Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: belangte Behörde), Landesstelle Steiermark, vom 28.02.2019, Zahl: XXXX, wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) auf Alterspension ab 01.02.2019 anerkannt und der Beschwerdeführerin eine monatliche Pension ab 01.02.2019 in Höhe von EUR 213,20 zuerkannt. Die BF, eine Staatsangehörige der Dominikanischen Republik, gab im Zuge der Antragstellung ein mit ihrem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer Großcousine (Beschwerdeführerin W159 2201578-3), ihrer Mutter (Beschwerdeführerin W159 2201571-2) sowie ihren vier (nunmehr) volljährigen Kindern (Beschwerdeführerinnen W215 2201574-4, W159 2201576-2 und W159 2201566-3 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2) sowie ihren zwei im Entscheidungszeitpunkt minderjährigen Kinde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3), ihren drei (nunmehr) volljährigen Geschwistern (Beschwerdeführerinnen W159 2201576-2 und W215 2201574-4 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2), ihren zwei im Entscheidungszeitpunkt minderjährigen Geschwistern (Beschwerdeführerin W159 2201570-3 und Beschwerdeführer W159 2201568... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit seiner Mutter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3), seinen vier (nunmehr) volljährigen Geschwistern (Beschwerdeführerinnen W159 2201566-3, W159 2201576-2 und W215 2201574-4 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2), seiner im Entscheidungszeitpunkt minderjährigen Schwester (Beschwerdeführerin W159 2201570-3), seiner G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3), ihren vier (nunmehr) volljährigen Geschwistern (Beschwerdeführerinnen W159 2201566-3, W159 2201576-2 und W215 2201574-4 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2), ihrem im Entscheidungszeitpunkt minderjährigen Bruder (Beschwerdeführer W159 2201568-3), ihrer Großmutt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer volljährigen Cousine (Beschwerdeführerin W159 2201578-3), ihrer volljährigen Tochter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3) sowie ihren vier (nunmehr) volljährigen Enkelkindern (Beschwerdeführerinnen W215 2201574-4, W159 2201576-2 und W159 2201566-3 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2) sowie zwei im Entscheidungszeitpunk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3), ihren drei (nunmehr) volljährigen Geschwistern (Beschwerdeführerinnen W159 2201566-3 und W215 2201574-4 sowie Beschwerdeführer W196 2201573-2), ihren zwei im Entscheidungszeitpunkt minderjährigen Geschwistern (Beschwerdeführerin W159 2201570-3 und Beschwerdeführer W159 2201568... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Somalias und der Volksgruppe der Ashraf zugehörig, reiste gemeinsam mit ihrer volljährigen Cousine (Beschwerdeführerin W159 2201571-2) und deren volljährigen Tochter (Beschwerdeführerin W159 2201565-3) sowie deren vier (nunmehr) volljährigen Kindern (Beschwerdeführerinnen W159 2201576-2, W159 2201566-3, W215 2201574-4 sowie Beschwerdeführer W156 2201573-2) sowie zwei im Entscheidungszeitpunkt min... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX , (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass sie ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX 1999, (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. XXXX (die Erstbeschwerdeführerin, in der Folge BF1) stellte nach illegaler Einreise am 18.07.2014 für sich und ihre zu diesem Zeitpunkt noch minderjährigen Söhne XXXX , XXXX 1998, (der Zweitbeschwerdeführer, in der Folge BF2) und XXXX , XXXX , (der Drittbeschwerdeführer, in der Folge BF3) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am 21.07.2014 durchgeführten Erstbefragung gab die BF1 auf Kurdisch-Kurmanji im Wesentlichen an, dass sie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige und Zugehörige der Volksgruppe der Araber, stellte am XXXX .12.2014 bei der österreichischen Botschaft in Damaskus einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 AsylG. Dazu brachte sie vor, dass ihrem Ehemann mit Bescheid vom XXXX .09.2014 der Status des Asylberechtigten zuerkannt worden sei. Sie wolle ihm mit ihrem Sohn folgen und bei ihm leben. Ihr Haus sei zerstört wor... mehr lesen...
Begründung: Die antragstellenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der ukrainischen (Erstantragsteller) bzw. der polnischen (Zweitantragstellerin) Volksgruppe und der russisch-orthodoxen Glaubensrichtung zugehörig. Der Erstantragsteller (BF1) und die Zweitantragstellerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der drittantragstellenden Partei (BF3). Die BF2 ist gesetzliche Vertreterin des minderjährigen BF3. I. Verfahrensgang: 1.1. Die antragstellenden Parteie... mehr lesen...
Begründung: Die antragstellenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der ukrainischen (Erstantragsteller) bzw. der polnischen (Zweitantragstellerin) Volksgruppe und der russisch-orthodoxen Glaubensrichtung zugehörig. Der Erstantragsteller (BF1) und die Zweitantragstellerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der drittantragstellenden Partei (BF3). Die BF2 ist gesetzliche Vertreterin des minderjährigen BF3. I. Verfahrensgang: 1.1. Die antragstellenden Parteie... mehr lesen...
Begründung: Die antragstellenden Parteien sind ukrainische Staatsangehörige und der ukrainischen (Erstantragsteller) bzw. der polnischen (Zweitantragstellerin) Volksgruppe und der russisch-orthodoxen Glaubensrichtung zugehörig. Der Erstantragsteller (BF1) und die Zweitantragstellerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der drittantragstellenden Partei (BF3). Die BF2 ist gesetzliche Vertreterin des minderjährigen BF3. I. Verfahrensgang: 1.1. Die antragstellenden Parteie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger aus Nepal, stellte am XXXX .2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dazu wurde er am XXXX .2011 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am XXXX .2011 niederschriftlich vor dem Bundesasylamt einvernommen. Nachdem dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom XXXX .2012 die Möglichkeit gegeben wurde, allfällige Beweismittel einzubringen, legte er a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Zum vorangegangenen Asylverfahren: Der Beschwerdeführer hatte am 27.07.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der am 13.01.2010 mit Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen wurde. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 26.02.2010 behoben und die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an das Bundesasylamt zurückverwiesen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.09.2010 wurde der Antrag neuerlich abg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am Tag der Antragstellung brachte der Beschwerdeführer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt vor, dass er Staatsangehöriger Syriens sei. Er sei traditionell sowie standesamtlich verheiratet. In Syrien habe er die Grundschule, eine AHS besucht und von XXXX bis XXXX an der Universität in XXXX studiert. Seine Familie, sei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.04.2019 einen weiteren Folgeantrag auf internationalen Schutz. 2. Mit mündlich verkündetem Bescheid vom XXXX hob die belangte Behörde den faktischen Abschiebeschutz von XXXX gemäß § 12a Abs 2 AsylG auf. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX wurde die Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes gemäß § 12a Abs 2 iVm § 22 Abs 10 AsylG und § 22 BFA-VG als rechtmäßig bestätigt. 3. Mit Bescheid vom X... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt Gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 12. September 2017 erhob der Antragsteller mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2017 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Der Beschwerde war eine Vertretungsvollmacht für den "Verein Menschenrechte Österreich" vom 3. Oktober 2017 angeschlossen. Am 17. April 2018 wurde der Antragsteller an seinem Hauptwohnsitz abgemeldet. Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. Juli 2018 wurde der Antragstell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die BF 1 - BF 4 reisten gemeinsam illegal in Österreich ein und stellten am 13.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF 1 und 2 sind die leiblichen Eltern der minderjährigen BF 3 bis 5. Für die in Österreich geborene BF 5 wurde am XXXX ein Antrag im Familienverfahren unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde gestellt. Bei der Erstbefragung am 13.11.2015 gaben die BF 1 und 2 u.a. an, sie stammten beide aus Syrien und hätten S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die BF 1 - BF 4 reisten gemeinsam illegal in Österreich ein und stellten am 13.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF 1 und 2 sind die leiblichen Eltern der minderjährigen BF 3 bis 5. Für die in Österreich geborene BF 5 wurde am XXXX ein Antrag im Familienverfahren unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde gestellt. Bei der Erstbefragung am 13.11.2015 gaben die BF 1 und 2 u.a. an, sie stammten beide aus Syrien und hätten S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die BF 1 - BF 4 reisten gemeinsam illegal in Österreich ein und stellten am 13.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF 1 und 2 sind die leiblichen Eltern der minderjährigen BF 3 bis 5. Für die in Österreich geborene BF 5 wurde am XXXX ein Antrag im Familienverfahren unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde gestellt. Bei der Erstbefragung am 13.11.2015 gaben die BF 1 und 2 u.a. an, sie stammten beide aus Syrien und hätten S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die BF 1 - BF 4 reisten gemeinsam illegal in Österreich ein und stellten am 13.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF 1 und 2 sind die leiblichen Eltern der minderjährigen BF 3 bis 5. Für die in Österreich geborene BF 5 wurde am XXXX ein Antrag im Familienverfahren unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde gestellt. Bei der Erstbefragung am 13.11.2015 gaben die BF 1 und 2 u.a. an, sie stammten beide aus Syrien und hätten S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die BF 1 - BF 4 reisten gemeinsam illegal in Österreich ein und stellten am 13.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Die BF 1 und 2 sind die leiblichen Eltern der minderjährigen BF 3 bis 5. Für die in Österreich geborene BF 5 wurde am XXXX ein Antrag im Familienverfahren unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde gestellt. Bei der Erstbefragung am 13.11.2015 gaben die BF 1 und 2 u.a. an, sie stammten beide aus Syrien und hätten S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 21.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Der BF wurde am 21.02.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 28.03.2014, 26.05.2014 und 11.08.2014 vor... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: der Asylberechtigte), ein Staatsbürger Kameruns, stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 20.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er im Wesentlichen vor, dass er als Mitglied der Southern Cameroons National Council (SCNC) 2010 und 2014 verhaftet und gefoltert worden sei. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 13.06.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: der Asylberechtigte), ein Staatsbürger Kameruns, stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 20.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er im Wesentlichen vor, dass er als Mitglied der Southern Cameroons National Council (SCNC) 2010 und 2014 verhaftet und gefoltert worden sei. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 13.06.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die FMA beantragt gemäß § 32 VwGVG die Wiederaufnahme des mit Erkenntnis vom 05.03.2019 rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens mit einer
Begründung: , die in den Feststellungen näher dargelegt wird. Das Bundesverwaltungsgericht gewährte der mitbeteiligten Partei (= der beschwerdeführenden Partei im rechtskräftig abgeschlossenen Beschwerdeverfahren) zu diesem Antrag eine Möglichkeit zur Stellungnahme, die sie wahrnahm. Am 29.03.2019 erklärten beide Pa... mehr lesen...
