Entscheidungen zu § 2 Abs. 1 ASGG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 61-63 von 63

TE OGH 1990/4/24 10ObS143/90

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Soweit der Kläger seine Mängelrüge darauf gründet, daß die Beiziehung eines Sachverständigen aus dem Fach der Arbeitspsychologie sowie die Erörterung der Gutachten der medizinischen Sachverständigen unterblieben sei, macht er Verfahrensmängel erster Instanz geltend, welche d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.04.1990

RS OGH 1989/10/24 10ObS254/89

Norm: ASGG §2 Abs1ZPO §84 Abs2 I
Rechtssatz: Hat der Kläger in der Berufung eine Feststellung bekämpft und hat das Berufungsgericht diese unter Hinweis auf die vorliegenden Beweisergebnisse als unbedenklich angesehen, so ist es unerheblich wenn beides unzutreffend zum Berufungsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung geschah. Entscheidungstexte 10 ObS 254/89 Entscheidungstext OG... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.10.1989

TE OGH 1989/10/24 10ObS254/89

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 2 Abs. 1 und § 48 ASGG iVm § 510 Abs. 3 ZPO). Die Rechtsrüge ist nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, weil sie bei ihrem Argument, die Frage der Invalidität des Klägers sei nach § 255 Abs. 1 ASVG zu beurteilen, nicht von den Feststellungen des Erstgerichtes ausgeht, wonach der Kläger keinen Beruf erlernte und ständig in verschiedenen Bran... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.10.1989

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