Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Ein Berufungsbescheid, der sich zwar auf § 66 Abs 4 AVG stützt, den erstinstanzlichen Bescheid aber aufhebt (und wie hier die Sache zur neuerlichen Entscheidung an die Beh erster Instanz verweist), stellt eine Entscheidung gem § 66 Abs 2 AVG dar. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Kassati... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §13 Abs1;AVG §37;AVG §66 Abs4;BauRallg;ROG Tir 1994 §41 Abs2;ROG Tir 1994 §41 Abs3;
Rechtssatz: Die Antragstellung determiniert grundsätzlich die Entscheidungskompetenz der Behörden. Dies ist aber nur dahingehend zu verstehen, daß mit der Antragstellung um Erteilung einer bestimmten ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/18 95/06/0092 1 Stammrechtssatz Die Rechtsmittelbehörde hat - dies gilt in gleicher Weise auch für jede andere behördliche Entscheidung - im allgemeinen das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden. Eine andere Betrachtungsweise wird dann geboten sein, wenn etwa der Gesetzgeber... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 28. Mai 1991 wurde den damaligen Miteigentümern der Grundstücke Nr. .n1 und .n1/1, inneliegend der EZ nn KG Linz, antragsgemäß die Baubewilligung für die Errichtung eines viergeschoßigen Wohn-, Büro- und Geschäftshauses auf diesen Grundstücken erteilt. In der Folge wurde auf dieser Liegenschaft Wohnungseigentum begründet. Auf Grund des Kaufvertrages vom 22. November 1993 wurde die Beschwerdeführerin zu 532/10000 Anteilen als M... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO OÖ 1976 §43 Abs2 litb;BauO OÖ 1976 §49 Abs4;BauO OÖ 1994 §28 Abs2 Z2;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Schon... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 verfügt, daß ihm für die Dauer von 24 Monaten (vom 16. August 1995 bis 16. August 1997) keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden dürfe; allfällige Haftzeiten seien in diese Zeit nicht einzurechnen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/23 90/11/0134 3 Stammrechtssatz Ein gesonderter Abspruch über die Entziehung der Lenkerberechtigung nach § 73 Abs 1 KFG und über die nach § 73 Abs 2 KFG festzusetzende Zeit ist unzulässig. Schlagworte ... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 28. Oktober 1992 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung nach § 23 Abs. 2 StVO (Spruchpunkt 1.), einer Übertretung nach § 102 Abs. 5 lit. b KFG (Spruchpunkt 2.) sowie einer Übertretung nach § 102 Abs. 1 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 KFG (Spruchpunkt 3.) für schuldig befunden und hiefür bestraft. Der dagegen vom Beschwerdeführer rechtzeitig erhobene Einspruch richtete sich lediglich gegen die Spruchpunkte 1. und 2., ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §49 Abs2;VStG §64 Abs1;
Rechtssatz: Handelt es sich bei den in einer Strafverfügung enthaltenen Spruchpunkten um jeweils getrennte Absprüche, die auch getrennt bekämpfbar sind und keine (untrennbare) Einheit bilden, so ist es rechtlich unzulässig, den Besch neuerlich wegen der nicht vom Einspruch betroffenen Verwaltungsübertretung ... mehr lesen...
Auf Grund der Anzeige eines Umweltschutzorganes über eine bewilligungslos vorgenommene Gerinneverrohrung erließ die Bezirkshauptmannschaft Amstetten (BH) gegenüber den Dritt- und Viertbeschwerdeführern am 27. Dezember 1984 einen Bescheid mit folgendem Spruch: "Die (BH) verpflichtet (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) gemäß den §§ 98 Abs. 1 und 138 Abs. 1 lit. a des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr. 215/1959 i.d.F. BGBl. Nr. 390/1983, bis spätestens 1. Juni 1985 die am linken Zubring... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberwart (BH) vom 24. Jänner 1994 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Biotops erteilt. Gegen diesen Bescheid erhoben die mitbeteiligte Partei (mP) und ihr Ehegatte Berufung. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. Mai 1995 wurde die Berufung des Ehegatten der mP als verspätet (Spruchabschnitt I), jene der mP als unzulässig (Spruchabschnitt II) zurückgewiesen. Die Zurückweisung der Berufung d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (belangte Behörde) vom 14. November 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines tunesischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) und § 10 Abs. 1 Z. 2 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß der Beschwerdeführer als Kolporteur derzeit über ein monatliches Einkommen von weni... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter in dem mit Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 5. April 1995 eröffneten Konkurs über das Vermögen des X. in Y. Mit Bescheid vom 8. Mai 1995 hatte die Bezirkshauptmannschaft Reutte (BH) dem Gemeinschuldner gemäß § 27 Abs. 6 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990, (TAWG) aufgetragen, die auf der Nordseite eines bestimmt bezeichneten Grundstückes auf freiem Feld unbefugt abgelagerten Lebensmittelreste im Ausmaß von ca. ... mehr lesen...
Mit Antrag vom 11. September 1991 suchte der Beschwerdeführer um die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung eines Schachtbrunnens zur Versorgung von 10 Wohneinheiten in einem (bereits vorhandenen) Haus auf der Gp.Nr. 10/3, KG. K., Gemeinde S., mit Trinkwasser an. Laut "Technischem Bericht" vom 12. August 1991 hat dieser Schachtbrunnen einen Zulauf an Grundwasser vom 30 l/min. Nach dem bereits von der Wasserrechtsbehörde erster Instanz herangezogenen hydrogeologischen ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 8. März 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz - AufG i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 6 Fremdengesetz - FrG abgewiesen. Die Erstbehörde habe den Antrag mit der Begründung: abgewiesen, daß die für das Bundesland Wien vorgesehene Anzahl an Bewilligungen bereits ausgeschöpft gewesen sei. Dagegen habe der ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für eine Abwasserentsorgungsanlage auf einem näher bezeichneten Grundstück im Instanzenzug abgewiesen, wobei die belangte Behörde diese Entscheidung mit folgenden Argumenten begründete: Die wasserrechtliche Bewilligungspflicht für eine Abwasserentsorgungsanlage Gründe: sich auf § 32 Abs. 2 lit. c WRG 1959. Nach § 32 Abs. 6 leg. cit. fänden auf Einwirkungen, Maßnahme... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 30. November 1994 hatte der Landeshauptmann von Niederösterreich spruchgemäß den vom Beschwerdeführer am 25. Mai 1994 gestellten Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 2 dieses Gesetzes idF vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995 "zurückgewiesen" und diese Entscheidung damit begründet, daß nach dieser Bestimmung Anträge auf Verlängerung einer Bewilligung - die vom Inland aus gestellt werden könnten - den aufrechten Bestand ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §66 Abs4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/18/0890 E 18. Dezember 1996
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die Sache
Umfang der Abänderungsbefugnis Allgemein bei Einschränkung der
Berufungsgründe bes... mehr lesen...
Index: L82407 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AWG Tir 1990 §13 Abs2;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Gegen die Vorgangsweise der Berufungsbehörde, ihren Bescheid (hier: Auferlegung einer Kostenersatzpflicht für die Entsorgung von Abfallablagerungen) auf die Bestimmung des § 13 Abs 2 Tir AWG 1990 anstelle jener des § 4 Abs 1 VVG zu stützen, gibt es unter dem Aspekt der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Ist auszuschließen, daß auf dem von der beantragten Bewilligung betroffenen Grundstück überhaupt Abwässer anfallen können, zu deren Entsorgung die wasserrechtliche Bewilligung beantragt wurde, dann liegt eine beabsichtigte Einwirkung auf Gewässer mit dem zur Bewilligung eingereichten Vorhaben gar nicht vor... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/18 94/18/1137 1
(hier: Erstbehörde weist Antrag wegen nicht rechtzeitiger
Stellung des Verlängerungsantrages ab). Stammrechtssatz Bei der Versagung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs 1 Aufen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §2;AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/18 94/18/1137 1
(hier: Die Erstbehörde stützte ihre Abweisung auf die
"Ausschöpfung der für das betreffende Bundesland vorgesehenen
Anzahl von Bewilligungen"; die Berufungsbehörde zog für ihre
ebenfalls abweisende Entscheidung § 10 Abs 1 Z 6 Fr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 92/07/0098 1 Stammrechtssatz Die umfassende reformatorische Befugnis der Berufungsbehörde findet ihre gesetzliche Begrenzung durch die Entscheidung "in der Sache" insofern als es der Berufungsbehörde verwehrt ist, aus Anlaß der Berufung eine Frage zu entscheiden, die gar nicht Gegenstand des vorangegangenen Ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;WRG 1959 §103 litf;WRG 1959 §99 Abs1 litc;
Rechtssatz: Hat es die Berufungsbehörde unterlassen, einen für die Beurteilung der Frage der Zuständigkeit gem § 99 Abs 1 lit c WRG entscheidenden Widerspruch (hier: zwischen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §62;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Eine übergangene Partei ist zur Berufung berechtigt, auch wenn sie vom Inhalt des bekämpften Bescheides keine vollständige Kenntnis hat (Hinweis E 30.9.1986, 85/05/0005). Die erste Berufung des betroffenen Wassernutzungsberechtigten gegen den erstinstanzlichen Bewilligungsbescheid war daher entgegen der im B... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juli 1995 wurde gemäß § 52 Abs. 3 Fremdengesetz (FrG) festgestellt, daß die (vom Beschwerdeführer bei der belangten Behörde gemäß § 51 FrG mit Schriftsatz vom 4. Jänner 1995 anhängig gemachte) Beschwerde als zurückgezogen gilt. In der Begründung: führte die belangte Behörde insbesondere aus, der angefochtene Schubhaftbescheid sei in der Schubhaftbeschwerde an die belangte Behörde nur mit Datum und Namen der Verwaltungsbehörde erster Instanz, ni... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. Jänner 1996 wurde die an diese vom Beschwerdeführer gerichtete Beschwerde gemäß § 52 Abs. 2 und 4 Fremdengesetz (FrG) in Verbindung mit § 67c Abs. 3 AVG abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat erwogen: Die belangte Behörde stellte im angefochtenen Bescheid unter anderem fest, daß der Beschwerdeführer am 16. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1993 §51 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen
Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG)
Rechtliche Wertung fehlerhafter Berufungsentscheidungen
Rechtsverletzung durch solche Entscheidungen European Case La... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1993 §51 Abs1;FrG 1993 §52 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wäre die Schubhaftbeschwerde von der belBeh iSd § 51 Abs 1 FrG 1993 zurückzuweisen gewesen, weil sich der Fremde zum Zeitpunkt ihrer Erhebung nicht mehr in Schubhaft befand (Hinweis E 28.7.1995, 95/02/0206), hat diese jedoch stattdessen die Fest... mehr lesen...
Mit drei Bescheiden vom 27. Jänner 1993 sprach die mitbeteiligte Wiener Gebietskrankenkasse aus, daß die Beschwerdeführer aufgrund ihrer Beschäftigung beim Dienstgeber L ab 1. Oktober 1990 (Erstbeschwerdeführer), 16. April 1990 (Zweitbeschwerdeführerin) bzw. 16. März 1991 (Drittbeschwerdeführer) gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterlägen. Begründet wurden die Bescheide im wesentlichen d... mehr lesen...
