Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof darf sich zur Feststellung der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung allein auf die Angabe in der Beschwerde über den Tag der Zustellung des angefochtenen Bescheides stützen (Hinweis E 21.5.1969, 1718/67, VwSlg 7572 A/1969) Schlagworte Versäumung der Einbringu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §359b idF 1988/399;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Ein als "Ansuchen gemäß § 359 b der Gewerbeordnung "bezeichnetes Vorbringen des Inhalts, die Gewerbebehörde möge die Beschaffenheit der Anlage gem § 333, § 334, § 335 GewO 1973 mit Besc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §359b idF 1988/399;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Ein als "Ansuchen gemäß § 359 b der Gewerbeordnung "bezeichnetes Vorbringen des Inhalts, die Gewerbebehörde möge die Beschaffenheit der Anlage gem § 333, § 334, § 335 GewO 1973 mit Besc... mehr lesen...
Anläßlich einer Revision betreffend Ankündigungsabgabe stellte der Revisionsbeamte laut Niederschrift vom 12. November 1986 fest, daß der beschwerdeführende Verein zufolge "wilder Plakatierung" von 9000 Stück Plakaten für den Zeitraum November 1984 bis Oktober 1986 Ankündigungsabgabe in Höhe von S 57.600,-- zuzüglich Säumniszuschlag schulde. Abgabenpflicht und Revisionsergebnis wurden vom Kassier des beschwerdeführenden Vereines nicht anerkannt. Am 19. November 1986 stellte der beschw... mehr lesen...
Anläßlich einer Revision betreffend Ankündigungsabgabe stellte der Revisionsbeamte laut Niederschrift vom 12. November 1986 fest, daß der beschwerdeführende Verein zufolge "wilder Plakatierung" von 9000 Stück Plakaten für den Zeitraum November 1984 bis Oktober 1986 Ankündigungsabgabe in Höhe von S 57.600,-- zuzüglich Säumniszuschlag schulde. Abgabenpflicht und Revisionsergebnis wurden vom Kassier des beschwerdeführenden Vereines nicht anerkannt. Am 19. November 1986 stellte der beschw... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Sinn der Bestimmung des § 28 Abs 1 Z 1 VwGG ist es, jeden Zweifel darüber, welche Erledigung vor dem VwGH angefochten ist, auszuschließen. Im Verfahren vor dem VwGH ist es Sache der Partei, ua den angefochtenen Bescheid zu bezeichnen. Der VwGH ist - soweit es sich um den formellen Inhalt einer Beschwerde handelt - an die Angaben ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Sinn der Bestimmung des § 28 Abs 1 Z 1 VwGG ist es, jeden Zweifel darüber, welche Erledigung vor dem VwGH angefochten ist, auszuschließen. Im Verfahren vor dem VwGH ist es Sache der Partei, ua den angefochtenen Bescheid zu bezeichnen. Der VwGH ist - soweit es sich um den formellen Inhalt einer Beschwerde handelt - an die Angaben ... mehr lesen...
Die vorliegende Maßnahmenbeschwerde bezeichnet ausdrücklich den Landeshauptmann von Wien als belangte Behörde. Da die Erlassung des Bescheides erster Instanz über das Recht nach § 1 Asylgesetz dem Landeshauptmann obliege und im Zusammenhang mit der Aushändigung des negativen Feststellungsbescheides dem Beschwerdeführer die Urkunde über sein Recht nach § 5 Abs. 1 Asylgesetz weggenommen worden sei, sei der bekämpfte Akt verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ebenfalls dem La... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine gegen eine belangte Behörde, der die beschwerdegegenständliche Amtshandlung gar nicht anzurechnen ist, erhobene Maßnahmebeschwerde ist gemäß § 34 Abs 1 VwGG zurückzuweisen. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Faktische Amtshandlungen siehe
Art 129a Abs1 Z2 ( früher Art 131a B-VG) ... mehr lesen...
Die vorliegende Maßnahmenbeschwerde bezeichnet ausdrücklich den Landeshauptmann von Wien als belangte Behörde. Da die Erlassung des Bescheides erster Instanz über das Recht nach § 1 Asylgesetz dem Landeshauptmann obliege und im Zusammenhang mit der Aushändigung des negativen Feststellungsbescheides dem Beschwerdeführer die Urkunde über sein Recht nach § 5 Abs. 1 Asylgesetz weggenommen worden sei, sei der bekämpfte Akt verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ebenfalls dem La... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine gegen eine belangte Behörde, der die beschwerdegegenständliche Amtshandlung gar nicht anzurechnen ist, erhobene Maßnahmebeschwerde ist gemäß § 34 Abs 1 VwGG zurückzuweisen. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Faktische Amtshandlungen siehe
Art 129a Abs1 Z2 ( früher Art 131a B-VG) ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles, der die Besteuerung des Veräußerungsgewinnes aus dem Verkauf eines forstwirtschaftlichen Teilbetriebes zum Gegenstand hat, wird auf das (aufhebende) Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Oktober 1986, Zl. 86/14/0021, Slg. 6159/F, verwiesen. Hieraus ist für das nunmehrige Beschwerdevorbringen hervorzuheben, daß ein Veräußerungsgewinn für 1980 (Jahr der Vertragserfüllung) und nicht für 1979 (Jahr des Kaufvertragsabschlusses) angenommen w... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles, der die Besteuerung des Veräußerungsgewinnes aus dem Verkauf eines forstwirtschaftlichen Teilbetriebes zum Gegenstand hat, wird auf das (aufhebende) Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Oktober 1986, Zl. 86/14/0021, Slg. 6159/F, verwiesen. Hieraus ist für das nunmehrige Beschwerdevorbringen hervorzuheben, daß ein Veräußerungsgewinn für 1980 (Jahr der Vertragserfüllung) und nicht für 1979 (Jahr des Kaufvertragsabschlusses) angenommen w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 458;
Rechtssatz: Wendet sich der Bf im Beschwerdepunkt nicht dagegen, daß die belBeh die Rechtsfolgen einer Gesetzesbestimmung ihm gegenüber entgegen dieser
Norm: nicht gesetzt hat, so ist die in Rede stehende Bestimmung für die Entscheidung über die Beschwerde durch den VwGH nicht präjudizi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 458;
Rechtssatz: Wendet sich der Bf im Beschwerdepunkt nicht dagegen, daß die belBeh die Rechtsfolgen einer Gesetzesbestimmung ihm gegenüber entgegen dieser
Norm: nicht gesetzt hat, so ist die in Rede stehende Bestimmung für die Entscheidung über die Beschwerde durch den VwGH nicht präjudizi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. November 1989 gab der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten dem Antrag der M Ges.m.b.H. & Co. KG, ihr die Genehmigung zur Ausübung der Tätigkeit eines Werkbelieferungshändlers gemäß § 6 Abs. 1 lit. b des Schrottlenkungsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 428, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 338/1988, zu erteilen, statt. Zur Begründung: führte der Bundesminister nach Darstellung des gestellten Antrages und der Rechtslage aus, im Zuge des Ermittlu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. November 1989 gab der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten dem Antrag der M Ges.m.b.H. & Co. KG, ihr die Genehmigung zur Ausübung der Tätigkeit eines Werkbelieferungshändlers gemäß § 6 Abs. 1 lit. b des Schrottlenkungsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 428, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 338/1988, zu erteilen, statt. Zur Begründung: führte der Bundesminister nach Darstellung des gestellten Antrages und der Rechtslage aus, im Zuge des Ermittlu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;SchrottlenkungsG 1985 §6 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wirtschaftliche Interessen allein vermögen ein subjektivöffentliches Recht iSd Art 131 Abs1 Z 1 B-VG nicht zu begründen; es bedarf vielmehr einer besonderen gesetzlichen Vorschrift, aus der ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;SchrottlenkungsG 1985 §6 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wirtschaftliche Interessen allein vermögen ein subjektivöffentliches Recht iSd Art 131 Abs1 Z 1 B-VG nicht zu begründen; es bedarf vielmehr einer besonderen gesetzlichen Vorschrift, aus der ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte A-GmbH beantragte am 28. November 1989 beim Magistrat Graz die Erteilung einer Widmungsbewilligung für das Grundstück Nr. 369/4 in EZ 281 der Katastralgemeinde W für die Errichtung einer Wohnhausanlage. Nach Einholung verschiedener Stellungnahmen und eines Gutachtens des Stadtplanungsamtes hat die Behörde erster Instanz für den 7. März 1990 eine mündliche Verhandlung anberaumt, zu der auch die Beschwerdeführer als Nachbarn unter Bekanntgabe des Verhandlungsgegenstand... mehr lesen...
Die mitbeteiligte A-GmbH beantragte am 28. November 1989 beim Magistrat Graz die Erteilung einer Widmungsbewilligung für das Grundstück Nr. 369/4 in EZ 281 der Katastralgemeinde W für die Errichtung einer Wohnhausanlage. Nach Einholung verschiedener Stellungnahmen und eines Gutachtens des Stadtplanungsamtes hat die Behörde erster Instanz für den 7. März 1990 eine mündliche Verhandlung anberaumt, zu der auch die Beschwerdeführer als Nachbarn unter Bekanntgabe des Verhandlungsgegenstand... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde und der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts ist im Fa... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde und der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts ist im Fa... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die "N.Ö. Landesregierung" gerichtet und im Text der Beschwerde wiederholt diese Behörde, gelegentlich aber auch das "Amt der NÖ. Landesregierung" als die bescheiderlassende Behörde bezeichnet. Mit Berichterverfügung vom 14. August 1990 wurde die Beschwerde unter Hinweis auf § 34 Abs. 2 VwGG der Beschwerdeführerin mit folgenden Aufforderungen zurückgestellt: "1. Es ist die Behörde richtig zu bezeichnen, die den Bescheid erlassen hat... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die "N.Ö. Landesregierung" gerichtet und im Text der Beschwerde wiederholt diese Behörde, gelegentlich aber auch das "Amt der NÖ. Landesregierung" als die bescheiderlassende Behörde bezeichnet. Mit Berichterverfügung vom 14. August 1990 wurde die Beschwerde unter Hinweis auf § 34 Abs. 2 VwGG der Beschwerdeführerin mit folgenden Aufforderungen zurückgestellt: "1. Es ist die Behörde richtig zu bezeichnen, die den Bescheid erlassen hat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/18/0068 B 27. Mai 1988 VwSlg 12735 A/1988 RS 2(hier: NÖLReg - LH von NÖ) Stammrechtssatz Der Bestimmung des § 28 Abs 1 Z 2 VwGG kommt insofern besondere Bedeutung zu, als damit zwischen dem Beschwerdeführer und der von ihm als Prozessgegner bezeichneten belangten Behörde ein Prozeßrechtsverhä... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/18/0068 B 27. Mai 1988 VwSlg 12735 A/1988 RS 2(hier: NÖLReg - LH von NÖ) Stammrechtssatz Der Bestimmung des § 28 Abs 1 Z 2 VwGG kommt insofern besondere Bedeutung zu, als damit zwischen dem Beschwerdeführer und der von ihm als Prozessgegner bezeichneten belangten Behörde ein Prozeßrechtsverhä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als Arbeitgeber des Walter E. zu verantworten, daß dieser als Lenker des Lkw-Zuges mit dem genannten Kennzeichen in der Zeit vom 19. Mai 1987, 6.36 Uhr, bis 20. Mai 1987, 2.21 Uhr, 1) Lenkzeiten und sonstige Arbeitszeiten am Fahrzeug zugebracht und dabei die gemäß § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz zulässige Einsatzzeit von 12 Stunden um 7 Stunden und 45 Minuten überschritten h... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als Arbeitgeber des Walter E. zu verantworten, daß dieser als Lenker des Lkw-Zuges mit dem genannten Kennzeichen in der Zeit vom 19. Mai 1987, 6.36 Uhr, bis 20. Mai 1987, 2.21 Uhr, 1) Lenkzeiten und sonstige Arbeitszeiten am Fahrzeug zugebracht und dabei die gemäß § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz zulässige Einsatzzeit von 12 Stunden um 7 Stunden und 45 Minuten überschritten h... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;
Rechtssatz: Ist die Beschwerde gegen "das Berufungserkenntnis des Amtes der Tiroler Landesregierung" gerichtet, und legt der Bf gleichzeitig mit seiner Beschwerde eine Kopie des angefochtenen Bescheides vor, aus der sich ergibt, daß es sich um einen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol handelt, somit aus dem angefochtenen B... mehr lesen...
