In Spruchpunkt 1. des angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheides widerrief die belangte Behörde die Zuerkennung des der Beschwerdeführerin gewährten Arbeitslosengeldes für die Zeiträume vom 25. Mai 1994 bis zum 1. Juni 1994 und vom 15. August 1994 bis zum 23. Dezember 1994. In Spruchpunkt 2. wurde der Beschwerdeführerin der aus dem Widerruf resultierende Übergenuss in der Höhe von S 47.121,-- zum Rückersatz vorgeschrieben. Die belangte Behörde ging davon aus, dass die B... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §36a;
Rechtssatz: Eine aliquote Aufteilung von Sonderausgaben auf verschiedene Einkunftsarten (mit der Konsequenz der Nichtberücksichtigung des auf Einkünfte aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit entfallenden Anteils) findet im Gesetz keine Grundlage (ausführliche
Begründung: im Erkenntnis). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §36a Abs5 Z1;B-VG Art140 Abs7;
Rechtssatz: Im Fall des Antragstellers, der schon neben dem anspruchsbegründenden Beschäftigungsverhältnis einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen war, kommt es darauf an, ob er aus der Fortsetzung dieser Tätigkeit während de... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc idF 1993/817;AlVG 1977 §25 Abs1 idF 1992/416;
Rechtssatz: Rückforderungen - bei Vorliegen der Voraussetzungen - waren auch während des hier zu beurteilenden Zeitraumes (vom 25.5.1994 bis zum 1.6.1994 und vom 15.8.1994 bis zum 23.12.1994) nach dem ersten Satz des § 25 Abs 1 AlVG möglich. Die Anknüpfung an einen nac... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litd;AlVG 1977 §26 Abs4;ASVG §175 Abs3;
Rechtssatz: Tätigkeiten im Haushalt sind auch dann nicht anspruchsschädlich, wenn dieser Haushalt dem landwirtschaftlichen Betrieb dient (und zB darin auch das Essen für Beschäftigte dieses Betriebes zubereitet würde). Eine wenn auch lan... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Frage, ob die Arbeitslose im Zeitraum des Bezuges von Notstandshilfe Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit in einem die Geringfügigkeitsgrenze des § 5 Abs 2 lit a bis lit c ASVG übersteigend... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;AlVG 1977 §24 Abs1;AlVG 1977 §50;ASVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2;
Rechtssatz: Die Mitteilung "DV ab 1.7.1995/tel", bzw "DV ab 8.2.1996/tel", kann in dieser Form nicht mit der Meldung einer die Arbeits... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde wie folgt entschieden: "1. Die Zuerkennung des Karenzurlaubsgeldes wird für den Zeitraum vom 1.1.1991 bis 14.10.1992 gemäß § 29 Abs. 1 iVm § 24 Abs. 2 AlVG rückwirkend widerrufen, da die Berufungswerberin laut Einkommensteuerbescheid für das Wirtschaftsjahr 199 1und 1992 ein über der Geringfügigkeitsgrenze liegendes Einkommen bezogen hat. Aus diesem Widerruf der Zuerkennung des Karenzurlaubsgeldes... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §12 Abs9;AlVG 1977 §26 Abs4 litd;AlVG 1977 §36a;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat zwar zu Unrecht hinsichtlich aller im angefochtenen Bescheid genannten Zeiträume § 36a AlVG in der Fassung des Strukturanpassungsgesetzes 1995, BGBl Nr 297, nicht aber hinsichtlich des Zeitraumes vom 1.Jänner 1994 bis 3... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs10 idF 1992/416;AlVG 1977 §12 Abs10 idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs11 idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs6 litc idF 1987/615;AlVG 1977 §12 Abs6 litc idF 1993/817;AlVG 1977 §12 Abs6 litc idF 1996/201;AlVG 1977 §12 Abs9 idF 1987/615;AlVG 1977 §12 Abs9 idF 1989/364;AlVG 1977 §12 Abs9 idF 1993/817;AlVG 1977 §25 Abs1 idF 1987/615;AlVG 1977 §2... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §12 Abs6 lite;
Rechtssatz: Hinsichtlich des im Zeitraum vom 1.Jänner 1994 bis 30.April 1995 maßgeblichen Umsatzes ist zu beachten, dass die Zurechnung von Umsätzen - in Ermangelung einer anders lautenden gesetzlichen Anordnung nach der auf den Arbeitslosengeldanspruch der Beschwerdeführerin vom 1.Novembe... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt am 21. Juni 1995 bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice den Antrag auf Karenzurlaubsgeld. Im Antrag wurden die Fragen nach einer Beschäftigung und nach einem Einkommen verneint. Nach der angeschlossenen Arbeitsbescheinigung war die Beschwerdeführerin bis 28. Februar 1995 bei der T. Ges.m.b.H. beschäftigt. Auf Grund der Entbindung am 16. März 1995 bezog sie vom 1. März 1995 bi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin bezog unter anderem vom 29. Jänner 1994 bis zum 20. Juli 1994 Karenzurlaubsgeld. Am 7. März 1994 gab sie in einer mit ihr aufgenommenen Niederschrift an, sie sei zu 24,5 % an einer GmbH beteiligt und auch handelsrechtliche Geschäftsführerin dieser Gesellschaft, wofür sie eine monatliche Entlohnung von S 3.000,-- erhalte. Bis zum 25. Jänner 1994 sei sie als Inhaberin einer Einzelfirma selbständig erwerbstätig gewesen. Ihr sei bewusst, dass sie für den Zeitraum vo... mehr lesen...
Am 26. Juni 1997 beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung von Karenzurlaubsgeld aus Anlass der am 15. März 1997 erfolgten Geburt ihres Kindes. In dem verwendeten bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt wurde die Frage nach eigenem Einkommen (8. Ich habe ein eigenes Einkommen. Wenn ja, welcher Art? (z.B. Alterspension, Invaliditätspension, Rente aus der Kriegsopferversorgung oder aus der Opferfürsorge, Unterhaltsleistung, Alimente, Erziehungsbeitrag, Unfallrente, Einkommen aus f... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §37;AVG §38;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §39 Abs2;
Rechtssatz: Das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG kann nicht durch die Anmeldung der Sozialver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 lite idF 1995/297;AlVG 1977 §25 Abs1;AlVG 1977 §26 Abs4 idF 1995/297;AlVG 1977 §79 Abs19;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Anzuwendendes Recht Maßgebende Rechtslage VwRallg2 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1997080... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 lite idF 1996/201; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/04/13 98/08/0283 3 Stammrechtssatz Die aliquotierte Zurechnung von Umsätzen der Gesellschaft kommt lediglich für geschäftsführende Gesellschafter von Personengesellschaften in Betracht (mit ausführlichen Erläuterungen). ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit dem am 20. Dezember 1996 ausgegebenen Formular die Gewährung von Arbeitslosengeld. Die Frage "4. Ich stehe derzeit in Beschäftigung. Wenn ja, Art der Tätigkeit (z.B. Dienstnehmer, Hausbesorger, Mitarbeiter im Familienbetrieb, Geschäftsführer)" verneinte er. Nach der dem Antrag angeschlossenen Arbeitsbescheinigung war der Beschwerdeführer zuletzt vom 15. April bis 20. Dezember 1996 beschäftigt. Mit Mitteilung vom 24. Jänner 1997 einer regionalen... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 liti idF 1996/201;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;
Rechtssatz: § 12 Abs 3 lit i AlVG ist im Verhältnis zu § 12 Abs 6 lit a AlVG die speziellere
Norm: . European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1998080179.X01 Im RIS seit 18.10.2001 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Arbeitslosengeldbezug der Beschwerdeführerin vom 6. bis 31. Mai 1995 widerrufen und S 10.863,-- als unberechtigt empfangene Leistung zurückgefordert. Tragende Grundlage des angefochtenen Bescheides ist die Feststellung der belangten Behörde, die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales habe mit Bescheid vom 20. April 1999 rechtskräftig festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in der Z... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/06/30 98/08/0129 5 Stammrechtssatz Bei Vorliegen eines die Versicherungspflicht nach § 4 Abs 1 Z 1 iVm § 4 Abs 2 ASVG feststel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §38;AVG §68;
Rechtssatz: Auf die Frage der materiellen Richtigkeit des Bescheides über die Versicherungspflicht kommt es nicht an, wenn die belangte Behörde zurecht angenommen hat, an diese... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer wurde antragsgemäß vom 1. März bis 31. Juli 1993 und vom 17. Oktober bis 24. Dezember 1994 Arbeitslosengeld gewährt. Die im jeweiligen Antragsformular vorgesehene Frage nach einer Beschäftigung ("4. Ich stehe derzeit in Beschäftigung. Wenn ja, Art der Tätigkeit (z.B. Dienstnehmer, Hausbesorger, Mitarbeiter im Familienbetrieb, Geschäftsführer)"), bzw. nach einer selbständigen Erwerbstätigkeit ("5. Ich war bzw. bin selbständig erwerbstätig. Wenn ja, haben Sie die Ge... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/25 94/08/0001 1 Stammrechtssatz Die Selbständigkeit einer Erwerbstätigkeit kommt vor allem auch in der Tatsache zum Ausdruck, daß der Selbständige die Tätigkeit nicht selbst verrichten muß, sondern sie durch Bevollmäch... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc idF 1987/615;AlVG 1977 §12 Abs9 idF 1989/364;
Rechtssatz: Gemäß § 12 Abs 9 AlVG sind Sonderausgaben zur Gänze den Einkünften aus Gewerbebetrieb hinzuzurechnen. Durch diese Hinzurechnung soll nämlich die Gleichheit von unselbstständig und selbstständig Erwerbstätigen gewahrt werden (EB RV 282 BlgNR 17.GP, 8), sodas... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;HGB §120;HGB §121;
Rechtssatz: Alle die Gewinnverteilung und Verlustverteilung zwischen Gesellschaftern einer OHG regelnden Vorschriften sind dispositiver Art. Der Gesellschaftsvertrag kann in jeder Hinsicht abweichende Bestimmungen treffen. Der Gesellsc... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;HGB §128;
Rechtssatz: Gemäß § 128 HGB haften die Gesellschafter den Gläubigern der Gesellschaft als Gesamtschuldner persönlich für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft, gleichgültig, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen und welchen Inhaltes sie sein mö... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 5. Dezember 1995 Notstandshilfe, wobei sie u.a. angab, nicht in Beschäftigung zu stehen und nicht selbständig erwerbstätig zu sein. Die Leistung wurde ihr zuerkannt. In einer am 2. Mai 1996 auf einem Formblatt für die Meldung "selbständiger Arbeit" mit ihr aufgenommenen Niederschrift gab die Beschwerdeführerin bekannt, sie habe "im Monat April selbständige Arbeit an folgenden Tagen", nämlich am 24., 25., 28., 29. und 30. April 1996 geleistet, ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs6 litc;ASVG §5 Abs2 idF 1995/808;
Rechtssatz: Auch im Anwendungsbereich des § 12 Abs 6 lit c AlVG ist es nicht zulässig, bei der Beurteilung einer bloß tageweisen selbstständigen Tätigkeit zwar einerseits nicht auf das monatliche Einkommen, sondern auf ein Tageseinkommen abzuste... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde das der Beschwerdeführerin gewährte Arbeitslosengeld für die Zeit vom 14. Juni bis 6. November 1993 widerrufen und sie zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Betrages von S 60.517,-- verpflichtet. In der Begründung: dieses Bescheides ging die belangte Behörde nach auszugsweiser Wiedergabe der anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 10. Juni 1993 bis 31. Dezember ... mehr lesen...
