Entscheidungsgründe: Der am 5. Mai 1966 geborene Kläger erlernte ab Juli 1981 den Beruf eines Kellners und legte nach dreijähriger Ausbildungszeit die Lehrabschlußprüfung ab. Während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.September 1990) erwarb er 57 Beitragsmonate, und zwar 41 Monate als Kellner (darin enthalten 36 Monate Lehrzeit) und 16 Monate als Portier. Seit 1.Oktober 1989 ist er als selbständig erwerbstätiger Gastronom tätig und nach dem GSVG pflichtversichert. Am 13.Ju... mehr lesen...
Begründung: Die am 19.4.1954 geborene Klägerin begann im Juli 1969 eine Lehre als Kellnerin; zufolge einer Übersiedlung im November 1971 beendete sie diese Lehre jedoch nicht. Sie war von 1972 bis 4.5.1987 als Kellnerin und Serviererin tätig. Am 18.1.1987 erlitt die Klägerin bei einem Verkehrsunfall eine Kniegelenksverletzung links und einen Bruch des zweiten Lendenwirbelkörpers. Mit Bescheid vom 31.5.1988 wurde der Klägerin wegen der Folgen dieses Unfalls von der beklagten Pensions... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier und Dr. Ehmayr als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Gerhard Dengscherz (Arbeitnehmer) und Dr. Franz Schulz (Arbeitgeber) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Mihajlo M*****, Hilfsarbeiter, ***** vertreten durch Dr. Paul Wei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene
Begründung: ist richtig (§ 48 ASGG). Die Ansicht, daß es bei der Tätigkeit eines Portiers wegen der damit verbundenen Schreibarbeiten unerläßlich ist, länger als 15 Minuten zu sitzen, trifft nicht zu. Schon das Berufungsgericht wies zutreffend darauf hin, daß der Klägerin bei der Tätigkeit als Aufseherin bei Ausstellungen, Museen und in Versteigerungshäusern der notwendige Haltu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin stellte am 7. März 1988 bei der Pensionsversicherung der Angestellten den Antrag auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension. Diese leitete den Antrag "zur zuständigen Erledigung" an die hier beklagte Versicherungsanstalt der Arbeiter weiter. Die beklagte Partei lehnte mit Bescheid vom 28. Juni 1988 den Antrag ab. Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin ab 1. April 1988 die Invaliditätspension wegen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Jänner 1987 ab. Das Berufungsgericht gab der wegen Aktenwidrigkeit, Mangelhaftigkeit des Verfahrens, unrichtiger Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung sowie unrichtiger rechtlicher Beurteilung erhobenen Berufung des Klägers keine Folge. Es verneinte das Vorliegen einer Aktenwidrigkeit sowie von Verfahrensmängeln und billigte die Bewei... mehr lesen...