Entscheidungen zu § 40 ZPO

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/22 W176 2234998-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Dem gegenständlichen Rechtsstreit liegt das vor dem Bezirksgericht XXXX zur Zl. XXXX geführte Verfahren über die am 19.11.2019 von der XXXX gegen den nunmehrigen Beschwerdeführer erhobene Räumungsklage zugrunde. 1.2. Bei der in diesem Verfahren durchgeführten Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung am 10.12.2019 gab der Beschwerdeführer nach dem Protokoll an, er spreche die französische Sprache und verstehe die Erklärung wegen de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/31 W199 2102722-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 5.8.2010 beim Bezirksgericht XXXX (in der Folge: Bezirksgericht) eine Oppositionsklage ein, mit welcher er das Urteil begehrte festzustellen, dass ein näher genannter Unterhaltsanspruch der beklagten Partei ab März 2008 erloschen sei, und ua. begehrte, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihm die Kosten des Rechtsstreits binnen 14 Tagen zu ersetzen. Mit Beschluss vom 11.11.2010 bewilligte das Bezirksg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2019

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