Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.01.2023 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung der Wertigkeit seines Arbeitsplatzes XXXX . Begründend führte er aus, die aktuell gültige Arbeitsplatzbeschreibung basiere auf einer unvollständigen Bewertung. Der Arbeitsplatz sei seit mehreren Jahren keiner Beurteilung bzw. Anpassung an die tatsächlich zugeordneten Aufgaben und konkret zu erbringenden Tätigkeiten unterzogen worden,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter auf dem in der Landespolizeidirektion XXXX (in der Folge: die Behörde) eingerichteten Arbeitsplatz des „Leiters der Außenstelle XXXX “ des Landeskriminalamtes (in der Folge: LKA) (Verwendungsgruppe E1 / Funktionsgruppe 6), beantragte mit Schreiben vom 24.01.2023, eingelangt am 26.01.2023, die bescheidmäßige F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter auf dem in der Landespolizeidirektion XXXX (in der Folge: die Behörde) eingerichteten Arbeitsplatz des „Leiters der Außenstelle XXXX “ des Landeskriminalamtes (in der Folge: LKA) (Verwendungsgruppe E1 / Funktionsgruppe 6), beantragte mit Schreiben vom 25.01.2023, eingelangt am 26.01.2023, die bescheidmäßige F... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberstleutnant (E1/6) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit vom 01.10.2020 mit dem Arbeitsplatz Leiters der Außenstelle XXXX des Landeskriminalamts der belangten Behörde (Arbeitsplatzwertigkeit E1/6) betraut. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberstleutnant (E1/6) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhäl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberst (E1/6) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war in der Zeit vom 01.12.2008 bis 31.07.2023 mit dem Arbeitsplatz Leiters der Außenstelle XXXX des Landeskriminalamts der belangten Behörde (Arbeitsplatzwertigkeit E1/6) betraut. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberst (E1/6) in einem öffentlich-rechtlichen Dienst... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Akteneinsicht zurückgewiesen. Mit Schriftsatz vom 04.03.2024 brachte die revisionswerbende Partei eine außerordentliche Revision gegen diesen Beschluss ein. Dabei stellte sie den Antrag, dieser Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, und führte dazu insbesondere wie folgt aus: „Zwinge... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ( XXXX ), ein zu diesem Zeitpunkt in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter der Justizanstalt XXXX (in der Folge: die Justizanstalt) (Arbeitsplatz eines Justizwachkommandanten – Verwendungsgruppe E2a / Funktionsgruppe 6), beantragte mit Schreiben vom 19.10.2018 im Wege seines Rechtsvertreters u.a. die bescheidmäßige Feststellung der Wertig... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, XXXX , zuständig für den XXXX im Bundesministerium für Inneres, beantragte am 28.10.2021 die Feststellung der Wertigkeit des Arbeitsplatzes des Leiters bzw. Kommandanten des Stadtpolizeikommandos XXXX . Inhaltlich führte er aus, die derzeit aktuelle Bewertung des Arbeitsplatzes sei zuletzt während der Polizeireform 2001 erfolgt. Im Rahmen der Polizeireform 2001... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 17.03.2017 ersuchte der Beschwerdeführer, seinen Arbeitsplatz einer Arbeitsplatzbewertung zu unterziehen und diesen Arbeitsplatz dahingehend neu zu bewerten, dass dieser der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 4 statt wie bisher der Funktionsgruppe drei zugeordnet werde und ausgehend von dieser Neubewertung die sich daraus ergebende besoldungsrechtliche Stellung festzustellen. Begründend führte der Beschwerdeführer an, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer steht als Chefinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Schreiben vom 15.04.2015 beantragte der Beschwerdeführer die bescheidmäßige Feststellung der Ablehnung seines Ansuchens um Bestätigung der ihm vorübergehend übertragenen Leitung der XXXX des XXXX und u.a. der damit verbundenen Gewährung einer Funktionszulage. 3. Daraufhin wurde das Verfahren mit Bescheid vom 16.06.2015 gemäß § 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 18.12.2014 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung einer (temporären) Verwendungsabgeltung/-zulage (§§ 75, 79 GehG) und Ergänzungszulage (§ 77a GehG). Er begründete dies damit, dass er seit 01.06.2014 eine temporär eingerichtete Ermittlungseinheit im Landeskriminalamt leite und die Aufgaben eines Exekutivbeamten der Funktionsgruppe 6 erfülle. Mit Bescheid vom 11.03.2015 wurde das Verfahren gemäß § 38 AVG bis zur B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 24.02.2017 einen Antrag auf Arbeitsplatzbewertung gemäß § 143 BDG 1979 und auf Feststellung seiner besoldungsrechtlichen Stellung gemäß § 74 GehG 1956. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 24.02.2017 einen Antrag auf Arbeitsplatzbewertung gemäß Paragraph 143, BDG 1979 und auf Feststellung seiner besoldungsrechtlichen Stellung gemäß Paragraph 74, GehG 1956. Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht seit 1986 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde dem Bundesministerium für Inneres (belangte Behörde) mit Wirksamkeit vom 01.03.2002 dienstzugeteilt (Stammdienststelle Bundespolizeidirektion [BPD] Linz, kriminalpolizeiliche Abteilung). Mit Wirksamkeit vom 01.05.2003 wurde er von der BPD Linz zum Bundeskriminalamt versetzt und auf einer E2a-Planstelle, ... mehr lesen...
