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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Behördliches Verfahren: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " XXXX Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX “: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " römisch 40 Schnellstraße, Abschnitt Knoten römisch 40 “: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom XXXX , GZ. XXXX wurde der XXXX , vertreten durch die XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 26.3.2009 brachte die Projektwerberin bei der belangten Behörde den Antrag auf Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 iVm § 24h Abs. 1 (nunmehr § 24f Abs. 1) UVP-G 2000, § 4 Abs. 1 BStG 1971, § 17 ForstG 1975 und § 7 Abs. 1 STSG für das Bundesstraßenbauvorhaben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Fürstenfeld vom XXXX , wurde der XXXX , vertreten durch die XXXX , die Bewilligung zur Aufforstung zweier Grundstücksteile in der KG Altenmarkt gemäß den §§ 6, 7 und 9 des Gesetzes vom 20.4.1982 über den Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen idgF erteilt. 1. Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Fürstenfeld vom römisch 40 , wurde der römisch 40 , vertreten ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.04.2015, W225 2013135-1/7E, wurde der Beschwerde der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) gegen den Bescheid des Bezirkshauptmannes Hartberg-Fürstenfeld vom 12.08.2014, XXXX, Folge gegeben und die angefochtene Entscheidung ersatzlos behoben. Zugleich wurden die Anträge auf Wiederaufnahme dieses Verfahrens vom 19.07.2014 und vom 11.08.2014 abgewiesen. Die Antr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.07.2017 Norm: AVG 1950 §38 UVP-G 2000 §24 Abs1 UVP-G 2000 §24 Abs3 UVP-G 2000 §24f Abs7 AVG 1950 § 38 gültig von 01.09.1950 bis 31.01.1991 wiederverlautbart durch BGBl. Nr. 51/1991 UVP-G 2000 § 24 heute UVP... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.04.2015, W225 2017796-1/2E, wurden die Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) vom 18.07.2014 und vom 08.08.2014 abgewiesen. Die Anträge betrafen das mit Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 26.06.2012, XXXX, und mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.04.2015, W225 2017798-1/2E, wurden die Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) vom 15.07.2014 und vom 05.08.2014 abgewiesen. Die Anträge betrafen das mit Bescheid des Bezirkshauptmannes Jennersdorf vom 31.07.2012, XXXX, und mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 15.11.2012, XXXX, abgeschlossene Verfahre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.04.2015, W225 2017800-1/2E, wurden die Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) vom 15.07.2014 und vom 05.08.2014 abgewiesen. Die Anträge betrafen das mit Bescheid des Bezirkshauptmannes Jennersdorf vom 31.07.2012, XXXX, und mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 15.11.2012, XXXX, abgeschlossene Verfahre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.05.2015, W225 2103448-1/2E, wurde der Beschwerde der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) wegen Verletzung der Entscheidungspflicht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend die Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens vom 16.07.2014 und vom 09.08.2014 über das von der Steiermärkischen Landesregierung mit Bescheid vom 28.11.2011, XXXX, abgeschlossene V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.10.2016, W225 2106319-1/67Z, wurde die Beschwerde der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) gegen den Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 12.02.2015, XXXX, in den Beschwerdepunkten I.3.2., I.3.3., I.3.4., I.3.4.a., I.3.4.b., I.3.4.c., I.3.4.d., I.3.5., I.3.6., I.3.6.a., I.3.6.b., I.3.6.c, I.3.7., I.3.8., I.3.8.a., I.3.8.i.,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.11.2015, W225 2108805-1/6E, wurde die Beschwerde der Bürgerinitiative "XXXX" (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) gegen die Spruchpunkte I. 1. und Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.11.2015, W225 2108805-1/6E, wurde die Beschwerde der Bürgerinitiative "XXXX" (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) gegen die Spruchpunkte römisch eins. 1. und I. 2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 12.11.2015, W225 2110659-1/3E, wurde der Beschwerde der XXXX (im Folgenden: Wiederaufnahmewerberin) wegen Verletzung der Entscheidungspflicht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend die Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens vom 17.07.2014 und vom 12.08.2014 über das von der Steiermärkischen Landesregierung mit Bescheid vom 26.04.2012, XXXX, abgeschlossene V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunkirchen vom 14.12.2011, NKW2-NA-1018/001, wurden die naturschutzrechtlichen Bewilligungen gemäß § 10 NÖ NSchG 2000 (Naturverträglichkeitsprüfung - Bewilligung) und gemäß §§ 7 und 8 NÖ NSchG 2000 für den Abschnitt Gloggnitz-Landesgrenze im Zusammenhang mit der Errichtung des Vorhabens "Semmering Basistunnel neu" erteilt. Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunki... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Behördliches Verfahren römisch eins.1. Behördliches Verfahren Die XXXX, vertreten durch die XXXX, als mitbeteiligte Partei stellte mit Schreiben vom 16. Mai 2008 beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 Umweltvert... mehr lesen...
