Norm: KO §43 Abs2 ZPO §235 Abs1 F ZPO §235 Abs2 F ZPO §235 Abs3 F ZPO § 235 heute ZPO § 235 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 235 heute ZPO § 235 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geänd... mehr lesen...
Norm: KO §43 Abs2
Rechtssatz: Die bloße Behebung der Unschlüssigkeit der Klage kann auch nach Ablauf der Frist des § 43 Abs 2 KO erfolgen, wobei durch die Behebung der Unschlüssigkeit nicht nachträglich neue Tatbestände geltend gemacht werden können, um den ursprünglichen Klagsbetrag zu rechtfertigen. Die Ergänzung des Vorbringens und die Neuformulierung des Klagebegehrens (durch Aufnahme auch des dazugehörigen Begehrens auf Unwirksame... mehr lesen...
Norm: ABGB §1375 B ABGB §1497 IIKO §43 Abs2 ABGB § 1375 heute ABGB § 1375 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1497 heute ABGB § 1497 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: KO §43 Abs2 ZPO §235 C ZPO § 235 heute ZPO § 235 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz: Eine als Änderung des Klagegrundes anzusehende Anfechtung hat innerhalb der Frist des § 43 Abs 2 KO zu erfolgen. Eine als Änderung des Klagegrundes anzusehende... mehr lesen...
Norm: KO §43 Abs2
Rechtssatz:
Gewahrt ist die Klagefrist bereits mit der fristgerechten Einbringung der Klage.
Entscheidungstexte 1 Ob 523/85 Entscheidungstext OGH 17.04.1985 1 Ob 523/85 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1985:RS0064697 Dokumentnummer JJR_19850417_OGH0002... mehr lesen...
Walter M führte einen Legebetrieb und kaufte vom Beklagten in laufender Rechnung ständig Futtermittel, um die Mitte des Jahres 1970 bestand zugunsten des Beklagten ein Saldo von mehreren hunderttausend Schilling. Am 11. August 1970 erwirkte der Beklagte die Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Eintragung eines Pfandrechtes bis zu einem Höchstbetrag von 450.000 S bei im Eigentum des Walter M stehenden Liegenschaften. Am 21. April 1971 wurde eine Pfandbestellungsurkunde err... mehr lesen...
Mit Beschluß des LG Linz vom 4. 2. 1966, S 1/66-2, wurde über das Vermögen des Gemeinschuldners Hans (Johann) M das Konkursverfahren eröffnet. Dr Kurt St (Kläger) wurde zum Masseverwalter bestellt. Der Beklagte stand mit dem Gemeinschuldner in den Jahren 1964 und 1965 in Geschäftsverbindung. Der Beklagte übergab dem Gemeinschuldner im Dezember 1964 einen Wechsel über S 73.500.- mit der Vereinbarung, daß der Gemeinschuldner den Wechsel fertigen, ihn bei einer Bank zum Eskompt einre... mehr lesen...
Norm: ABGB §1491 ABGB §1497 I AnfO §9 KO §43 Abs2 ABGB § 1491 heute ABGB § 1491 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1497 heute ABGB § 1497 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1491 ABGB §1502 KO §43 Abs2 ABGB § 1491 heute ABGB § 1491 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1502 heute ABGB § 1502 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: KO §43 Abs2 IO §43 Abs2 IO § 43 heute IO § 43 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 IO § 43 gültig von 26.06.2017 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2017 IO § 43 gültig von 01.07.2010 bis 25.06.20... mehr lesen...
Norm: KO §43 Abs2 IO §43 Abs2 IO § 43 heute IO § 43 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 IO § 43 gültig von 26.06.2017 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2017 IO § 43 gültig von 01.07.2010 bis 25.06.20... mehr lesen...
Norm: KO §2 Abs2KO §43 Abs2
Rechtssatz:
Die Bestimmung des § 2 Abs 2 KO gilt nicht für solche Fristen, die vom Tage der Konkurseröffnung zu laufen beginnen und deren Einhaltung vorher gar nicht möglich ist, was insbesondere bei der Frist des § 43 Abs 2 KO der Fall ist. Die Bestimmung des Paragraph 2, Absatz 2, KO gilt nicht für solche Fristen, die vom Tage der Konkurseröffnung zu laufen beginnen und deren Einhaltung vorher gar nicht ... mehr lesen...
