Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 28.08.2014 fand bei der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg eine mündliche Verhandlung über das Ansuchen der XXXX um Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplanes für die Erweiterung der Rohstoffgewinnung "Steinbruch Theussenbach" auf einem Teil des Gst Nr.175/1 sowie auf den Gst Nr. 175/2,175/3,175/4 und 175/5, KG Trog, nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG) statt, in der die Beschwerdeführer Einwendungen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die XXXX, XXXX, XXXX und XXXX (idF Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wasser-, forst-, starkstromwege- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen für das Vorhaben "Ökostromkraftwerk Defereggen" gestellt. 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 in der Fassung Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.01.2016, W109 2120025-1/3E wurden die Beschwerden gegen den Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 07.01.2016, Zl. AUWR-2015-277814/2-St/Tre, wegen der Zurückweisung eines Antrags, dass für eine Bodenaushubdeponie und einen Recyclingpark als ein Projekt in der Marktgemeinde Altmünster eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei, abgewi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte die XXXX bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag auf Feststellung, ob das gegenständliche Projekt ("XXXX") im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu genehmigen sei oder nicht. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte die römisch 40 bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß Paragraph 3, Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte die XXXX bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag auf Feststellung, ob das gegenständliche Projekt (XXXX) im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu genehmigen sei oder nicht. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte die römisch 40 bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß Paragraph... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 27.02.2014 stellte der Beschwerdeführer, eine gemäß § 19 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) anerkannte Umweltorganisation, die in den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Burgenland tätig ist, bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das Vorhaben der Erric... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV-Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Projekt, das nach den Angaben der Projektwerberin zur Erhaltung einer zuverlässigen und zukunftssicheren S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 14.02.2014, Zl. 07-A-UVP-1252/3-2014, wurde festgestellt, dass das geplante Vorhaben der XXXX , und zwar die Rodung von 14,905 ha zum Zwecke der Errichtung von Windkraftenergieanlagen zuzüglich 1,96 ha für die geplante Energieableitung auf Grundstücken der KG Metnitz Land, keinen Tatbestand des Anhanges 1 Ziffer 46 lit. a iVm § 3 UVP-G 2000 erfülle und nicht der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2015 beantragten die beiden Beschwerdeführer bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass der für den Zeitraum vom 18. bis 22.05.2015 geplante Austausch von Leiterseilen einer bestehenden 110 kV-Leitung im Gemeindegebiet von Kottingbrunn einem Genehmigungsverfahren nach de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte der XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag, die XXXX möge feststellen, ob für das Vorhaben "B 147 - Umfahrung Mattighofen-Munderfing" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Beim Beschwerdeführer handle es sich um eine anerkannte Umweltorganisation gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000. Das BVwG habe in der Entsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die AH Projektentwicklung GmbH plant die Errichtung der Anlage CLR "Citylife" Rehrlplatz in Salzburg auf Gst Nr. 1977/3 und 1979/4, KG 56537, bestehend aus Wohnungen, einer Geschäftsfläche, fünf Etagen und 106 KFZ- Stellplätzen. Das baurechtliche Genehmigungsverfahren ist anhängig. 2. Mit Schreiben vom 26.06. 2015 beantragten XXXX KG (idF Beschwerdeführer), beide vertreten durch die List Rechtsanwalts ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 04.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 02.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Gemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsanwält... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit Schreiben vom 30.10.2013 beantragten der XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit Schreiben vom 04.04.2014 beantragte die Gemeinde XXXX, vertreten durch die Lis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 01.02.2010 beantragte die Stadt Steyr als Projektwerberin bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde festzustellen, ob für das Projekt Gemeindestraßenbauvorhaben "Westspange Steyr von LB 122 Sierninger Straße bis LB 115 Ennser Straße" eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei und welcher Tatbestand des Anhanges 1 UVP-G 2000 durch das Vorhaben verwirklicht wer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte der Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag, die XXXX möge feststellen, dass das Projekt "110 KV - Leitung Freistadt" einem Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 zu unterziehen sei. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVP-G 2000 den Antrag, die römisch 40 möge feststellen, dass das Projekt "110 KV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 19.12.2011, Zl. UR-2011-51232/16-DR/Frö, stellte die Oberösterreichische Landesregierung als zuständige UVP-Behörde fest, dass für das Vorhaben der Errichtung eines Einkaufszentrums mit einer Verkaufsfläche von 14.600 m² auf der Liegenschaft EZ 630, KG Steyr, und von Parkplätzen am Areal der ehemaligen "Trollmann-Kaserne" in Steyr eine Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3 Abs. 7 i.V.m. Anha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 8.5.2015 haben die Beschwerdeführer den Antrag gestellt, die Oö. Landesregierung als UVP-Behörde möge feststellen, ob für das Vorhaben der XXXX , Wien, zur Errichtung eines Einkaufszentrums und eines multifunktionalen Versorgungszentrums in Steyr eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 durchzuführen ist. Mit Schreiben vom 8.5.2015 haben die Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.04.2015 gaben XXXX (in der Folge: Antragsteller) bekannt, die List Rechtsanwalts GmbH mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt bzw. bevollmächtigt zu haben und stellten den Antrag, die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, ob für das Vorhaben B 122b Voralpenstraße-Westspange Steyr eine Umweltverträglichkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.08.2014 beantragte der Beschwerdeführer bei der Kärntner Landesregierung als Energiewirtschaftsrechtsbehörde gemäß Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (K-ElWOG) die Durchführung einer "de-facto-UVP", wobei darunter die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach der UVP-Richtlinie 2011/92/EU im Rahmen des elektrizitätswirtschaftlichen Genehmigungsverfahren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 3.10.2012, Zl. XXXX, stellte die Tiroler Landesregierung als zuständige UVP-Behörde fest, dass für das Vorhaben "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3 Abs. 7 iVm §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 2 sowie Anhang 1 Z 19 lit. b, Z 20 und Z 21 lit. b Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) nicht durchzuführen sei. Gegen diesen Bescheid wurde weder eine Berufung durch die Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellten die Beschwerdeführer den Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, die Oberösterreichische Landesregierung möge als UVP-Behörde feststellen, ob für das Vorhaben L 509a Frankenburger Straße - Ausästung Ried, Baulos "Spange Ried 3" eine Umweltverträglichkeit durchzuführen sei. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellten die Beschwerdeführer den Antrag gemäß Paragraph 3, Absatz 7, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 11.05.2015 beantragten die Beschwerdeführer bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass das Projekt "Prambachkirchen Gewerbepark West" einem Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 zu unterziehen sei. Die Marktgemeinde Prambachkirchen plane die Ausweisung eines Betriebsbau- bzw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.10.2012 stellte die XXXX, vertreten durch Haslinger/Nagel & Partner Rechtsanwälte GmbH, (Projektwerberin) den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass für das Vorhaben "Erweiterung Altstadtgarage B", eine UVP nicht durchzuführen sei. Es wurde die Erweiterung um 656 neue Stellplätze beantragt. Damit sollte die Parkgarage B auf 1.334 PKW-Stellplätze und die Altstadtgarage ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.4.2014 stellte die Erstbeschwerdeführerin, eine gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation, die im gesamten Bundesgebiet tätig ist, bei der Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das näher beschriebene Vorhaben der XXXX der Errichtung und des Betriebes eines biomassebefeuerten Heizkraftwerks für die Erzeugung von Fernwärme... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.04.2015 hat die Niederösterreichische Landesregierung (belangte Behörde) festgestellt, dass das Vorhaben des Landes Niederösterreich, vertreten durch die Abteilung Landesstraßenplanung, "Landesstraße B123 - Umfahrung Pyburg-Windpassing" keinen Tatbestand der Z 9 des Anhangs 1 des UVP-G 2000 erfüllt und damit nicht der UVP-Pflicht unterliegt. 1. Mit Bescheid vom 20.04.2015 hat die Niederösterreic... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schriftsatz vom 07.10.2014 beantragte die Ventureal Projekt GmbH bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Durchführung eines Feststellungsverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für geplante sechs Windkraftanlagen WEA SB1 - SB6 im Gemeindegebiet der Gemeinde Schwarzenbach, wobei es beabsichtigt sei, Windkraftanlagen mit einer maximalen Gesamtleistung von 19,8 MW zu errichten. Mit Schriftsatz vom 09.01... mehr lesen...
