Entscheidungsdatum 24.06.2024 Norm: ASchG §94 AVG §49 AVG §50 B-VG Art133 Abs4 Forstgesetz 1975 §17 Forstgesetz 1975 §18 Forstgesetz 1975 §80 Forstgesetz 1975 §81 Forstgesetz 1975 §85 Forstgesetz 1975 §88 MinroG §153 Oö. NSchG 2001 §10Oö. NSchG 2001 §14Oö. NSchG 2001 §26Oö. NSchG 2001 §27Oö. NSchG 2001 §28Oö. NSchG 2001 §5 Starkstromwegegesetz 1968 §3 Starkstromwegegesetz 1968 §6 Starkstromwegegesetz 1968 §7 UVP-G 2000 Anh1 Z16 UVP-G 2000 §1 Abs1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 18.06.2018 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Eröffnung des Vorverfahrens betreffend die Erweiterung des Kalksteintagbaus am Standort XXXX . 2. Nach Zweifeln der Behörde, ob im Rahmen des UVP-Verfahrens auch - wie von der Projektwerberin im Rahmen der Umweltverträglichkeitserklärung vorgesehen - über eine Änderung des Bescheids der BH XXXX vom XXXX , XXXX , betreffend das "Wasserschutzgebiet XXXX " gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte XXXX (in der Folge: Antragsteller), gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag auf Feststellung, ob für den Neubau eines Schweinemaststalles für 1.200 Stück auf der Parzelle 3735, in der KG XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. 1. Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte römisch 40 (in der Folge: Antr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 27.09.2013 stellte XXXX (in der Folge: Erstantragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung, ob für sein Vorhaben, den bereits bestehenden Stall in XXXX durch einen Zubau für die Haltung von 9.950 Legehennen zu erweitern, sodass künftig insgesamt 39.950 Legehennen gehalten würden, sowie ob für das Vorhaben seines Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die XXXX im Namen und Auftrag von XXXX (in der Folge: Antragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben "Neubau eines Stallgebäudes für die Haltung von 1.800 Mastschweinen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die römisch 40 im N... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 31.01.2014 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft Schärding der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte Behörde den Antrag der XXXX vom 09.01.2014 betreffend den Neuaufschluss der Quarzkiesgrube "XXXX" in der XXXX mit dem Ersuchen um Einleitung eines Feststellungsverfahrens im Hinblick auf § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF. ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte XXXX, gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag auf Feststellung, ob für den Neubau eines Schweinemaststalles für 1.200 Stück auf der XXXX, in der KG XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte römisch 40 , gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Lande... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde XXXX beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben von XXXX und von XXXX (in der Folge: Antragsteller), des Neubaus eines Zuchtsauenstalles für 254 Zuchtsauen sowie eines Mastschweinestalles für 1260 Mastschweine in Oberschwarza eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Die Antragsteller hätten beim Bürgermei... mehr lesen...
W 155 2000191-1/14E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Dr. Silvia KRASA als Vorsitzende und die Richter Mag. Georg PECH und Mag. Katharina DAVID als Beisitzer über die Beschwerde des XXXX, vertreten durch den Präsidenten XXXX und Geschäftsführer XXXXsowie die Beschwerde von XXXX u.a. die Beschwerde des römisch 40 , vertreten durch den Präsidenten römisch 40 und Geschäftsführer XXXXsowie die Beschwerde von römisch 40 u.a. gegen den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren der Steiermärkischen Landesregierung: Mit Antrag vom 19.12.2013 stellte der Bürgermeister der Gemeinde XXXX als mitwirende Baubehörde nach dem Steiermärkischen Baugesetz gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (die belangte Behörde des gegenständlichen Verfahrens) den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben von XXXX (in der Folge: Antragsteller), ... mehr lesen...
