Gründe: Josef N***** wurde der - jeweils tatmehrheitlich begangenen - Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 erster Fall StGB aF (I.1.) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I.2.) sowie des Vergehens (richtig wegen Tatmehrheit: der Vergehen) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (I.3.) und des Vergehens (richtig: der Vergehen) der sittlichen Gefährdung von Personen unter 16 Jahren nach § 208 erster Fall StGB (I... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 erster Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB sowie der Vergehen der Blutschand... mehr lesen...
Gründe: Mit den angefochtenen Urteilen - die auch Teilfreisprüche enthalten - wurden Dr. Hans-Jürgen G*****, Herbert N*****, Dr. Friedrich D*****, Werner B*****, DVw. Helmut S*****, Georg Ge***** und Dr. Otto T***** jeweils wegen des Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, 13 FinStrG, teilweise als Beitragstäter nach 11 dritter Fall FinStrG schuldig erkannt. Mit den angefochtenen Urteilen - die auch Teilfreisprüche enthalten - ... mehr lesen...
Gründe: DI Dkfm. Manfred S***** und Lars Bertil St***** wurden der Verbrechen der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB sowie der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs 1 und Abs 2, 161 Abs 1 StGB, Lars Bertil St***** jeweils als Beteiligter gemäß § 12 dritter Fall (s § 14 Abs 1) StGB, und Peter B***** des Vergehens der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen nach §§ 159 Abs 1 und Abs 5 Z 1, 161 Abs 1 StGB schuldig erkannt. DI Dkfm. Manfred S***** un... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard R***** des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 Abs 2, 86 StGB schuldig erkannt, weil er am 1. Oktober 1999 in Hallein Alexander A***** durch Versetzen eines Stoßes mit beiden Händen gegen den Oberkörper, sodass der Genannte rücklings zu Boden stürzte und mit dem Hinterkopf auf Steinplatten aufprallte, am Körper misshandelt und dadurch (fahrlässig) zum Tod führende Verletzungen (Hirntraumatisierung ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dipl. Ing. Alfred K***** des Finanzvergehens der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei nach §§ 37 Abs 1 lit a und 38 Abs 1 lit a FinStrG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dipl. Ing. Alfred K***** des Finanzvergehens der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei nach Paragraphen 37, Absatz eins, Litera a und 38 Absatz eins, Litera a, FinStrG schuldig erkannt. Danach hat er in Wien gewerbsmäßig (§ 70 StGB, § 38 Abs 1 lit a FinStrG) ... mehr lesen...
Gründe: Hildegard S***** wurde des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Hildegard S***** wurde des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach Paragraphen 146,, 147 Absatz eins, Ziffer eins und Absatz 3,, 148 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie zwischen 22. August 1995 und 24. März 1998 in Innsbruck mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen weiteren Angeklagten betreffenden Urteil wurde Rueben Tiadei O***** (gemäß dem Angleichungsbeschluss vom 16. August 1999, ON 89) des Verbrechens nach § 28 Abs 2 zweiter und dritter Fall SMG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen, auch einen weiteren Angeklagten betreffenden Urteil wurde Rueben Tiadei O***** (gemäß dem Angleichungsbeschluss vom 16. August 1999, ON 89) des Verbrechens nach Paragraph 28, Absatz 2, zweiter und dritter Fall... mehr lesen...
Gründe: Daniel J***** wurde des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und Abs 3 dritter Fall StGB schuldig erkannt, weil er in der Zeit von Oktober 1996 bis Februar 1997 in Wolfsegg in zwei Angriffen seine Stiefmutter Rosemarie J***** mit Gewalt zur Duldung des Beischlafs und einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung nötigte, indem er sie jeweils an den Oberarmen festhielt und niederdrückte, sich auf sie kniete bzw legte, ihr die Beine auseinande... mehr lesen...
Norm: StPO §150StPO §247 Abs1StPO §281 Abs1 Z4 B
Rechtssatz: Das Zeugnis ist ein Bericht über sinnliche Wahrnehmungen von Tatsachen, die der Vergangenheit angehören. Nur Tatsachenbekundungen stellen eine Aussage dar. Subjektive Meinungen, Ansichten, Wertungen, Schlussfolgerungen, rechtliche Beurteilungen und ähnliche intellektuelle Vorgänge können daher grundsätzlich nicht Gegenstand einer Zeugenaussage sein, sondern nur die ihnen zugrunde lieg... mehr lesen...
