Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. BezInspin XXXX (in Folge: Disziplinarbeschuldigte) ist dienstführende Exekutivbedienstete bei der LPD Tirol, sie ist gehaltsrechtlich in der Einstufung E2a Funktionsstufe 2/1, Gehaltsstufe 08, eingereiht. Ihr Grundbezug betrug im Februar 2026 € 2.975,-- brutto, die Funktionszulage betrug € 106,30, die Wachdienstzulage € 125,90. 1.1. BezInspin römisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX , Zl. XXXX , teilte die Bundesministerin für Justiz (in der Folge: belangte Behörde), dem Beschwerdeführer unter anderem mit, dass es im Zusammenhang mit seinem Dienstantritt auch jedenfalls zu einem (generell) verpflichtenden klärenden Rückkehrgespräch zu kommen habe. Dazu räumte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer eine Frist von drei Wochen zur Abgabe einer Stellungnahme ein, wovon ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zur Beschwerdeführerin: XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin), geboren am XXXX , steht als Beamtin der Verwendungsgruppe A1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zum Zeitpunkt der angelasteten Pflichtverletzungen war sie XXXX . Sie ist disziplinarrechtlich unbescholten und bezog zum Zeitpunkt der Durchführung der Verhandlung vor de... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war zum Zeitpunkt der angelasteten Pflichtverletzungen zunächst ab 01.09.2018 als stv. Leiter mit der Führung des Fachbereiches behördliche XXXX betraut und ab 01.04.2019 Leiter dieses Fachbereiches. 1. Der Disziplinarbeschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstver... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist seit 01.01.2008 dienstführender Beamter für das Diensthundewesen und seit 01.12.2008 2. Kdt.-StV. der Polizeiinspektion (PI) XXXX . 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist seit 01.01.2008 dienstführender Beamter für das Diensth... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist seit 01.06.2019 Kommandant der Polizeiinspektion (PI) XXXX . 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist seit 01.06.2019 Kommandant der Polizeiinspektion (PI) römisch 40 . 2. Im Zuge der disziplinarrechtlichen Ermittlungen wurd... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte (B) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Berufsoffizier und führt den Dienstgrad Oberst. Er übte zum Tatzeitpunkt die Funktion eines Institutsleiters einer Schulorganisation des Bundesheeres aus. 2. Am 28.05.2019 wurde durch eine niederschriftliche Einvernahme des B das Disziplinarverfahren nach dem Heeresdisziplinargesetz 2014 (HDG) eingeleitet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Wirtschaftsunteroffizier Bekleidung in der Stabskompanie des XXXX (WiUO Bekl/StbKp/ XXXX ) in XXXX beim österreichischen Bundesheer. Im Zeitraum der angelasteten Pflichtverletzungen war er als Wachkommandant der XXXX Kaserne in XXXX tätig. 2. Am 18.06.2019 hat der Einheitskommandant der Stabskompanie XXXX das Disziplinarverfahren eingeleitet un... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Exekutivbeamter und Dienstführender einer Polizeiinspektion. 2. Am 23.11.2020 erstattete der Leiter der Personalabteilung der Landespolizeidirektion XXXX (Dienstbehörde) Disziplinaranzeige gegen den BF (AS 27), welche vom Landespolizeipräsidenten mit Schreiben vom 26.11.2020 an die Bundesdis... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich ist seit 2003 Leiter der Abteilung XXXX (in der Folge X Amt), Bundesministerium für Inneres. 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich ist seit 2003 Leiter der Abteilung römisch 40 (in der Folge römisch zehn Am... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich ist seit 2003 Leiter der Abteilung XXXX (in der Folge X Amt), Bundesministerium für Inneres. 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich ist seit 2003 Leiter der Abteilung römisch 40 (in der Folge römisch zehn Am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 24.02.2016 erstattete XXXX über eine Amtshandlung des zugeteilten Beschwerdeführers Meldung an das Bezirkspolizeikommando XXXX . XXXX stufte diese Mitteilung als sehr dringend ein, da dieser davon überzeugt war, dass beim Beschwerdeführer ein Gefährdungspotential vorliege. XXXX schilderte eine vom Beschwerdeführer durchgeführte Amtshandlung, in Form des Anhaltens eines PKWs im Zuge des Grenzübertrittes von Slowenien nach Österreich, we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer ein. Er wurde beschuldigt, er habe: "1. es als Abteilungsleiter unterlassen, mögliche Dienstpflichtverletzungen der XXXX , XXXX (in der Folge: K), zu ahnden. Diese habe wie den Aussagen zahlreicher Zeugen und des Beschuldigten selbst zu entnehmen sei, im Zeitraum von Ende 2016 bis Mitte 2018 mehrmals - insbesondere am 27. Jä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen vom 25.04.2003, Zl. 14.001/5-3/03, mit Wirksamkeit vom 01.05.2003, dem Planstellenbereich der Zentralleitung des damaligen Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (BMGF) zugeordnet und zwar bei fortbestehender Zuweisung der Österreichischen Agentur für Gesundheit un... mehr lesen...
