Norm: VersVG §97 VersVG § 97 heute VersVG § 97 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz:
Die Frage, ob im Zeitpunkt der Zuschlagserteilung die bestimmungsgemäße Verwendung der Versicherungssumme für den Wiederaufbau schon gesichert ist, ist ohne Bedeutung: Sie ist nämlich nicht Bedingung für d... mehr lesen...
Norm: ABGB §915 ABS allgABH 2004 Art 24ABS Art13 Abs1AUVB 2016 §10BUZ Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung §1 Z3E-ABH Art6Klausel AEB Nr 266/86 allg VersVG §97 ABBF Art3ARB 2010 Art7ARB 2010 Art23AUVB 2005 Art7.6AUVB 2006 Art7.1.3.1AUVB 2006 Art7.1.3.2AUVB 2012 Art15EHVB 2004 Abschn A Z1.3.2.UVB 2017 §7a 6.AWB 1986 Art1.1ABFT 2005 Art 2.5Leitungswasserschadenversicherung Art 8Rechtsschutzversicherung Art 17.2.2.1 ARB 2015Leitungswasserschadenversicherung AEHB 2000 Teil B Art2.2.S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat bei der Beklagten eine Unfallversicherung abgeschlossen, der die allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung (AUVB 1982) zugrundeliegen. Nach Art 3 I 2 wird für psychische und nervöse Störungen eine Leistung nur erbracht, wenn und soweit diese Störungen auf eine durch Unfall verursachte organische Erkrankung des Nervensystems oder auf eine Epilepsie zurückzuführen sind, die durch den Unfall erstmals entstanden ist. Gemäß Art 11 II der ... mehr lesen...
Norm: AFB Art5 Abs2 lita VersVG §6 Abs3 E VersVG §97 Klausel 402 Sonderbedingungen für die Neuwertversicherung industrieller und gewerblicher Anlagen PktIV VersVG § 6 heute VersVG § 6 gültig ab 01.07.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 34/2012 VersVG § 6 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2012 zulet... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger hat bei der Beklagten bezüglich eines Objektes in Wien 22 eine Brandschadenversicherung abgeschlossen. Der Versicherungsvertrag wurde unter Zugrundelegung der Allgemeinen Bedingungen für die Sachversicherung (ABS), Fassung 1971, sowie der Allgemeinen Feuerversicherungsbedingungen (AFB), Fassung 1980, abgeschlossen. Der Art. 5 der AFB hat - soweit hier von Bedeutung - folgenden Wortlaut: Der Kläger hat bei der Beklagten bezüglich eines Objektes in Wien 22 ... mehr lesen...
Norm: AFB Art15 Abs2 litaAFB 1984 Art5 Abs2 lita VersVG §97 VersVG § 97 heute VersVG § 97 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz:
1) Wird das versicherte Gebäude innerhalb von drei Jahren seit dem Brand nicht wiederaufgebaut, so kann der Versicherungsnehmer auch dann nicht mehr als den Verke... mehr lesen...
Der Kläger war Eigentümer des Wohnhauses und Wirtschaftsgebäudes in V., M.-Gasse 104. Er schloß mit den Beklagten für diesen Besitz Feuerversicherungen ab, wobei auf die Erstbeklagte 63%, auf die Zweitbeklagte 37% der Versicherungssumme entfielen. Am 7. März 1957 brannte das Wirtschaftsgebäude ab. Die Beklagten zahlten einen Betrag als Verkehrswert des Stadels, nicht aber den Zeitwert. Der Kläger war Eigentümer des Wohnhauses und Wirtschaftsgebäudes in römisch fünf., M.-Gasse 104. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1393 A EO §294 KKO §1 VersVG §97 VersVG §100 VersVG §101 ABGB § 1393 heute ABGB § 1393 gültig ab 01.01.1812 EO § 294 heute EO § 294 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 ... mehr lesen...
Norm: VersVG §83 VersVG §97 VersVG §98 VersVG § 83 heute VersVG § 83 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 97 heute VersVG § 97 gültig ab 06.04.1959 ... mehr lesen...
Norm: VersVG §88 VersVG §97 VersVG § 88 heute VersVG § 88 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 97 heute VersVG § 97 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: VersVG §97 VersVG § 97 heute VersVG § 97 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz:
(Zum VersVG 1917) Die Pfändung und Überweisung der dem Versicherungsnehmer gegen den Versicherer zustehenden Forderung auf Auszahlung einer fälligen Brandschadenentschädigung kann unbeschadet der Rechte al... mehr lesen...
