Begründung: Das Erstgericht unterbrach das Verfahren bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Beschwerde des Vertreibers von Ukrain gegen den Bescheid des Bundesministeriums für Gesundheit und Konsumentenschutz, womit der Antrag auf Zulassung der Arzneispezialität Ukrain abgewiesen wurde. Der Kläger begehrte in diesem Verfahren Kostenersatz für das Heilmittel "Ukrain" für die mitversicherte Ehegattin. Die Unterbrechung des Verfahrens begründete das Erstgericht da... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger leidet an einem Nierenzellkarzinom, dessen Behandlung mit Interferon (Roferon) zufolge Auftretens unerträglicher Nebenwirkungen nicht den gewünschten Erfolg erbrachte, sondern sich sein Zustand vielmehr lebensbedrohlich verschlechterte. In dieser Situation begann er mit einer sogenannten Ukraintherapie, wodurch sein lebensbedrohlicher Zustand tatsächlich behoben und ihm eine erhöhte Lebensqualität vermittelt wurde. Das Medikament wurde dem Kläger von ein... mehr lesen...
Norm: AMG §1 Abs5 AMG §11 Abs1 AMG §12 Abs2 ASVG §136 Abs1 B-KUVG §64 Abs1 BSVG §86 Abs1 GSVG §92 Abs2 AMG § 1 heute AMG § 1 gültig ab 01.01.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 186/2023 AMG § 1 gültig von 15.02.2022 bis 31.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 8/2022 ... mehr lesen...
Norm: AMG §12 Abs1 Z2 AMG §12 Abs2 AMG § 12 heute AMG § 12 gültig ab 02.01.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2005 AMG § 12 gültig von 30.04.2004 bis 01.01.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2004 AMG § 12 gültig von 01.12.2002 bis ... mehr lesen...
Norm: AMG §12 Abs2 AMG § 12 heute AMG § 12 gültig ab 02.01.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2005 AMG § 12 gültig von 30.04.2004 bis 01.01.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2004 AMG § 12 gültig von 01.12.2002 bis 29.04.2004 ... mehr lesen...
