Entscheidungen zu § 9 AZG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

11 Dokumente

Entscheidungen 1-11 von 11

TE OGH 2002/10/17 8ObA35/02h

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Vorinstanzen haben den Sachverhalt rechtlich richtig beurteilt, weshalb es gem § 510 Abs 3 ZPO ausreicht, auf die zutreffende
Begründung: des angefochtenen Urteils zu verweisen. Ergänzend ist anzumerken: Die Vorinstanzen haben den Sachverhalt rechtlich richtig beurteilt, weshalb es gem Paragraph 510, Absatz 3, ZPO ausreicht, auf die zutreffende
Begründung: des angefochtenen Urteils zu verweisen. Ergänzend is... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.10.2002

TE OGH 1999/4/15 8ObA273/98z

Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit 9. 8. 1993 als Anlagenbauer bei der Beklagten beschäftigt. Das Dienstverhältnis unterlag dem Kollektivvertrag für Arbeiter im eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe. Der Kläger, hinsichtlich dessen keine Gleitzeitvereinbarung bestand, begann üblicherweise um 7 Uhr früh mit der Arbeit. Es entsprach der betrieblichen Praxis, daß aufgrund der Notwendigkeit der Leistung von Überstunden bei bestimmten Arbeitsprojekten Zeitausgleich auch t... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.04.1999

RS OGH 2002/10/17 8ObA273/98z, 8ObA35/02h

Norm: AZG §3 AZG §6 AZG §9 AZG § 3 heute AZG § 3 gültig ab 01.07.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 446/1994 AZG § 6 heute AZG § 6 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2007 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 15.04.1999

RS OGH 1999/4/15 8ObA273/98z

Norm: AZG §9 AZG § 9 heute AZG § 9 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 53/2018 AZG § 9 gültig von 01.01.2018 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 127/2017 AZG § 9 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2017 zul... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 15.04.1999

TE OGH 1996/11/14 8ObA2145/96s

Begründung: Der Kläger war vom 30.3.1993 bis 17.3.1994 in der "Walkerei" der Beklagten mit einem Bruttostundenlohn von zuletzt S 83,20 beschäftigt. In diesem Betrieb der Beklagten wird ein Drei-Schichtbetrieb geführt, welcher von Sonntag 21 Uhr bis Freitag 21 Uhr läuft, wobei die tatsächliche Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers pro Woche 38,5 Stunden beträgt. Ein vom Arbeitsinspektorat genehmigter Schichtplan bestand im Jahre 1993/1994 nicht. Der Schichtplan war allerdings... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.11.1996

TE OGH 1996/8/29 8ObA2216/96g

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die
Begründung: des Berufungsgerichtes, die voraussichtliche Ausführungsdauer des dem Kläger erteilten Fahrauftrages hätte die höchstzulässige Arbeitszeit für diesen Tag überschritten, weshalb seine Weigerung, den Auftrag auszuführen, einen Entlassungstatbestand nicht erfülle, ist zutreffend (§ 48 ASGG). Die
Begründung: des Berufungsgerichtes, die voraussichtliche Ausführungsdauer des dem Kläger erteilten Fa... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.08.1996

RS OGH 1996/8/29 8ObA2216/96g

Norm: AngG §27 Z4 E4f AZG §7 AZG §9 AngG Art. 1 § 27 heute AngG Art. 1 § 27 gültig ab 01.08.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 418/1975 AZG § 7 heute AZG § 7 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.08.1996

TE OGH 1995/5/10 9ObA65/95

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Fest steht, daß der Kläger am 18.8.1992 um 7 Uhr 15 die Stempeluhr im Betrieb der beklagten Partei betätigt hatte, dann aber keine Arbeitsleistungen verrichtete, s... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.05.1995

RS OGH 2005/4/6 9ObA65/95, 9ObA71/04p

Norm: AZG §9 AZG §10 AZG § 9 heute AZG § 9 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 53/2018 AZG § 9 gültig von 01.01.2018 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 127/2017 AZG § 9 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2017 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 10.05.1995

TE OGH 1995/1/11 9ObA7/95

Entscheidungsgründe: Die Klägerin war bis 30.4.1992 bei der D***** GesmbH im Geschäft in N***** als Verkäuferin in der Elektronikabteilung gegen ein Bruttogehalt von 17.165 S beschäftigt. Am 1.5.1994 übernahm die beklagte Partei das Geschäft und auch sieben Arbeitskräfte, darunter auch die Klägerin. Am ersten oder zweiten Arbeitstag ging der Geschäftsführer der beklagten Partei zu jedem der von ihm übernommenen Mitarbeiter und führte mit jedem ein 2-3 Minuten langes persönlich... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.01.1995

RS OGH 2010/11/24 9ObA7/95, 8ObA2145/96s, 9ObA113/10y

Norm: ABGB §1162 IBb AngG §26 III5 AZG §9 ABGB § 1162 heute ABGB § 1162 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 AngG Art. 1 § 26 heute AngG Art. 1 § 26 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 11.01.1995

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