Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;GewO 1973 §1 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §1 Abs6 idF 1988/399;GewO 1973 §366 Abs1 Z2 idF 1988/399;
Rechtssatz: Die Feststellung, die aus der Ausübung eines Gastgewerbes in der Betriebsart eines Espressos ohne die erforderliche Konzession erzielten Einkünfte deckten nur einen Teil der Aufwendungen des Vereines, gibt keine Auskunft darü... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BauO NÖ 1976 §100 Abs4;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Auch in einem Verfahren nach § 81 Abs 1 GewO 1973 können sich entsprechende ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1976 §98 Abs2;BauRallg;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ist die Abweisung des Bauansuchens wegen Widerspruches zum örtlich... mehr lesen...
Im Zuge einer bei der Beschwerdeführerin durchgeführten abgabenbehördlichen Nachschau gemäß § 144 BAO gab der Geschäftsführer des Komplementärs der Beschwerdeführerin (im folgenden: Geschäftsführer) folgendes an (Niederschrift vom 4. August 1987): Seit Dezember 1986 wickle er mit Herrn L und Herrn M Geschäfte mit Batterien ab. Die Geschäfte seien von Herrn L vorgeschlagen worden, den er seit 15 Jahren kenne; dieser habe Herrn M als Abnehmer genannt. Es sei ihm neu, daß Herr L und Herr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/22 90/13/0120 1 Stammrechtssatz Soweit ein Beschwerdeführer zunächst unter dem Gesichtspunkt einer inhaltlichen Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides rügt, die Berufungsbehörde... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 1. Jänner 1982 sein nicht protokolliertes Einzelunternehmen (Möbelerzeugung) unter Anwendung der Bestimmungen des Strukturverbesserungsgesetzes in eine neu gegründete GmbH ein. Die Umgründung des Unternehmens und die Übertragung der Geschäftsführung an eine familienfremde Person waren Bedingungen der Steiermärkischen Landesregierung für die Übernahme einer Ausfallshaftung in der Höhe von 8 Mio S. Auf Grund der Überschuldung des Unternehmens konnte das g... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 31. Jänner 1989 stellte die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse fest, daß die Erstmitbeteiligte vom 1. Oktober 1986 bis 24. Februar 1987 als Zimmermädchen beim zweitmitbeteiligten Dienstgeber (dem Inhaber einer Fremdenpension) nicht der "Sozialversicherungs- und Arbeitslosenversicherungspflicht" unterliege. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei im Zusammenhang mit einer am 12. August 1988 beim zweitmitbeteiligten Dienstgeber durchgeführten Beitragsprüfung festg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1 impl;VwGG §42 Abs2 Z3 litb impl;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1579/73 E 24. Mai 1974 VwSlg 8619 A/1974 RS 3 Stammrechtssatz Ein Bescheid (hier Berufungsbescheid), der u. a. die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens und die bei der Beweiswürdigung maßgebenden Erwägungen nicht klar und übersichtlich zusammenfaßt, bedarf hinsichtlich des... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §20;BAO §236 Abs1;BAO §93 Abs3 lita;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Hat die Abgabenbehörde die Rechtsfrage, ob die Einhebung von Abgabenschuldigkeiten unbillig ist, bejaht, so ist damit die Voraussetzung für eine von ihr zu treffende Erm... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Dezember 1990 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der zur Ausübung des Kleinhandels berechtigten A. GesmbH im Sinne des § 370 Abs. 2 GewO 1973 zu verantworten, daß diese Gesellschaft am Samstag, dem 26. November 1988 örtlich näher umschriebene Verkaufsstellen jeweils um 14.30 Uhr, 15.00 Uhr bzw. 14.20 Uhr, somit nach 13.00 Uhr, nicht geschlossen ... mehr lesen...
Index: L70109 Betriebszeiten Ladenschluß Öffnungszeiten Wien40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;GewO 1973 §368 Z17;GewO 1973 §368;GewO 1973 §376 Z39;LSchlG §9;LSchlGNov 1988 Art2 Z1;LSchlV Wr 1965 §2;LSchlV Wr 1965 §20;LSchlV Wr Dezember 1988;ÖffnungszeitenG §9;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/18/0378 E 4. Februar 1993 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 2. Juni 1991 um 22.45 Uhr an einem bestimmten Ort in Wien als Lenker eines Pkws geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, daß er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Er habe hiedurch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Es bedarf keiner Konkretisierung der - dem Beschuldigten ja bekannten und von ihm auch gar nicht bestrittenen - einschlägigen Vorstrafe in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides (Hinweis E 27.2.1992, 91/02/0083). Dies gilt gleichermaßen für die in der Beschwerde aufgeworfe... mehr lesen...
I. 1. Mit Verordnung vom 20. März 1989 (kundgemacht in der am 31. März 1989 herausgegebenen Nummer 6 der Amtlichen Nachrichten der Niederösterreichischen Landesregierung, Jahrgang 1989) hatte die NÖ Agrarbezirksbehörde (ABB) das Zusammenlegungsverfahren X eingeleitet. In dieses Verfahren war u. a. auch das im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende, im Zusammenlegungsgebiet liegende Grundstück Nr. 436, KG X, einbezogen worden. 2. Mit Bescheid vom 25. Juli 1991 wies die ABB den An... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;FlVfGG §1;FlVfGG §10;FlVfLG NÖ 1975 §3 idF 6650-2;FlVfLG NÖ 1975 §4 Abs2 idF 6650-2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ausführungen zu den inhaltlichen Anforderungen an die
Begründung: eines Bescheides, mit dem ein nach § 4 Ab... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein äthiopischer Staatsangehöriger, reiste am 25. Mai 1990 in das Bundesgebiet ein und stellte am 30. Mai 1990 einen Asylantrag. Bei den niederschriftlichen Befragungen am 30. Mai 1990 und 20. Oktober 1990 gab er (zusammengefaßt) an, im Zuge einer Hausdurchsuchung seien in seinem Schlafzimmer politische Manifeste, die seine Tante hergestellt habe, gefunden worden. Er habe nur knapp der Verhaftung entgehen können und sich nach der Hausdurchsuchung bei seinem Onkel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §58 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Hinweis der belangten Behörde (im Asylverfahren) auf den Besitz eines (hier: äthiopischen) Reisepasses und die legale Ausreise ist nicht zielführend, zumal sie sich weder mit der Behauptung des Bf, er habe den Reisepaß durch Bestechung erlangt, noch mit den Umständ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Primararzt in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Er war zuletzt bis zu seiner Suspendierung als Vorstand des Drogeninstitutes im Psychiatrischen Krankenhaus tätig. Mit dem nach der Aktenlage unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Magistrates der Stadt Wien (MA 2 - Personalamt) vom 3. Oktober 1990 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 der Dienstordnung 1966, LGBl. für Wien Nr. 37/1967 (in der Folge kurz: D... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 16. Juli 1991 ab und sprach aus, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes sei. Die belangte Behörde ging dabei von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, sei am 27. Jä... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige des Arbeitsamtes Krems wurde gegen die Beschwerdeführerin als damalige handelsrechtliche Geschäftsführerin der Firma E Gesellschaft m.b.H. ein Verwaltungsstrafverfahren nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) eingeleitet, weil bei einer Überprüfung einer Baustelle in L zahlreiche Ausländer ohne die erforderliche Bewilligung angetroffen worden waren. Im Zuge des erstinstanzlichen Verfahrens rechtfertigte sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich einiger A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a lita;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/10 90/04/0157 1
(hier: über die Anzahl der unberechtigt beschäftigten
Ausländer) Stammrechtssatz Widersprüche zwischen dem
Spruch: einer in einer Verwaltungsstrafsache ergangenen Berufungsentscheidung und ihrer
Begründung: (zB über... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;AVG §58 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der psychischen Situation des Asylwerbers für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft kommt nur insoweit Bedeutung zu, als zu prüfen ist, ob behauptete Furcht vor Verfolgung als "wohlbegründet" angesehen werden kann. Wohlbegründete Furcht kann nur dann angen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §36 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/04 91/18/0161 4 Stammrechtssatz Ist ein Bescheid mit wesentlichen Begründungsmängeln behaftet, so können diese auch durch den Versuch der Behörde, Begründungsteile in der Gegenschrift nachzubringen, deshalb nicht behoben werden, weil es d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der ehemals als Marktfirant tätig war, wurde mit einem vom Spruchsenat beim Finanzamt für den ersten Bezirk gefällten Erkenntnis der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 FinStrG, und zwar von Einkommen-, Umsatz- und Gewerbesteuer 1982 bis 1985 in Höhe von zusammen S 610.389,--, sowie der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG, und zwar der Hinterziehung von Umsatzsteuer-Vorauszahlungen in Höhe von zusammen S 237.986,--, begangen einerseits als Abga... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §20;BAO §93 Abs3 lita;B-VG Art130 Abs2;FinStrG §23;VStG §19;
Rechtssatz: Die Strafbemessung innerhalb eines gesetzlichen Rahmens ist eine Ermessensentscheidung (Hinweis E 4.4.1989, 89/14/0008). Gemäß Art 130 Abs 2 B-VG liegt bei Übung des verwaltungsbehördlichen Ermessens Rech... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 26. März 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 26. September 1990 um 20.20 Uhr an einem näher bezeichneten Tatort in Wien als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges an einem Verkehrsunfall mit Sachschaden ursächlich beteiligt gewesen zu sein und es unterlassen zu haben, 1. das von ihm gelenkte Fahrzeug sofort anzuhalten und 2. die nächste Polizeidienststelle von dem Verkehrsunfall ohne u... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1032/77 E 25. Oktober 1978 VwSlg 9673 A/1978 RS 7 Stammrechtssatz Eine Formulierung in der Berufungsentscheidung, die zum Ausdruck bringt, daß dem Rechtsmittel nicht Folge gegeben werde, ist im allgemeinen als Erlassung eines mit dem erstinstanzlichen Bescheid übereinstimmenden Bescheides anzusehen. ... mehr lesen...
Der beschwerdeführende Verein gab betreffend ein Büffet für die Jahre 1983 bis 1986 Umsatzsteuererklärungen und Erklärungen über die Abgabe von alkoholischen Getränken ab und wurde hinsichtlich dieser Abgaben erklärungsgemäß veranlagt. Diese Veranlagungsbescheide erwuchsen in Rechtskraft. Anläßlich einer ab Mai 1987 beim Beschwerdeführer durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, daß das Büffet nicht dem Beschwerdeführer, sondern seinem Obmann Dr. K.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Mai 1988 verpflichtete die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse den Mitbeteiligten für die in der Beitragsnachverrechnungsanzeige vom 27. Jänner 1988 angeführten Lehrlinge allgemeine Beiträge und Sonderbeiträge in der Höhe von S 40.427,18 zu entrichten. Nach der Begründung: sei anläßlich der vom 11. November bis 15. Dezember 1987 durchgeführten Beitragsprüfung festgestellt worden, daß für die in der Beitragsnachverrechnung angeführten Lehrlinge die jeweiligen Leh... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 31. Mai 1991 richtete die mitbeteiligte Partei an die Berghauptmannschaft Innsbruck folgenden Antrag: "Mit unseren Briefen vom 15.5.1990 und 6.6.1990, GZl. ..., wurde um Erteilung der Betriebsbewilligung der geänderten Schachtofenanlage angesucht. Mit Bescheid vom 9.8.1989 wurde die befristete Betriebsbewilligung der geänderten Schachtofenanlage erteilt. Mit den Bescheiden vom 14.12.1989, 5.7.1990 und 10.12.1990 wurde diese Bewilligung verlängert. Unt... mehr lesen...
