Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde H***** H***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2, Abs 3 zweiter Fall StGB idF BGBl 1989/242 und der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF BGBl 1989/242 (I), der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 60/1974 (II) und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB (III) schuldig erkannt. Danach hat er zu jeweils nicht mehr feststellbaren Ze... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Helmut T***** und Manfred P***** jeweils des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Helmut T***** und Manfred P***** jeweils des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach Paragraph 302, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach haben in Wien und anderen Orten im Zuge ihrer Tätigkeit als Ersatzmitglieder der Prüfungskommission für Berufshubschrauberpilo... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftig gewordenen Freispruch des Mitangeklagten Karl Ferdinand M***** betreffenden Urteil wurde Hermann K***** des Vergehens der Zuhälterei nach § 216 Abs 2 erster, dritter und vierter Fall StGB idF vor dem StRÄG 2004, BGBl I 2004/15, Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftig gewordenen Freispruch des Mitangeklagten Karl Ferdinand M***** betreffenden Urteil wurde Hermann K***** des Vergehens der Zuhälterei nach Paragraph 216, A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rene F***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (idF BGBl I 2001/130) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rene F***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach Paragraph 201, Absatz 2, StGB in der Fassung BGBl römisch eins 2001/130) schuldig erkannt. Danach hat er am 22. Juni 2002 in Frohleiten Melanie G***** außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB mit Gewalt, indem er sie zu Boden zog, sie niedergedrückt ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen rechtskräftig gewordenen Freispruch enthaltenden) Urteil wurde Erkan Ö***** des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens (im Hinblick auf die kumulierend verwirklichten Delikte richtig: der Verbrechen; vgl Ratz in WK² Vorbem zu §§ 28 - 31 Rz 82; ders, WK-StPO § 281 Rz 574; 13 Os 19/04; 15 Os 6/95) nach § 28 Abs 2 zweiter, dritter und vierter Fall, Abs 3 erster und zweiter Fall, Abs 4 Z 3 SMG, §§ 15, 12 zweiter Fall StGB schuldig erka... mehr lesen...
agegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5a, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A*****; sie schlägt fehl. agegen richtet sich die auf Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 4,, 5, 5a, 9 Litera a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A*****; sie schlägt fehl. Der Verfahrensrüge (Z 4) und der Äußerung nach § 35 Abs 2 StPO zuwider durfte das Schöffengericht den Antrag auf Vernehmung des verdeckten Ermittlers "Juri" im Ergebni... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch des Angeklagten Erwin G***** enthält und bezüglich der Mitangeklagten Mag. Martina F***** in Rechtskraft erwachsen ist, wurden Kurt M***** des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (A 1.), Erwin G***** des Verbrechens der Untreue als Beteiligter nach §§ 12 (zweiter Fall), 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB (A 2. a. und b.) sowie der Vergehen der grob fahrlässigen Be... mehr lesen...
Gründe: Christian H***** wurde des Verbrechens der vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 Abs 1 und Abs 2 (§ 169 Abs 3 erster Fall) StGB schuldig erkannt, weil er am 3. Mai 2003 in Graz dadurch, dass er als Inhaber eines L-17 Führerscheins mit seinem Pkw der Marke VW-Golf mit dem amtlichen Kennzeichen ***** an der Kreuzung Glacistraße-Geidorfplatz-Bergmanngasse die Ampel trotz Rotlichts und Wahrnehmung einer den Schutzweg überquerenden Personengruppe mit einer Geschwindigkeit vo... mehr lesen...
Gründe: Michael O***** wurde des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Michael O***** wurde des Verbrechens des Raubes nach Paragraph 142, Absatz eins, StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 22. Jänner 2001 in I***** mit Gewalt gegen eine Person und durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) Angestellten der Filiale A***** der R*****bank 258.309,71 S mit dem Vorsatz abgenötigt, durch deren Zueignung sich oder einen Dritten unr... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert K***** wegen des Verbrechens der "teils" vollendeten, "teils versuchten" Vergewaltigung (US 7, vgl Schick in WK2 § 201 Rz 60) nach §§ 201 Abs 2, 15 StGB (I), des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (II), des Vergehens des Missbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (III), des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (IV), des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) der schwere... mehr lesen...
Gründe: Alexander K***** wurde der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) sowie des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB (III) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt. Danach hat er in Lend Alexander K***** wurde der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 207, Absatz eins, StGB (römisch eins) sowie des Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127,, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil (in seinem anfechtungsrelevanten Teil) wurden Angela E***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 (vierter Fall), Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 2 SMG (A I 3 c), des Vergehens nach § 28 Abs 1 (zweiter Fall) SMG (A II 1) und des Verbrechens der Geldwäscherei nach § 165 Abs 2 und Abs 3 StGB (C), Dan C***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 (vierter Fall), Abs 3 erster Fall und Abs 4 Z 2 SMG (A I 3 a) und der Vergehen nach § 27 Abs 1 (erster und zweiter Fall) ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef R***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I) und des Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef R***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 206, Absatz eins, StGB (römisch eins) und des Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisse... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Peter B***** der - teils (A.I., A.III; A.IV. und A.VIII.) wiederholten - Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 erster und zweiter Fall und Abs 3 erster Fall StGB nF (A.I., wobei sich die Tatbeurteilung nach dem zweiten Fall des § 206 Abs 1 StGB ersichtlich nur auf A.I.4 bezieht), des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 zweiter Fall St... mehr lesen...
Gründe: Günther B***** wurde (1.) des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und Günther B***** wurde (1.) des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach Paragraph 207, Absatz eins, StGB und (2.) des Vergehens (richtig: der Vergehen) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er (2.) des Vergehens (richtig: der Vergehen) des ... mehr lesen...
Gründe: Ali K***** wurde des Vergehens der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 StGB (I.), des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (II.) und des Vergehens der versuchten Bestimmung zu einer falschen Beweisaussage vor einer Verwaltungsbehörde nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 289 StGB (III.) schuldig erkannt. Ali K***** wurde des Vergehens der Freiheitsentziehung nach Paragraph 99, Absatz eins, StGB (römisch eins.), des Verbrechens der Vergewaltigung nach Paragraph 201, A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton P***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I.1) und der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (I.2) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (I.3) und der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB (II.) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton P***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs... mehr lesen...
Norm: StPO §151 Abs1 Z3StPO §152 Abs2 Z2aStPO §162aStPO §252 Abs1 Z1
Rechtssatz: 1.) Das Entschlagungsrecht nach § 152 Abs 2 Z 2a StPO kommt dem in seiner Geschlechtssphäre verletzten Zeugen nur dann zu, wenn die Parteien im Sinne des § 162a StPO ausreichende Gelegenheit hatten, sich an einer vorausgegangenen gerichtlichen Vernehmung zu beteiligen. 2.) Eine "erhebliche" psychische Belastung eines (mittlerweile 20-jährigen) Tatopfers eines Sexua... mehr lesen...
Norm: StPO §151 Abs1 Z3StPO §152 Abs2 Z2aStPO §162aStPO §252 Abs1 Z1
Rechtssatz: 1.) Das Entschlagungsrecht nach § 152 Abs 2 Z 2a StPO kommt dem in seiner Geschlechtssphäre verletzten Zeugen nur dann zu, wenn die Parteien im Sinne des § 162a StPO ausreichende Gelegenheit hatten, sich an einer vorausgegangenen gerichtlichen Vernehmung zu beteiligen. 2.) Eine "erhebliche" psychische Belastung eines (mittlerweile 20-jährigen) Tatopfers eines Sexua... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z4StPO §151 Abs1 Z2StPO §345 Z4
Rechtssatz: Die Vorschrift des § 151 Abs 1 Z 2 StPO bezieht sich nur auf österreichische Staatsbeamte. Dieser Beamtenbegriff hat auch durch die Ergänzung des § 74 Z 4 StGB um die Z 4a bis 4c mit dem StRÄG 1998, BGBl I 1998/153, insoweit keine Ausweitung erfahren. Die Prozessparteien haben kein subjektiv-öffentliches Recht auf Preisgabe der Identität eines von der Verwaltungsbehörde geheimgehalten... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden (auch in Rechtskraft erwachsene Teilfreisprüche und andere Entscheidungen enthaltenden) Urteil wurden die Angeklagten wie folgt schuldig erkannt: 1. Heinrich E***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2, 3 erster Fall, Abs 4 Z 2 und 3 SMG (A I.) sowie der Vergehen der Bandenbildung nach § 278 Abs 1 StGB (B) und des Glücksspiels nach § 168 Abs (zu ergänzen: 1 und) 2 StGB (G IV.), 2. Robert F***** der Verbrechen... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z4StPO §151 Abs1 Z2StPO §345 Z4
Rechtssatz: Die Vorschrift des § 151 Abs 1 Z 2 StPO bezieht sich nur auf österreichische Staatsbeamte. Dieser Beamtenbegriff hat auch durch die Ergänzung des § 74 Z 4 StGB um die Z 4a bis 4c mit dem StRÄG 1998, BGBl I 1998/153, insoweit keine Ausweitung erfahren. Die Prozessparteien haben kein subjektiv-öffentliches Recht auf Preisgabe der Identität eines von der Verwaltungsbehörde geheimgehalten... mehr lesen...
Gründe: Gegen Samir E***** wurde im Verfahren AZ 11 E Vr 293/00 des Jugendgerichtshofes Wien ein Antrag auf Bestrafung wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und z 3 StGB sowie des Vergehens des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 und Abs 2 StGB gestellt. Gegen Samir E***** wurde im Verfahren AZ 11 E römisch fünf r 293/00 des Jugendgerichtshofes Wien ein Antrag auf Bestrafung wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach... mehr lesen...
Norm: StPO §151 Abs1StPO §152 Abs5StPO §155 Abs1 Z2StPO §281 Abs1 Z3StPO §345 Abs1 Z4
Rechtssatz: Zur prozessordnungsgemäßen Ausführung einer auf Verletzung des § 152 Abs 5 zweiter Satz StPO gegründeten Verfahrensrüge (§ 281 Abs 1 Z 3 StPO) bedarf es einer deutlichen und bestimmten Bezeichnung jener Beweisergebnisse, welche die erforderliche Sachverhaltsgrundlage (§ 152 Abs 5 erster Satz StPO) für das Zeugnisbefreiungsrecht (§ 152 Abs 5 zweiter... mehr lesen...
Gründe: Mit auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhendem Urteil wurde Gerold B***** der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB (A/I) und des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 erster Satz zweiter Fall StGB (A/II) schuldig erkannt, weil er am 25.Mai 1996 mit einem (mit gleichem Urteil rechtskräftig schuldig gesprochenen) Mittäter einen Mann, dem der Mittäter zwei Fußtritte gegen die rechte Kopfhälfte versetzte und ihn zeitweise zur Verhinderung der Gegenwehr mit einem Würgeg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Beschwerdeführer Franz Josef P*** und Harald Alfred G*** sowie der Mitangeklagte Robert Ernest W***, der das Urteil unangefochten ließ, des Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 SGG - W*** und G*** im Deliktsstadium des Versuches nach dem § 15 StGB, G*** als daran Beteiligter nach dem § 12, dritter Fall, StGB - und des Vergehens nach dem § 16 Abs. 1 SGG schuldig erkannt. Nur den Schuldspruch wegen Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 SGG bekä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31.Mai 1956 geborene Johann G*** des Verbrechens der vorsätzlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs 1 und 2, erster Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach fügte er am 31.Oktober 1987 in Wien seiner Ehefrau Gabriele G*** absichtlich schwere körperliche Verletzungen zu, indem er sie mit Nitroverdünnung übergoß und mit einem Feuerzeug in Brand steckte und ihr dadurch Verbrennungen zweiten und dritten Grades in einer Ausdehnun... mehr lesen...
Gründe: Der am 25.Juli 1946 geborene Frührentner Johann L*** ist des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB. (1) und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 StGB. (2) schuldig erkannt worden. Darnach hat er im Dezember 1987 bzw. im Jänner 1988 in Wienerbruck seinen am 5.Februar 1975 geborenen leiblichen Sohn Rudolf L*** dadurch auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht mißbraucht, daß er sein gesteiftes Glied in den After ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Orhan Y*** des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und Abs 3 Z 3 SGG (richtig: iVm § 12 zweiter Fall StGB) schuldig erkannt. Darnach hat er am 14. September 1987 durch die vorsatzlos handelnden Helga und Dietmar R*** im PKW des Letztgenannten zwei Pakete Heroin mit einem Gesamtgewicht von 515 g aus der Türkei nach Österreich verbringen lassen, mithin den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge eingeführt, w... mehr lesen...
