Entscheidungen zu § 52 FPG

Bundesverwaltungsgericht

12.239 Dokumente

Entscheidungen 6.031-6.060 von 12.239

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 L508 2206421-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 W123 1406831-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger, stellte am 05.05.2009 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 12.05.2009 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. 2. Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Asylgerichtsh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 W192 2134242-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.07.2015 und seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 10.03.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 W205 1420927-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangene Verfahren: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 31.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.08.2011, Zahl: 11 08.141-BAW, wurde sein Antrag betreffend die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie betreffend die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und er aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 W240 2239797-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin eine Staatsangehörige des Kosovo alias Albanien, stellte am 29.11.2020 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 29.11.2020 abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei ledig, spreche Albanisch, gehöre der Volksgruppe der Albaner und dem christlichen Glauben am. Sie h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 L518 2192327-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Parte (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), eine Staatsangehörige von Armenien, stellte am 04.07.2017 den gegenständlichen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 Abs. 1 AsylG. Dies nachdem sie mehrfach nach der Einreise 2009 Aufenthaltstitel als Schüler und Student erhalten hat, jedoch diese zuletzt nicht mehr erteilt wurden. Begründend wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 L504 2159456-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 30.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit muslimisch-sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus dem Ort XXXX im Gouverment Diyala, stammt. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: „(…) Sie stel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 I408 2173011-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 I408 2173013-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 I408 2174935-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 W276 2223286-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 W124 2174968-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste am XXXX legal mit gültigem Visum in Österreich ein, verblieb nach Ablauf des Visums am XXXX illegal im Bundesgebiet und stellte unter dem Namen XXXX , am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Einvernahme vom selben Tage vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er als Fluchtgrund an, er habe in seinem Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 W272 2239415-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge BF), eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste am 06.01.2021, aufgrund eines Stipendiums beim IWM Institut für die Wissenschaften vom Menschen, in das österreichische Bundesgebiet ein. Ihre Einreise erfolgte mit einem, von der österreichischen Botschaft in Kiew am 23.10.2020 ausgestellten, Visum D zu Erwerbszwecken (gültig von 06.01.2021 bis 30.06.2021). 2. Am 11.01.2021 wurde der Stipendiumsvertrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 W222 2152565-2

Entscheidungsgründe: I.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Äthiopiens, stellte am 24.05.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Nach Zulassung seines Verfahrens wurde der Beschwerdeführer am 19.07.2016 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zu den Gründen seiner Antragstellung einvernommen. Mit Bescheid vom XXXX hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/18 L507 2243427-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 14.05.2021, Zl. XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 46 FPG zulässig sei. Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 5 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer ein unbefristetes Einreiseve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 I405 2008691-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) sowie ihres minderjährigen Sohnes, des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Die BF1 stellte nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich am 23.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Am 25.02.2014 wurde die BF1 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu ihrem Flu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 I405 2167633-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein malischer Staatsbürger, stellte am 01.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 26.08.2016 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. 3. Mit gegenständlich bekämpftem Bescheid der belangten Behörde v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 I405 2180403-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) sowie ihres minderjährigen Sohnes, des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Die BF1 stellte nach unrechtmäßiger Einreise in Österreich am 23.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Am 25.02.2014 wurde die BF1 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu ihrem Flu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 I414 2237863-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 L501 2140458-2

Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/17 W178 2169895-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf) ist nach Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet eingereist. Er stellte am 12.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 13.06.2016 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sei, aus der Provinz Logar stamme, der Volksgruppe der Paschtunen angehöre, mit sunnitischem Religionsbekenntnis. Er habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/17 I419 2231541-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte 2002 unter einer Alias-Identität internationalen Schutz. Die Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid des BAA, in welchem ferner festgestellt worden war, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria zulässig ist, wies der AsylGH am 12.03.2010 betreffend den abweisenden Teil ab (A11 242.497-0/2008/7E) und stellte am 18.02.2011 die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/17 W184 2242873-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger des Kosovo, stellte am 10.09.2020 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 1 AsylG 2005. In weiterer Folge legte die beschwerdeführende Partei folgende Unterlagen vor: -        Kopie seiner E-Card -        mehrere Unterschriften -        Auszug aus dem Melderegister -        Auszu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/17 W152 2243301-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin stellte – hiebei vertreten durch ihre Eltern XXXX , geb. XXXX (Vater), und XXXX , geb. XXXX (Mutter), beide StA. Mongolei – mit dem Bundesamt am 23.02.2021 übermittelten Schriftsatz einen Antrag auf internationalen Schutz. Es erfolgte sodann am 12.04.2021 eine Einvernahme der Mutter als gesetzliche Vertreterin der Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/17 W247 2181316-1

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien (BF2 und BF7) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und der Volksgruppe der Tschetschenen, sowie dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und sie sind die Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer (BF3-BF8). Der BF1 ist der gesetzliche Vertreter des minderjährigen Siebtbeschwerdeführers (BF7) und der minderjährigen Achtbeschwerdeführerin (BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/17 W247 2181324-1

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien (BF2 und BF7) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und der Volksgruppe der Tschetschenen, sowie dem muslimischen Glauben zugehörig. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und sie sind die Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer (BF3-BF8). Der BF1 ist der gesetzliche Vertreter des minderjährigen Siebtbeschwerdeführers (BF7) und der minderjährigen Achtbeschwerdeführerin (BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/17 G314 2161014-1

Begründung: Mit der am 10.06.2021 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Eingabe wurde bekannt gegeben, dass die Beschwerdeführerin am XXXX verstorben ist. Gleichzeitig wurde die Sterbeurkunde vorgelegt. Die BF machte im Beschwerdeverfahren ein höchstpersönliches Recht (auf Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung und Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG) geltend, sodass eine Fortsetzung des Verfahrens nicht in Betracht kommt, weil insoweit keine Rechtsnachf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/16 W259 2224040-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige der Volksgruppe der Kurden, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.02.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, dass ihr Leben im Iran gefährdet sei, da sie sich für Frauenrechte einsetze. Außerdem sei sie A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/16 W266 2187610-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der zu diesem Zeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer (BF) stellte am 20.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.04.2016 fand die asylrechtliche Erstbefragung des BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der BF gab, befragt zu seinen Fluchtgründen, an, dass sein Vater und sein Bruder entweder von Mitgliedern der Taliban oder des IS geköpft worden seien und seine Mutter daher gewollt hätte, dass er das Lan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/16 W129 2171246-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 14.08.2019 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“. 2. Am 22.08.2019 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme vor der belangten Behörde. 3. Am 13.09.2019 langte eine „Antragsbegründung“ des BF ein. 4. Mit Schreiben vom 12.01.2021 wurde dem BF die beabsichtigte Abweisung seines Antrages vom 14.08.2019 u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.06.2021

Entscheidungen 6.031-6.060 von 12.239

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