es noch eine Reihe von Tätigkeiten gebe, die ihr zumutbar wären. So könne sie als Portier oder im Aufsichtsdienst in Großbetrieben, Theatern, M... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 24. April 1990 wurde auf Grund des Antrages der Klägerin vom 23. Jänner 1990 festgestellt, daß sie nicht erwerbsunfähig sei (§§ 124, 124 a BSVG). Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 24. April 1990 wurde auf Grund des Antrages der Klägerin vom 23. Jänner 1990 festgestellt, daß sie nicht erwerbsunfähig sei (Paragraphen 124, 124, a BSVG). Die Klägerin erhob dagegen r... mehr lesen...
Norm: GSVG §133 GSVG § 133 heute GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 24.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2012 GSVG § 133 gültig ab 01.01.2016... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 13. September 1935 geborene Kläger war in den letzten Jahren vor Antragstellung auf Zuerkennung einer Invaliditätspension als Kraftfahrer und Bierfahrer beschäftigt. Der Kläger ist für leichte und mittelschwere Arbeiten, vorwiegend im Sitzen, zu einem Drittel der Arbeitszeit auch im Gehen und Stehen, bei normaler Arbeitszeit und den üblichen Pausen geeignet. Ausgeschlossen sind Arbeiten im Knien, auf Leitern und Gerüsten sowie Pedaltätigkeiten mit dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab 1. Dezember 1987 ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß der am 4. März 1936 geborene Kläger den Beruf eines Maschinenschlossers erlernt hat und in den letzten 15 Jahren überwiegend als Dreher gearbeitet hat. Der Kläger ist in der Lage leichte, halbzeitig mittelschwere Arbeiten - diese nicht in geschlossener Folge - im Sitzen, Gehen und Stehen zu verrichten. Arbeiten ... mehr lesen...
Norm: GSVG §133 GSVG § 133 heute GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 24.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2012 GSVG § 133 gültig ab 01.01.2016... mehr lesen...
Norm: GSVG §133 GSVG § 133 heute GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 GSVG § 133 gültig von 01.01.2016 bis 24.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2012 GSVG § 133 gültig ab 01.01.2016... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc ASVG §273 Abs3 BSVG §124 Abs1 GSVG §133 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Da ASVG §255 Abs3 Dd ASVG §273 Abs1 GSVG §133 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz, deren Vorliegen schon das Berufungsgericht verneint hat, können mit Revision nicht mehr geltend gemacht werden (SSV-NF 1/32). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend (§ 48 ASGG). Kann ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit jedenfalls noch ohne Einschränkung ausüben ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nic... mehr lesen...
Norm: GewO 1859 §55GSVG
Rechtssatz:
Für die
Begründung: der Kammermitgliedschaft als auch der Versicherungspflicht kommt es nicht auf den (faktischen) selbständigen Betrieb eines Unternehmens, sondern auf die Berechtigung zum selbständigen Betrieb eines Unternehmens an (hier: Abwesenheitskurator der den Betrieb führt).
Entscheidungstexte 10 ObS 264/88 Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
