Norm: ASGG §9 Abs2 TAG §40 ASGG § 9 heute ASGG § 9 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/2006 ASGG § 9 gültig von 01.01.2003 bis 30.06.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002 ASGG § 9 gültig von 01.01.1998 bis 31.12.200... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war ab 16. 6. 2001 beim beklagten Verein als Berufsfußballer (Torwart) tätig. Das Arbeitsverhältnis war bis 15. 6. 2004 befristet. Der schriftliche Spielervertrag vom 16. 6. 2001 enthält in Punkt III. folgende Bestimmung: "Bis zum Abschluss eines Kollektivvertrages wird weiters die Geltung der Satzung der Österreichischen Fußball-Bundesliga, der Durchführungsbestimmungen der Österreichischen Fußball-Bundesliga, der Satzungen und besonderen Bestimmungen des ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war der beklagten Partei vom 1.6.1960 bis 30.9.1979 beschäftigt, das Dienstverhältnis endete durch einvernehmliche Auflösung. Zuletzt übte der Kläger die Funktion eines Werksdirektors aus. Der zwischen den Parteien am 12.Jänner 1973 abgeschlossene Pensionsvertrag enthält unter anderem folgende Bestimmungen: " § 2 " Paragraph 2 Bemessungsgrundlage des Pensionszuschusses bildet 1/28 desjenigen Jahresb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Auszugehen ist davon, daß sich der Kläger, ein Berufsfußballer, in seinem Spielervertrag vom 1.7.1993 in P 3 ua ausdrücklich den Satzungen des Österreichischen Fußba... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war bereits vor 1979 bis 30.11.1993 als Bauarbeiter (Maurer) bei der V***** GesmbH beschäftigt. Das Dienstverhältnis wurde unter Wahrung der Abfertigungsansprüche des Klägers gelöst. Während der Tätigkeit des Klägers für das genannte Bauunternehmen lagen auch Zeiten der witterungsbedingten Nichtbeschäftigung. Die wechselseitigen Leistungen wurden eingestellt, wobei zwischen den Parteien des Arbeitsvertrages Einverständnis darüber bestand, daß der Kläger ... mehr lesen...
Norm: ASGG §9 Abs2 ASGG § 9 heute ASGG § 9 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/2006 ASGG § 9 gültig von 01.01.2003 bis 30.06.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002 ASGG § 9 gültig von 01.01.1998 bis 31.12.2002 ... mehr lesen...
Norm: ASGG §9 Abs2ZusatzkollV 01.07.1988 zum KollV für Bauindustrie und Baugewerbe §2 ASGG § 9 heute ASGG § 9 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/2006 ASGG § 9 gültig von 01.01.2003 bis 30.06.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2002 ... mehr lesen...
Begründung: Der Erstkläger ist Konzertmeister des Wiener Volksopernorchesters, der Zweitkläger Solocellist des Volksopernorchesters und der Drittkläger Konzertmeister der Volksoper Wien. § 3 des für die Dienstverhältnisse der Kläger maßgebenden, zwischen der R*** Ö*** und dem Der Erstkläger ist Konzertmeister des Wiener Volksopernorchesters, der Zweitkläger Solocellist des Volksopernorchesters und der Drittkläger Konzertmeister der Volksoper Wien. Paragraph 3, des für die Diens... mehr lesen...
Begründung: Zwischen den Streitteilen wurde am 17. November 1970 ein schriftlicher Dienstvertrag abgeschlossen, wonach der Kläger am Diakonissenkrankenhaus Schladming im Angestelltenverhältnis als verantwortlicher Oberarzt für Anästhesiologie in Vollbeschäftigung für die beklagte Partei tätig werden sollte. Punkt V dieses Dienstvertrages hat folgenden Wortlaut: Punkt römisch fünf dieses Dienstvertrages hat folgenden Wortlaut: "Die Einstellung erfolgt nach den Bestimmungen des ... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIh ABGB §879 CIIo5 ASGG §9 Abs2 ASGG §98 ZPO §577 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zulet... mehr lesen...
