I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 23. Oktober 2003 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin, die im Vergabeverfahren betreffend die "Unterhaltsreinigung" des Rathausgebäudes in Innsbruck ergangene Zuschlagsentscheidung der mitbeteiligten Partei und die damit verbundene Entscheidung, das Angebot der Beschwerdeführerin auszuscheiden, für nichtig zu erklären, als unbegründet abgewiesen (Spruchpunkt 1.). Weiters wurde der Antrag der ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/07 Sonstiges Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §8;BVergG 2002 §163;SpaltG 1996 §1 Abs2 Z1;SpaltG 1996 §14 Abs2 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 14 Abs. 2 Z 1 Spaltungsgesetz gehen mit Eintragung der Spaltung in das Firmenbuch die Vermögensteile der übertragenden Gesellschaft entsprechend der im Spaltungsplan vorgese... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 16. März 2000 wurde der erstmitbeteiligten Aktiengesellschaft auf Grund deren Ansuchens vom 30. November 1999 die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Bürohauses mit virtuellem Präsentationsraum auf den Grundstücken Nr. 487/2 und 489/4 Gb 9116 L (W-Straße 19) nach Maßgabe beiliegender Pläne und Beschreibungsunterlagen unter näher angeführten Auflagen erteilt. Dieser Bescheid wurde rechtskräftig. D... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 8. August 2001 wurde der erstmitbeteiligten Partei auf Grund ihres Ansuchens vom 28. Juni 2001 gemäß §§ 19 und 29 des Steiermärkischen Baugesetzes 1995 (Stmk. BauG) die Baubewilligung für die Errichtung von 9 Wohngebäuden (18 Wohneinheiten) auf zwei Bau-Grundstücken der KG R unter Vorschreibung von näher angeführten Auflagen erteilt und die Einwendungen des Beschwerdeführers gemäß § 26 Abs. 1 Z. 1 Stmk. BauG zum Teil... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei den Enteignungsbescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 22. Jänner 2004 betreffend die Liegenschaft mit Haus O Dstraße in W, deren Eigentümerin die beschwerdeführende Partei ist, gemäß § 37 Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz-EisbEG, BGBl Nr 71/1954 idF BGBl I Nr 112/2003, teilweise auf. Begründend wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Der mitb... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin einer Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (den Akten zufolge ursprünglich bestehend aus den Grundstücken Nr. 903/1 und Nr. 903/3, von denen es heißt, dass sie zusammengelegt würden); die Beschwerdeführer sind Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes. Mit dem (unbekämpft gebliebenen) Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 9. November 2001 wurde der Rechtsvorgängerin der Bauwerbe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der "L Gesellschaft m.b.H." gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, MBA für den 3. Bezirk, vom 1. August 2001, mit dem der Beschwerdeführer als "gewerberechtlicher Geschäftsführer" der genannten Gesellschaft wegen einer Übertretung des Güterbeförderungsgesetzes 1995 bestraft wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG als unzulässig zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das angefochtene Straferkenntnis dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 12. Dezember 2003 (eingelangt bei der erstinstanzlichen Behörde am 15. Dezember 2003) beantragte der Mitbeteiligte die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit Tischlerei auf dem in seinem Eigentum stehenden Grundstück Nr. 815/3, KG A. Das Baugrundstück wurde mit der Flächenwidmungsplanänderung (Beschluss des Gemeinderates vom 9. August 2001, Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde mit Bescheid vom 15. März 2002 und Kundmachung ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Schriftsatz vom 5. Oktober 2004 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer mündlichen Verhandlung, die am 21. September 2004 in einem Bauverfahren stattgefunden hatte. In diesem habe der Beschwerdeführer entsprechend seinem damaligen Wissensstand darauf hingewiesen, ... mehr lesen...
Einkommend beim Bürgermeister der Zweitmitbeteiligten begehrte die Erstmitbeteiligte mit Baugesuch vom 10. Juli 2001 unter Anschluss einer Baubeschreibung, von Plänen und weiteren Unterlagen die baubehördliche Bewilligung für den Neubau einer Wohnanlage mit 20 Wohneinheiten inklusive Nebenräumen und Tiefgarage auf dem Grundstück Nr. 3115/1 der KG K. Der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde holte u.a. zum Bauvorhaben eine Stellungnahme der Tiroler Landesstelle für Brandv... mehr lesen...
Der Erstmitbeteiligte (kurz: Bauwerber) ist Eigentümer einer aus mehreren Grundstücken bestehenden Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, auf welcher sich ein landwirtschaftliches Anwesen befindet. Die Liegenschaft des Bauwerbers ist teils als Dorfgebiet und teils als Freiland gewidmet. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines benachbarten Grundstückes, auf welchem sich sein Wohnhaus befindet. Mit dem am 10. März 2005 bei der Behörde eingebrachten Baugesuch vom selben Ta... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12 idF 2003/078;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2 idF 2003/078;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt gemäß § 13 Abs. 12 Stmk. BauG - jedenfalls im Ergebnis - ein gewisser Immissionsschutz zu, der unabhängig von der Flächenwidmung i... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 idF 2003/089;BauO Tir 2001 §27 Abs3 idF 2003/089;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Verfahren gemäß § 27 Abs. 3 Tir BauO 2001 auch ein Mitspracherecht zur Voraussetzung zu, ob der Inhaber der Baubewilligung am rechtzeitigen Baubeginn ohne sein Verschulden ge... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 Abs1 idF 2003/078;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Kundmachungsform ist geeignet, wenn sie sicherstellt, dass ein Nachbar von der Anberaumung der Bauverhandlung voraussichtlich Kenntnis erlangt. Schlagworte Baur... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 idF 2003/089;BauO Tir 2001 §27 idF 2003/089;BauRallg;
Rechtssatz: Den Nachbarn ist es verwehrt, in Verlängerungsverfahren gemäß § 27 Tir BauO 2001 mit Erfolg geltend zu machen, dass das Vorhaben die höchstzulässige Baumassendichte überschreite, weil ihnen diesbezüglich nach § 25 Tir BauO 2001 kein Mitspracherec... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG Tir 1994 §115 Abs1;ROG Tir 1994 §115 Abs2;ROG Tir 2001 §113 Abs1;ROG Tir 2001 §113 Abs2;
Rechtssatz: § 113 Abs. 1 und 2 Tir ROG 2001 vermittelt den Nachbarn keine subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte (Hinweis E vom 21. Jänner 1999, Zl. 97/06/0202, zur mit § 113 Abs. 1 und 2 ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;
Rechtssatz: § 13 Abs. 12 Stmk. BauG stellt auf den Verwendungszweck einer projektierten baulichen Anlage ab ("Lässt der Verwendungszweck ... erwarten"). Daher kann die Vorschreibung von gr... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §21;BauO Tir 2001 §23;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar hat betreffend die Planunterlagen in einem baurechtlichen Verfahren nur den Anspruch darauf, dass die Planunterlagen so ausreichend sind, dass sie ihm jene Informationen geben, die er zur Verfolgung seiner Rechte benötigt (Hinweis E vom 20. November 1997, Zl. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;B-VG Art7 Abs1;EisbEG 1954 §37 idF 2003/I/112;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §48 Abs3 idF 2003/I/112;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: In einem Verfahren auf Rückübereignung gemäß § 37 EisbEG kommt es im Grunde des § 48 Abs 3 leg cit darauf an,... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauG Stmk 1995 §26 Abs4 idF 2003/078;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, dass mit der Novelle des Stmk BauG LGBl. Nr. 78/2003 dem § 26 ein Abs. 4 angefügt wurde, nach welchem die Einwen... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 Abs1 idF 2003/078;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 1(Hier an Stelle des letzten Satzes: Das gilt weiterhin auch für den Nachbarn, der iSd § 27 Stmk. BauG in der Fassung seit der Novelle LGBl. Nr. 78/2003 die Pa... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 idF 2003/089;BauO Tir 2001 §27 Abs3 idF 2003/089;BauO Tir 2001 §27 idF 2003/089;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Verfahren zur Verlängerung einer Baubewilligung gemäß § 27 Tir BauO 2001 Parteistellung zu, weil damit seine Rechtssphäre unmittelbar berührt wird (Hinweis auf die zu früheren Tiroler Bauo... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hält den angefochtenen Bescheid unter Hinweis auf das E des VfGH vom 15. Dezember 1999, VfSlg 15691/1999, für rechtswidrig. Selbst wenn man von den vom VfGH in dem angeführten E an... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauG Vlbg 1972 §30 Abs2;BauG Vlbg 1972 §6;BauRallg;
Rechtssatz: Weder hinsichtlich der Einhaltung des Flächenwidmungsplanes noch hinsichtlich eines allgemeine... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z3;BauG Stmk 1995 §43 Abs2 Z5;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Der Wortlaut des § 43 Abs. 2 Z. 5 Stmk. BauG, wonach das Bauwerk derart geplant und ausgeführt sein muss, dass der "von den Benützern o... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht in Frage, ob die Berufung dem Bf (der auch handelsrechtlicher Geschäftsführer der GmbH ist) oder dem genannten Unternehmen zuzurechnen war. Die Berufung wurde auf Briefpapier der GmbH verfasst sowie mit der Zeile "Ge... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §71;AVG §8;BauG Stmk 1995 §27 Abs1 idF 2003/078;BauG Stmk 1995 §27 Abs3 idF 2003/078;BauRallg;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde dadurch, dass die Behörden § 71 AVG angewendet haben und nicht § 27 Abs.... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3 litc;BauO Tir 2001 §6 Abs1 litb;BauO Tir 2001 §6 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Für eine Betrachtungsweise, wonach Nachbarn im Grunde des § 25 Abs. 3 lit. c Tir BauO 2001 das subjektiv-öffentliche Recht hätten, die Nichteinhaltung eines "fiktiven Bebauungsplanes", also eines ihren Vorstellungen entsprechend of... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1 idF 2003/078;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litf;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Gemäß § 26 Abs. 1 Z 1 Stmk. BauG hat der Nachbar keinen Anspruch darauf, ... mehr lesen...
Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Sachverhaltsdarstellungen in den Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. November 1993, Zl. 90/07/0034, und vom 25. April 2002, Zl. 2001/07/0040, verwiesen. Mit Schreiben vom 16. November 1988 wurde von der Rechtsvorgängerin der Mitbeteiligten der Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zur Sanierung des L-Teiches gestellt. In der darüber von der Bezirkshauptmannschaft K (BH) abgeführten mündlichen Verhandlung vom 15. März 1... mehr lesen...
