Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren betrifft ein Änderungsvorhaben im Skigebiet Forstau/Fageralm, welches aktuell sieben Seilbahnen bzw. Skilifte und rund 30 ha Pistenfläche umfasst, wobei zwei der bestehenden Skilifte (DSB Forstaubahn und DSB Jägerlift) durch eine 8 MGD-Seilbahn (Fageralmbahn neu) ersetzt werden soll. Projektimmanent ist weiters die Errichtung der dazu notwendigen Infrastruktureinrichtungen. Mit dem angefochtenen... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX , stellte die Steiermärkische Landesregierung als UVP-Behörde auf Antrag des Bürgermeisters von Kapfenstein vom 30.05.2022 gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 als mitwirkende Baubehörde hin fest, dass für das Vorhaben von XXXX und XXXX , XXXX , „Neubau eines Stallgebäudes mit 39.950 Mastgeflügelplätzen“ keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 21.11.2022, ergänzt durch Schriftsatz vom 16.12.2022, beantragte die XXXX (in Folge: mitbeteiligte Partei), vertreten durch die Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Niederösterreichische Landesregierung (in Folge: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass das Vorhaben „Biogasanlage XXXX “ keinen Tatbestand im Sinn des § 3 oder § 3a... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 20.01.2020 beantragte Herr XXXX (im Folgenden: Antragsteller), In der XXXX in XXXX , bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, ob für das von ihm geplante Vorhaben der Erweiterung seines landwirtschaftlichen Betriebes durch Errichtung eines Tierwohlstalles für Ferkel und Mastschweine und Adaptierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Verfahren betrifft die geringfügige Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs in Form eines Hotel-Chaletdorfs. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Salzburger Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) gemäß §§ 3 Abs. 7 i.V.m. 39 Abs. 1 und 4 UVP-G 2000 fest, dass für das Vorhaben „Weiterentwicklung XXXX Chalets“ der XXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei) keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verwaltungsbehördliches Verfahren: 1.1. Am 08.01.2019 übermittelte der Erstmitbeteiligte der belangten Behörde eine informelle Anfrage ob ein von ihm geplantes Vorhaben, der Neubau eines Stallgebäudes mit 39.900 Mastgeflügelplätzen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (in Folge: „UVP-G 2000“) zu unterziehen sei. 1.2. Die belangte Behörde ermittelte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 02.10.2019, Zl. ABT13-11.10-541/2019-22, wurde festgestellt, dass die von XXXX beabsichtigte Erweiterung der Schweinehaltung in XXXX nicht der Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliege. Gegen diesen Bescheid haben XXXX fristgerecht Beschwerden erhoben und wurden diese Beschwerden von der belangten Behörde dem BVwG mit Schreiben vom 29.11.2019 vorgelegt.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Die XXXX GmbH, XXXX 1, XXXX XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführerin"), vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Schreiben vom 05.07.2019 bei der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Behörde wolle feststellen, ob für die geplante Erweiterung des bestehenden Abbaugebiets " XXXX II" um die "Erweiterungsfläche XXXX " in der Größe von ca. 42,7 ha,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt: Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.10.2018 Norm: AVG §39 Abs2 AVG §68 Abs3 AVG §68 Abs4 B-VG Art.133 Abs4UVP-G 2000 Anh.1 Z17UVP-G 2000 Anh.1 Z20UVP-G 2000 Anh.1 Z21 UVP-G 2000 §1 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §2 Abs2 UVP-G 2000 §2 Abs3 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs6 UVP-G 2000 §3 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs7a UVP-G 2000 §3a Abs1 Z1 UVP-G 2000 §3a Abs3 UVP-G 2000 §3a Abs5 UVP-G 2000 §3a Abs6 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §46 Abs20 Z4 Vw... mehr lesen...
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Entscheidungsdatum 24.07.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 Forstgesetz 1975 §17 Abs1UVP-G 2000 Anh.1 Z30UVP-G 2000 Anh.1 Z46 UVP-G 2000 §1 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §2 Abs2 UVP-G 2000 §2 Abs5 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs4 UVP-G 2000 §3 Abs6 UVP-G 2000 §3 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs7a UVP-G 2000 §3a Abs1 UVP-G 2000 §3a Abs2 UVP-G 2000 §3a Abs3 UVP-G 2000 §3a Abs4 UVP-G 2000 §3a Abs5 UVP-G 2000 §3a Abs6 UVP-G 2000 §4 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz der XXXX (Projektwerberin), vertreten durch Haslinger, Nagele und Partner Rechtsanwälte GmbH in 1010 Wien, vom 17.01.2018 wurde beantragt festzustellen, dass der mit Bescheiden der Niederösterreichischen Landesregierung vom 24.11.2003, Zl. WST6-E-11651/001-2003, und vom 23.04.2004, Zl. WST6-E-11651/002-2003, bewilligte und nunmehr abzutragende und durch sechs moderne Anlagen mit einer Gesamtne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid der Tiroler Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens festgestellt, dass über das Änderungsvorhaben "8 MGD Medrigkopfbahn mit Pisten" keine Umweltverträglichkeitsprüfung (im Folgenden UVP) gemäß § 3 Abs. 7 iVm § 2 Abs. 2 und Abs. 5, § 3 Abs. 1 und Abs. 7, § 3a Abs. 2 Z 1, Abs. 4 und Abs. 5 sowie Anhang 1 Z 12 lit. b UVP-G ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 16.01.2014 hat die XXXX als Projektwerberin einen Antrag auf Feststellung der UVP-Pflicht des Parkplatzes P3A gestellt. Am 16.01.2014 hat die römisch 40 als Projektwerberin einen Antrag auf Feststellung der UVP-Pflicht des Parkplatzes P3A gestellt. Im Rahmen des zu diesem Antrag durchgeführten Parteiengehörs stellte der Landesumweltanwalt in seiner Stellungnahme vom 10.03.2014 neben dem Antrag, die UVP... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben "XXXX Chalets - Ferienhausanlage mit 495 Betten in XXXX, Bezirk XXXX" die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Antrag vom 29.02.2016 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die mineralrohstoff- und naturschutzbehördliche Genehmigung betreffend die Projekte "Erweiterung OST" und "Sanierung NORDWAND" des Steinbruches XXXX sowie die Erteilung einer entsprechenden Rodungsbewilligung. 1. Mit Antrag vom 29.02.2016 beantragte die römisch 40 (im Folgenden: Projektwerberin) die mineralrohstoff- und naturschut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 26.06.2014, Zln. BHBL-II-6002-2012/0126, BHBL-II-6002-2012/0127, wurde der XXXX, die naturschutzrechtliche Bewilligung für den Umbau der Rüfikopf-Seilbahn I mit Errichtung einer neuen Bergstation samt Nabenanlagen und für die Errichtung eines Gebäudes bei der Bergstation der Rüfikopf-Seilbahn II unter Normierung zahlreicher Vorschreibungen erteilt. Mit Besch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom XXXX stellte die XXXX (in der Folge: Antragstellerin), vertreten durch Hohenberg Strauss Buchbauer Rechtsanwälte GmbH, in 8010 Graz, bei der Steiermärkischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung, dass für das antragsgegenständliche Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen sei. Die Antragstellerin plane die Errichtung eines Bau- und Garten... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 18.10.2010 stellte die XXXX als Antragstellerin, vertreten durch Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte GmbH, bei der Wiener Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 festzustellen, dass für das Vorhaben "Komet-
Gründe: " keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Die Antragstellerin plane die kapazitätserweiternde Änderung bestehender Kfz-Stellplätze und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die XXXX im Namen und Auftrag von XXXX (in der Folge: Antragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben "Neubau eines Stallgebäudes für die Haltung von 1.800 Mastschweinen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die römisch 40 im N... mehr lesen...
