Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 26.04.2016 wegen den Verbrechen der terroristischen Vereinigung und der kriminellen Organisation sowie wegen Fälschung einer besonders geschützten Urkunde zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 21 Monaten verurteilt. Ein Teil der Freiheitsstrafe wurde unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Die Strafe wurde als Jugendstrafe ausgesprochen und Bewährungshilfe angeordnet. Ein Verfahren zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (BF3). Sie sind Staatsangehörige der Ukraine aus XXXX in Luhansk, ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen bzw. - katholischen Glaubens. Sie reisten am 08.08.2014 legal mit ihren gültigen ukrainischen Reisepässen samt österreichischen Visa per Direktflug von Kiew nach Österreich, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (BF3). Sie sind Staatsangehörige der Ukraine aus XXXX in Luhansk, ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen bzw. - katholischen Glaubens. Sie reisten am 08.08.2014 legal mit ihren gültigen ukrainischen Reisepässen samt österreichischen Visa per Direktflug von Kiew nach Österreich, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde erstmals im Februar 2019 in XXXX aufgegriffen; am 13.03.2019 wurde er mit Cannabisharz betreten; von einer Verfolgung wurde gemäß § 35 Abs. 9 SMG vorläufig zurückgetreten. Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH und der Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung GmbH (ARGE Rechtsberatung) wurde als gesetzlicher Vertreter des Beschwerdeführers, der angegeben hatte, am XXXX2003 geboren zu sein, ein P... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, idgF., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 21.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, über welchen die belangte Behörde mit Bescheid vom 24.11.2014, Zl. 831526600/1737109, negativ entschied. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.05.2015, Zl. I403 2015268-1/10E als unbegründet abgewiesen und erwuchs die negative Entscheidung mit 01.06... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 06.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (im Folgenden auch Antrag bzw. Asylantrag). Er brachte unter anderem vor, er hätte gegen seinen Willen zum Militär einrücken müssen. 2. Mit Bescheid vom 06.08.2015 gab das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) diesem Antrag gemäß § 3 Abs. 1 Asyl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 06.05.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz und gab dazu bei seiner Ersteinvernahme am 08.05.2013 und bei der Einvernahme vor der belangten Behörde am 08.04.2015 an, aus Gründen seiner Religion in Ägypten einer Verfolgung ausgesetzt zu sein. In der Beschwerde, brachte er dann vor, psychisch krank zu sein und legte diesbezügliche Belege (Befunde, Bestätigungen, Atteste) vor. In der mündlichen Verhand... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab als Fluchtgrund an, eine Beziehung mit einer Frau gehabt zu haben, ohne mit ihr verheiratet zu sein. Die Familie der Frau habe ihn umbringen wollen, weil es verboten sei, eine Beziehung mit einer Frau zu führen, mit der man nicht verheiratet ist. Am 13.1.2020 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernomm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er Gambia nach dem Tod seiner Eltern verlassen habe, weil sich niemand mehr um ihn gekümmert habe. Am 05.02.2018 wurde der zu diesem Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer im Beisein seines gesetzlichen Vertreters vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) befragt. Er wiederholte, Gambia verlassen zu haben, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, reiste erstmals im August 2012 illegal ohne Reisepass in das Bundesgebiet ein und stellte insgesamt zwei Anträge auf internationalen Schutz, welche rechtskräftig negativ entschieden wurden. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) vom 28.05.2014, Zl. XXXX, wurde gegen ihn wegen mehrfacher Straffälligkeit ein auf die Dauer von fünf J... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 11.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 13.02.2016 gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe an, dass er von den IS Kämpfern und anderen internen Gruppen habe getötet werden sollen. 2. Nach Durchführung einer niederschriftlichen Einvernahme vom 11.08.2016 sprach die belangte Behörde mit Bescheid vom 15.09.2016, Zl. 110531060... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX wurde der mj. Beschwerdeführer in Wien, Österreich, als Sohn der XXXX, geb. am XXXX, StA. Nigeria, geboren und ist diese seine gesetzliche Vertreterin. Am 28.11.2018 wurde die Geburt dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) angezeigt und damit gem. § 17a AsylG der verfahrensgegenständliche Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers hinsicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige der Elfenbeinküste, stellte erstmals nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 26.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Diesen Antrag begründete die BF zusammengefasst damit, dass sie aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Minderheit der Agni und Bezichtigung der Zugehörigkeit zur Opposition sowohl von Nachbarn, als auch von Menschen auf dem Markt und Rebellen verfolgt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, reiste im Jahr 2009 nicht rechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 16.04.2010 wurde dieser Antrag rechtskräftig gemäß §§ 5 und 10 AsylG 2005 idF BGBl. I Nr. 29/2009 zurückgewiesen und wurde die Beschwerdeführerin aus dem Bundesgebiet ausgewiesen, da Italien für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass er nach dem Tod der Mutter bei seiner älteren Schwester lebte, die ihn schlecht behandelte. Sein Vater fühlte sich nicht mehr wohl. Deshalb habe er Nigeria Anfang des Jahres 2015 verlassen. Aufgrund seiner Angaben wurde mit Beschluss des BG XXXX der zuständige Kinder- und Jugendwohlfahrtsträger mit der Obsorge betraut. Zu seinen Flu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die Beschwerde gegen den Bescheid vom 12.02.2020, Zl. 1260350510/20156763, mit dem die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" erteilte (Spruchpunkt I.), über ihn eine Rückkehrentscheidung erließ (Spruchpunkt II.) und seine Abschiebung nach Serbien für zulässig erklärte (Spruchpunkt III.). Zugleich verhängte die belangte Behörde über den Beschwerdeführer ein Einreisev... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der in Umumenike geborene, aus dem Bundestaat Imo, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte am 24.11.2014 den Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, wegen seiner Homosexualität verfolgt worden zu sein. Bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt am 27.08.2015 hielt er dieses Fluchtvorbringen aufrecht. 2. Mit Bescheid vom 11.09.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarlbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer) sowie seinen minderjährigen Söhnen XXXX (Zweitbeschwerdeführer) und XXXX (Drittbeschwerdeführer), alle Staatsangehörige von Angola, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Beschwerdeführer reisten gemeinsam mit zwei weiteren minderjährigen angolanischen Staatsangehörigen (seinem Stiefsohn XXXX sowie seiner Pflegetochter XXXX, welche mittlerweile unter der Obso... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer) sowie seinen minderjährigen Söhnen XXXX (Zweitbeschwerdeführer) und XXXX (Drittbeschwerdeführer), alle Staatsangehörige von Angola, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Beschwerdeführer reisten gemeinsam mit zwei weiteren minderjährigen angolanischen Staatsangehörigen (seinem Stiefsohn XXXX sowie seiner Pflegetochter XXXX, welche mittlerweile unter der Obso... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX (Erstbeschwerdeführer) sowie seinen minderjährigen Söhnen XXXX (Zweitbeschwerdeführer) und XXXX (Drittbeschwerdeführer), alle Staatsangehörige von Angola, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Die Beschwerdeführer reisten gemeinsam mit zwei weiteren minderjährigen angolanischen Staatsangehörigen (seinem Stiefsohn XXXX sowie seiner Pflegetochter XXXX, welche mittlerweile unter der Obso... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Pflegevater XXXX, dessen beiden minderjährigen Söhnen XXXX und XXXX sowie dessen minderjährigen Stiefsohn XXXX in das Bundesgebiet ein und stellte - wie all die genannten Personen ebenfalls - am 02.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das gegenständliche Asylverfahren der Beschwerdeführerin ist aufgrund des ausdrücklichen Gesetzeswortlautes von § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 28.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit Misshandlung durch den Stiefvater begründete. Nach dem Tod der Mutter habe sie beim Stiefvater gelebt, der noch zwei weitere Frauen hatte. Von einer sei sie geschlagen worden, auch der Stiefvater habe sie misshandelt. Ein Freund einer Freundin habe sie nach Libyen gebracht, dort sei sie zur Prostitution gezwungen worden und schließlich weiter... mehr lesen...
