Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Anstaltsleiter der Justizanstalt Xverhängte mit Straferkenntnis vom 15. Dezember 2004 über den Beschwerdeführer gemäß § 107 Abs. 1 Z. 10 StVG i.V.m. § 109 Z. 4 und § 113 StVG die Ordnungsstrafe der Geldbuße in der Höhe von EUR 22,--, weil er am 30. November 2004 den diensthabenden Beamten A.K. mit den Worten, "Du bist ja nicht dicht"... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §107 Abs1 Z9;StVG §108 Abs2;
Rechtssatz: Die Schuld in Bezug auf die durch die Äußerung "Du bist ja nicht dicht!" begangene Verletzung des in einer Strafanstalt gebotenen Anstandes kann insbesondere deshalb nicht als gering qualifiziert werden, weil die in Frage stehende Äußerung vom Strafgefangenen trotz entsprechenden Hinweises wiederholt wurde. Eine Abmahnung im Sinne des § ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer befand sich im Zuge der Verbüßung einer Freiheitsstrafe vom 16. Februar 2001 bis zur Überstellung in eine andere Anstalt am 21. Mai 2001 in der Justizanstalt Wien-Simmering. Bereits am 4. März 2001 und am 20. März 2001 erstattete der in dieser Anstalt tätige Insp. A. Meldungen über Ordnungswidrigkeiten des Beschwerdeführers, der u.a. die Strafvollzugsbediensteten als "Witzfiguren und Hampelmänner" (Meldung vom 4. März 2001) bzw. den Meldungsleger als "Unnötig... mehr lesen...
I. 1. Der Beschwerdeführer befand sich im Juli und August 1998 auf Grund einer damals noch nicht rechtskräftigen Verurteilung in der Justizanstalt Wels in Untersuchungshaft. Die Strafhaft des Beschwerdeführers endete am 26. Dezember 1999. Nach der daran anschließenden Verbüßung einer Verwaltungsstrafe wurde der Beschwerdeführer am 4. Februar 2000 aus der Haft entlassen. 2.1. Am 28. Juli 1998 verfasste der Beschwerdeführer für einen anderen Strafgefangenen einen Antrag auf Be... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StGB §42;StVG §108 Abs1;StVG §108 Abs2;VStG §21 Abs1;
Rechtssatz: Bei § 108 Abs. 2 StVG handelt es sich um eine zum Teil dem § 42 StGB ("mangelnde Strafwürdigkeit der Tat") nachgebildete Bestimmung, die in bestimmten, nicht gravierenden Fällen ein Absehen von der Bestrafung wegen einer begangenen Ordnungswidrigkeit vorsieht (vgl. Kunst,... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §108 Abs2;StVG §109 Z5;StVG §114 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bewirken selbst bereits gem § 109 StVG verhängte Ordnungsstrafen nicht, den im Strafvollzug von künftigen gleichartigen Verfehlungen (hier: mehrmalige Weigerung, den zugewiesenen Haftraum zu betreten) abzuhalten, so handelt die Vollzugsbehördenicht rechtswidrig, wenn sie im Wiederholungsfalle gegen ihn nicht mit einer Abmahn... mehr lesen...
