Norm: KO §30
Rechtssatz:
Die Zurücknahme gelieferter unbezahlter Waren seitens eines Gläubigers des Kridatars kann nach § 30 Abs 1 Z 1 KO angefochten werden. Die Zurücknahme gelieferter unbezahlter Waren seitens eines Gläubigers des Kridatars kann nach Paragraph 30, Absatz eins, Ziffer eins, KO angefochten werden.
Entscheidungstexte 2 Ob 685/51 Entscheidungstext OGH 24... mehr lesen...
Norm: KO §30KO §31
Rechtssatz:
Die Frist der §§ 30, 31 KO beginnt mit der Ausstellung der Pfandbestellungsurkunde und nicht erst mit der Einverleibung des Pfandrechtes. Die Frist der Paragraphen 30, 31, KO beginnt mit der Ausstellung der Pfandbestellungsurkunde und nicht erst mit der Einverleibung des Pfandrechtes.
Entscheidungstexte 1 Ob 8/31 Entscheidungstext OGH 2... mehr lesen...
Norm: KO §30KO §31 Abs1 Z2KO §31 Abs4
Rechtssatz:
Nicht schon die Übernahme der Verpflichtung zur Pfandbestellung, sondern erst die wirkliche Pfandbestellung ist Sicherstellung im Sinne des § 30 Abs 1 Z 3 und § 31 Abs 1 Z 2 KO. Nicht schon die Übernahme der Verpflichtung zur Pfandbestellung, sondern erst die wirkliche Pfandbestellung ist Sicherstellung im Sinne des Paragraph 30, Absatz eins, Ziffer 3 und Paragraph 31, Absatz eins, Zi... mehr lesen...
Norm: KO §30
Rechtssatz:
Anfechtung der Hingabe eines Wechsels nach § 30 Abs 1 Z 1 KO. Anfechtung der Hingabe eines Wechsels nach Paragraph 30, Absatz eins, Ziffer eins, KO.
Entscheidungstexte 1 Ob 936/26 Entscheidungstext OGH 09.12.1926 1 Ob 936/26 Veröff: SZ 8/334 6 Ob 183/75 Entscheidungstext OGH 29.01.1976... mehr lesen...
Norm: KO §30
Rechtssatz:
Zahlungen des Gemeinschuldners aus einer unklagbaren Verbindlichkeit sind nach § 30 Abs 1 Z 1 KO anfechtbar. Zahlungen des Gemeinschuldners aus einer unklagbaren Verbindlichkeit sind nach Paragraph 30, Absatz eins, Ziffer eins, KO anfechtbar.
Entscheidungstexte 1 Ob 563/22 Entscheidungstext OGH 08.06.1922 1 Ob 563/22 Veröff: SZ 4/57 ... mehr lesen...
