Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Ein Pflanzen-Feigen-Sirup, welcher u. a. Manna enthält und abführend wirkt, dient nicht überwiegend Ernährungs- oder Genusszwecken (Hinweis auch auf die Einnahmeempfehlung "1-3 Kaffeelöffel a 5 ml zu Obst- oder Gemüsesäften"), und ist daher kein Lebensmittel. Eur... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Die Subsumtion eines Produktes unter die Arzneimitteldefinition allein genügt nicht, die Lebensmitteleigenschaft zu verneinen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100126.X03 Im RIS seit 24.01.2007 mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §2;
Rechtssatz: Das entscheidende Abgrenzungskriterium von Lebensmittel und Arzneimittel ist der überwiegende Ernährungs- oder Genusszweck. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100126.X04 Im RIS seit 24.01.2007 mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs3 Z2;LMG 1975 §5;
Rechtssatz: "Kosmetische Mittel", deren Anwendung und Wirkung nicht den Bereich der Haut und ihre Anhangsgebilde und der Mundhöhle beschränkt ist, sind, sofern die übrigen Voraussetzungen gegeben sind (vgl § 1 Abs 1 und Abs 2 AMG) , als Arzneimittel anzusehen und vom Anwendungsbereich des LMG ausgenommen. Voraussetzun... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs3 Z2;LMG 1975 §26 Abs1 litb;LMG 1975 §27;LMG 1975 §5;
Rechtssatz: Ein kosmetisches Mittel ist auch nach dem Inkrafttreten des AMG von dieser Qualifikation nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil es einen pharmakologisch wirksamen Stoff enthält. Die objektive Eignung eines Stoffes bei Anwendung am menschlichen Körper die in § 1 Abs 1 Z... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Auf Grund der weiten Definition des Begriffes "Arzneimittel" in § 1 Abs 1 AMG wurde der Umfang des Begriffes "Verzehrprodukt" im Sinne einer Einschränkung dieses Begriffes verändert. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100021.X03 ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Der Verzehrproduktbegriff ist nicht "historisch" (sohin nach seiner Bedeutung vor dem Inkrafttreten des AMG 1983) auszulegen (Ablehnung der Ansicht von Mayer-Michtner-Schober, Kommentar zum AMG). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100021.X04 ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtsfrage, ob ein Arzneimittel vorliegt, ist - ab dessen Inkrafttreten - unter Zugrundelegung der im § 1 Abs 1 des ArzneimittelG enthaltenen Definition vorzunehmen. Für den vom VwGH VOR... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtsfrage, ob ein Arzneimittel vorliegt, ist - ab dessen Inkrafttreten - unter Zugrundelegung der im § 1 Abs 1 des ArzneimittelG enthaltenen Definition vorzunehmen. Für den vom VwGH VOR... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3;LMG 1975 §2;LMG 1975 §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 2 Stammrechtssatz Die Rechtsfrage, ob ein Arzneimittel vorliegt, ist - ab dessen Inkrafttreten - unter Zugrundelegung der im § 1 Abs 1 des ArzneimittelG enthaltenen Definition vorzunehmen. Für den vom VwGH VOR... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;AVG §52;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Aussage des lebensmittelchemischen Amtssachverständigen, es handle sich um ein Verzehrprodukt, ist für die Frage, ob ein Arzneimittel vorliege, nicht maßgebend. Schlagworte Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung Arzt ... mehr lesen...
