Entscheidungsdatum 19.06.2019 Norm: B-VG Art.133 Abs4Forstgesetz 1975 §17Forstgesetz 1975 §18IG-L §20 Abs1IG-L §20 Abs2IG-L §20 Abs3IG-L §3 Abs1UVP-G 2000 Anh.1 Z9UVP-G 2000 §1 Abs1UVP-G 2000 §17 Abs4UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1UVP-G 2000 §19 Abs4UVP-G 2000 §24f Abs1UVP-G 2000 §24f Abs2UVP-G 2000 §3 Abs3UVP-G 2000 §39 Abs1UVP-G 2000 §40 Abs1UVP-G 2000 §46UVP-G 2000 §5UVP-G 2000 §6VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2
Spruch: W193 2114926-1/393E ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt: Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX, damals vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in der Folge: Projektwerberin), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Gnadendorf - Stronsdorf" gemäß § 5 UVP-G 2000. I.2. Mit Edikt der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) vom 29.09.2015 wur... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX , damals vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in der Folge: Projektwerberin), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Gnadendorf - Stronsdorf" gemäß § 5 UVP-G 2000. I.2. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde vom 08.11.2016, Zl. RU4-U-794/047-2016, wurde der Projek... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 05.02.2019 Norm: AVG §13 Abs7 B-VG Art.133 Abs4UVP-G 2000 Anh.1 Z6 UVP-G 2000 §1 Abs1 UVP-G 2000 §17 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z2 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs3 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §46 UVP-G 2000 §5 VwGVG §17 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §24 Abs2 Z1 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 VwGVG §7 Abs2 AVG § 13 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 24.07.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 Forstgesetz 1975 §17 Abs1UVP-G 2000 Anh.1 Z30UVP-G 2000 Anh.1 Z46 UVP-G 2000 §1 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §2 Abs2 UVP-G 2000 §2 Abs5 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs4 UVP-G 2000 §3 Abs6 UVP-G 2000 §3 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs7a UVP-G 2000 §3a Abs1 UVP-G 2000 §3a Abs2 UVP-G 2000 §3a Abs3 UVP-G 2000 §3a Abs4 UVP-G 2000 §3a Abs5 UVP-G 2000 §3a Abs6 UVP-G 2000 §4 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Verfahren vor der Behörde erster Instanz römisch eins.1. Verfahren vor der Behörde erster Instanz Mit Eingabe vom 14.04.2010 beantragte die Projektwerberin 1 (XXXX) bei der XXXX Landesregierung als Erstbehörde (Landesregierung) die Erteilung einer Genehmigung nach dem UVP-G 2000 und den mitanzuwendenden Materiengesetzen für das Vorhaben "Schigebietserweiterung XXXX" im Gemeindegebiet von XXXX. Gleich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren der belangten Behörde: 1.1. Verfahrenseinleitender Antrag: Mit gemeinsamen Schreiben vom 01.03.2007 beantragten die Flughafen W. (erstmitbeteiligte Partei) die Genehmigung für das Vorhaben "Parallelpiste 11R/29L" und das XXXX (zweitmitbeteiligte Partei) für den Vorhabensbestandteil "Verlegung der Landesstraße B 10" gemäß § 5 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom XXXX stellte die XXXX, vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in Folge: Projektwerberin) einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Gnadendorf – Stronsdorf" gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (kurz: UVP-G 2000). 1. Mit Eingabe vom römisch 40 stellte die römisch 40 , vertreten durch Haslinger/Nagele &... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren der belangten Behörde: 1.1. Verfahrenseinleitender Antrag: Mit gemeinsamen Schreiben vom 01.03.2007 beantragten die Flughafen W. (erstmitbeteiligte Partei) die Genehmigung für das Vorhaben "Parallelpiste 11R/29L" und das XXXX (zweitmitbeteiligte Partei) für den Vorhabensbestandteil "Verlegung der Landesstraße B 10" gemäß § 5 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellte die Beschwerdeführerin bei der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte UVP-Behörde die Anträge, diese möge zu bereits verwirklichten, namentlich näher aufgezählten Anlagen, die im Zusammenhang mit der Förderung, Leitung und Speicherung von Erdgas der XXXX bzw. der XXXX als mitbeteiligte Parteien im Aufsuchungsgebiet Salzburg, Oberösterreich und Bayern stünden, sä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellten die Marktgemeinde XXXX und die Gemeinde XXXX beim Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft - im Zusammenhang mit Maßnahmen der XXXX als mitbeteiligte Partei im Aufsuchungsgebiet Salzburg, Oberösterreich, insbesondere Salzburger/Oberösterreichisches Grenzgebiet wie benachbartes Bayern - die Anträge auf Nichtigerklärung oder Aufhebung von ohne Umweltverträg... mehr lesen...
Entscheidungsründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 22.08.2014 stellte die XXXX den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb für das Vorhaben "Windpark Engelhartstetten" mit 13 Windkraftanlagen (WKA) und einer Nennleistung von insgesamt 41,6 MW gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde und nunmehrigen belangten Behörde des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 24.11.2014 stellte die Projektwerberin einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Au am Leithaberge" gemäß § 5 UVP-G 2000. Die Behörde führte in der Folge eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ein konzentriertes Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 durch. Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die NÖ Landesregierung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 07.05.2014 beantragte die XXXX (in Folge: Antragstellerin) bei der Kärntner Landesregierung als belangte UVP-Behörde die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Kraftwerkes "Obervellach II" gemäß §§ 5, 17 und 20 iVm Anhang 1 Z 30 UVP-G 2000. Mit Schreiben vom 07.05.2014 beantragte die römisch 40 (in Folge: Antragstellerin) bei der Kärntner Landesregierung als bela... mehr lesen...
W109 2118918-1/7E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. BÜCHELE als Vorsitzenden und die Richter Dr. ANDRÄ und Dr. BAUMGARTNER als Beisitzer über die Beschwerden 1. der XXXX vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. SCHWENDINGER und Dr. PIBER, und 2. des XXXX vertreten durch Rechtsanwalt Dr. LEBITSCH, gegen den Genehmigungsbescheid der Salzburger Landesregierung vom 17.09.2015, Zl. 20610-VU110/126/197-2015, mit welchem die Genehmigung nach dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren Die XXXX (Projektwerberin) hat mit 20.12.2013 einen Antrag auf Erteilung der UVP-Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Windparks Handalm bei der Steiermärkischen Landesregierung (belangte Behörde) eingebracht. Die Behörde erkannte das Vorhaben als UVP-pflichtig nach §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 5, 17 und 39 iVm Anhang 1 Spalte 2 Z 6 lit. a UVP-G 2000. Der Antrag wurde im edi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.12.2009 hat die XXXX um UVP-rechtliche Genehmigung eines 18 Loch Golfplatzes samt Driving Range sowie die XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerinnen) um die Genehmigung der dazugehörigen Verkabelung einer 30 kV Leitung angesucht. In Modifikation dieses Antrages wurden mit Schreiben vom 30.09.2010, 28.09.2012 sowie 22.02.2013 neuerlich konsolidierte Genehmigungsanträge gemäß § 5 UVP-G 20... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die WINDKRAFT SIMONSFELD AG, vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, beantragte mit Eingabe vom 29.3.2013, präzisiert am 19.8.2013, beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung gem. § 5 UVP-G 2000 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark XXXX IV" unter Anschluss der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) und der Projektunterlag... mehr lesen...
