Norm: AnfO §13 Abs1KO §39 Abs1
Rechtssatz: Aufgegeben ist ein Vermögensbestandteil, wenn er zugunsten eines anderen vernichtet worden ist, etwa durch Verzicht auf die freie und ungehinderte Veräußerbarkeit und Belastbarkeit von Liegenschaften. Entscheidungstexte 3 Ob 59/92 Entscheidungstext OGH 26.08.1992 3 Ob 59/92 European Cas... mehr lesen...
Norm: KO §39 Abs1
Rechtssatz: Grundsätzlich richtet sich der Anfechtungsanspruch auf Leistung in Natur. Angestrebt wird damit die Wiederherstellung des früheren Zustandes. Inhaltlich bestimmt sich der Naturalanspruch nach dem Einzelfall. Entscheidungstexte 1 Ob 590/89 Entscheidungstext OGH 11.10.1989 1 Ob 590/89 Veröff: SZ 62/163 = JBl 1990,454 = ÖBA 1990,222 = RdW 1990,82 =... mehr lesen...
Norm: KO §39 Abs1
Rechtssatz: Der Masseverwalter kann dann, wenn es für die Masse günstig ist, den Kaufvertrag aufrecht erhalten und nur die Aufrechnung anfechten. Entscheidungstexte 8 Ob 511/88 Entscheidungstext OGH 16.06.1988 8 Ob 511/88 Veröff: SZ 61/150 = ÖBA 1989,129 10 Ob 1536/96 Entscheidungstext OGH 07.05.1996 10 Ob... mehr lesen...
Norm: ABGB §1438 AbABGB §1438 AcABGB §1438 EABGB §1439 Satz2KO §39 Abs1KO §42
Rechtssatz: Gegen eine von der Konkursmasse im Anfechtungsprozess eingeklagte Geldforderung kann der Anfechtungsgegner mit einer als Masseforderung zu qualifizierenden Geldforderung ohne jede Einschränkung aufrechnen; die Aufrechnungsvoraussetzungen der Gegenseitigkeit und Gleichartigkeit sind diesbezüglich gegeben. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: KO §39 Abs1KO §41 Abs1KO §46 Z5
Rechtssatz: Der Anspruch des Anfechtungsgegners auf Zurückzahlung seiner Gegenleistung wegen Bereicherung der Masse bildet eine Masseforderung. Er schafft zwar kein Zug um Zug zu erfüllendes Schuldverhältnis und auch kein Zurückbehaltungsrecht, doch kann dieser Anspruch, wenn die Leistung des Anfechtungsgegners und die aus dem Titel der Bereicherung zu erbringende Gegenleistung der Masse gleichartig sind, i... mehr lesen...
Norm: KO §39 Abs1
Rechtssatz: Der Anspruch entsteht gegenüber dem Anfechtungsgegner mit der Konkurseröffnung. Bei der Ersatzleistung kann nicht mehr verlangt werden, als der Ersatz dessen, was aus der Masse veräußert worden oder was ihr entgangen ist. Entscheidungstexte 6 Ob 287/65 Entscheidungstext OGH 11.02.1966 6 Ob 287/65 Veröff: EvBl 1966/285 S 355 ... mehr lesen...
